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BA 13 im Februar 2026
Öffentliche Sitzung
des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen
am Dienstag, dem 10. Februar 2026,
im Gehörlosenzentrum, 81925 München, Lohengrinstraße 11.
Tagesordnung
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Ortstermin in Johanneskirchen: Klaus-Walter Kröll, Karin Vetterle, Wolfgang Täger, Sebastian Roloff, MdB, Ruppert Stüwe, MdB, Berichterstatter für Regierungskoalition (von links).
Bahntunnel JETZT! - Besuch aus Berlin
(26. Februar 2026) - Die Petition Tunnel Daglfing – Johanneskirchen beschäftigt den Bundestag (siehe Bahntunnel jetzt – Bürgerinitiative für Bahntunnel von Zamdorf bis Johanneskirchen). Auf Einladung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bezirksausschuss 13, Karin Vetterle (SPD), kamen aus Berlin Sebastian Roloff, MdB und Rup-pert Stüwe, MdB, zu einem Besuch nach München.
Ruppert Stüwe (SPD), Berichterstatter der Regierungskoalition im Verkehrsausschuss, wollte sich vor dem Gespräch im Bundestag mit dem Bundesverkehrsministerium Ende Februar einen Überblick verschaffen und mit Dr. Wolfgang Täger, dem Verfasser der Petition, unterhalten. Bei der Besichtigung der Strecke zwischen Johannes-kirchen und Daglfing konnte Klaus-Walter Kröll, Vorsitzender der BI Tunnel, auch die vom Bahnlärm betroffenen Hochhäuser in Johan-neskirchen-West und andere kritische Punkte zeigen.
SPD fordert: Blitzersäule für die Effnerstraße
(3. Februar 2026) - In der Effnerstraße gilt Tempo 60. Weil die Ausfallstraße schnurgerade verläuft, wird häufig viel zu schnell gefahren. Deshalb fordert die SPD im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen die Aufstellung einer Blitzersäule zur Geschwindig-keits- und Lärmmessung.
Der BA 13 stimmte in seiner Februarsitzung 2026 dieser Forderung zu.
SPD fordert: Kostenfreies Parken am Cosimabad
(2. Februar 2026) - Die Nutzung des bisher gebührenfreien Park-platzes am Cosimawellenbad in der Cosimstraße kostet zwei Euro für zwei Stunden - auch für die Besucher des Bades. Die SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen fordert freies Parken, zumindest für die Badegäste und die Nutzer der auf dem Parkplatz befindlichen Ladestation für E-Autos.
Der BA-13 stimmte in seiner Februarsitzung zu.
Ja zum neuen Radverkehrsnetz
(12. Februar 2026) – Dem BA 13 stellte das Mobilitätsreferat dem BA 13 das neue Radverkehrsnetz (https://stadt.muenchen.de/infos/radwegenetz.html) für München vor; es wurde in den Februarsitzung vertagt.
Jens Luther (CSU) erklärte, seine Fraktion könne nicht zustimmen, es sei zu ungenau („ein Persilschein“). Samuel Moser (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, für jeden Stadtteil jede Maßnahme zu dokumen-tieren, "das kann kein Referat leisten".
Der BA 13 stimmte mehrheitlich zu, es gab zwei Gegenstimmen aus der CSU.