SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

Der BA und seine Aufgaben

25 Bezirksausschüsse in München

Organe der Stadtverwaltung für stadtteilbezogene Anliegen

Die Münchner Bezirksausschüsse sind lokale Organe der Stadtverwaltung. Ihre Aufgabe ist die Unterstützung und Durchsetzung von stadtteilbezogenen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Nach der Übertragung von eigenen Entscheidungs-

rechten werden zahlreiche Empfehlungen aus den jeweiligen Bürgerversammlungen, die sich auf das Stadtviertel beziehen, vom "Stadtteil-Parlament" in eigener Verant-

wortung behandelt.

 

Viele Anliegen des Stadtviertels, die Bürgerinnen und Bürger betreffen, werden von diesem Gremium behandelt, das Ortskenntnis hat. Die Entscheidungen werden deshalb bürgernäher und der Stadtrat als zentrales Entscheidungsorgan wird ent-

lastet.

 

2020 wurden für die 25 Münchner Bezirksausschüsse 649 Bezirksausschussmitglie-der gewählt. Für jeden Stadtbezirk errechnet sich die Anzahl der BA-Mitglieder ent-sprechend der Einwohnerzahl im Stadtbezirk. Mitgliedern.

Historisches über Bogenhausen

Der Orteil Brunnthal war im 19. Jahrhundert ein Kurort

Bogenhausen wird 768 erstmals als Pupinhusir (Haus/Häuser des Poppo der Pubo) ur-

kundlich erwähnt. Alte

Bogenhauser Ortsteile sind Brunnthal, Neu-

berghausen und Priel. Das Zentrum von Brunnthal liegt im Tal unterhalb des Isar-

hanges von Bogen-

hausen. Brunnthal wurde im 19. Jahrhun-

dert Kurort. Die Kon-

zession für Bad Brunnthal wurde letztmals 1891 erteilt.

 

Der Name Neuberghausen stammt vermutlich von der damaligen Besitzerfamilie Lachenmayr, die seit dem 17. Jahrhundert Besitz in Berghausen bei Abensberg hatte. 1740 wurde Neuberghausen von Caspar Gregor von Lachenmayr gekauft, dessen Adelsstand 1740 von Kurfürst Carl Albrecht bestätigt und dessen Schlössel am 8. Juli 1740 zum adeligen Sitz erhoben wurde. Außerdem erhielt er die Landes- und Edelmannsfreiheit verliehen.

Der Ortsteil Priel wird 1305 als Prül urkundlich erwähnt. Der Name deu-

tet auf eine mit Busch-

werk bewachsene Wiese hin, auch Tier-

garten oder Wildgehege. Der Priel gehörte bis 1812 überwiegend zu Oberföhring und damit bis 1803 zum Hochstift Freising. Der ursprüng-

lich kurbayerische Anteil des Orts bestand 1715/16 nur aus einer kurfürstlichen Ziegelei hart an der Grenze des Hochstifts. 1809 wird der Weiler Priel erwähnt. Zwei Höfe mit dem Namen Prielhöfe („Prvelhoef“) sind schon 1288/1304 belegt. 1812/18 wurde der gesamte Ort Teil der Gemeinde Bogenhausen.

 

Der Stadtteil Bogenhausen (2.369 ha) setzt sich zusammen aus dem alten Ortsteil Bogenhausen, Daglfing, Denning, Johanneskirchen, Oberföhring, Steinhausen, Zam-

dorf. Ende 2010 hatte er rund 76.500 Einwohner.

Vor rund 200 Jahren war die Engschalkinger Straße die Nordgrenze des Königreichs Bayern zum Freisinger Hochstift. An der Ecke Cosima-/Englschalkinger Straße, die dort endete, stand eines der Zollhäuser der Stadt München.

 

Im 19. Jahrhundert war die Englschalkinger Straße ein wichtiger Verkehrsweg, über den die umliegenden Ziegeleien mit Fuhrwerken ihre Erzeugnisse in die Münchner Stadt karrten.

 

Es wurde 1892 von der Pfarrei Bogenhausen gekauft und in ein Wohnhaus umge-

baut. 1964 wurde es abgerissen. Dort steht eine Skulptur des Bildhauers Roland Friedrichsen.


Mit freundlicher Genemigung des NordostKultur Vereins

http://www.nordostkultur-muenchen.de/architektur/zollhaus_englschalkingerstrasse.htm


Der BA 13 München-Bogenhausen

Der 2020 gewählte Bezirksausschuss 13 Bogenhausen hat 35 Mitglieder aus 7 Par-teien: CSU 12, Bündnis  90/Die Grünen 11, SPD 6, FDP 2, ÖDP 2, DIE LINKE 1, Frei Wähler 1. Sie vertreten die Interessen von rund rund 90.000 Bürgerinnen und Bürgern. 

Über den Bezirksausschuss

Die BA-Vollversammlung ist öffentlich. Bürger und Bürgerinnen können ihre  Anre-

gungen  und Anträge mündlich oder schriftlich vorbringen. An diesen Sitzungen nehmen Vertreter der Polizei-Inspektionen, der städtischen Verwaltungen, sowie die Betreuungsstadträte teil, um die aufgeworfenen Fragen an Ort und Stelle beantwor-

ten zu können. Auch Vertreter der Stadtteilpresse sind in dieser Sitzung meist vertreten. Es kann  aber auch vorkommen, dass ein Teil der Sitzung - zum Schutz der Beteiligten - nichtöffentlich ist. Dann müssen, bis auf die BA-Mitglieder, alle den Verammlungsort verlassen. Für die BA-Mitglieder besteht in diesem Fall  eine Schweigepflicht gegenüber Dritten.

Aus der Geschichte der BA

Im Oktober 1947 wurden die ersten Bezirksausschüsse gegründet. Sie spielten in der Nachkriegszeit von Anfang an eine gewichtige Rolle: Sie griffen Wünsche und Anregungen der Bürgerschaft auf, trugen Kritik an die Stadtverwaltung heran, machten sich selbst  bei den städtischen Dienststellen sachkundig und erläuterten im Stadtteil viele  städtische  Maßnahmen, wirkten also im wahrsten Sinne des Wortes als ehrliche Makler zwischen Bürgerschaft und Rathaus.

So  beschrieb Oberbürgermeistmeister Christian Ude 1997 - in der Festzeitschrift zum 50. Jubiläum der Bezirksausschüsse - die damaligen Aufgaben. Das trifft im Wesentlichen immer noch zu. Allerdings sind zu den früheren Aufgaben, durch die Bezirksausschussreformen von 1992 und 1995 echte Mitbestimmungsrechte hinzugekommen.

Mit Beschluss vom 13.12.1995 hat die Stadtratsvollversammlung den Bezirksaus-

schüssen (BA) erstmals Entscheidungsrechte eingeräumt. Zur Unterrichtung und An-

hörung kam damit das Kriterium Entscheidung hinzu.

Um die Bezirksausschuss-Mitglieder von der dadurch entstandenen Mehrarbeit zu entlasten, richtete die Landeshauptstadt München BA-Geschäftstellen ein, die mit hauptamtlichen Sekretariatskräften besetzt sind.

Die  Mitglieder des Bezirksausschusses wurden damals vom Stadtrat, auf Vorschlag der politischen Parteien und Wählergruppen, berufen. Am 10.03.1996  wurden  die  Bezirksausschuss-Mitglieder erstmals direkt von den Bürgern des Stadtteiles gewählt. Seither können  sie auf eine unmittelbare demokratische  Legitimation verweisen. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Für jeden Stadtbezirk ist ein Bezirksausschuss zuständig. Die Zahl der Bezirksaus-

schuss-Mitglieder - die nach wie vor ehrenamtlich tätig sind - richtet  sich  nach  der Einwohnerzahl  des jeweiligen Stadtbezirks.

Nachdem die BA-Mitglieder - im Rahmen der Kommunalwahlen - gewählt wurden, werden in der ersten, der konstituierenden Sitzung   des Bezirksausschusses die Unterausschüsse (UA) und Beauftragte festgelegt.Die Parteien benennen, ent-

sprechend ihrer Mitgliederzahl im BA, ihre Vertreter  für die Unterausschüsse.

Damit befasst sich der BA

 +  Sperrzeiten
 +  Freischankflächen
 +  Abriss von Gebäuden und Neubauten
 +  öffentlicher Raum
 +  Parklizenz
 +  Ampeln
 +  Verkehrsberuhigung
 +  Gestaltung von Fahrradwegen
 +  Freiflächen (Plätze etc.)
 +  Wertstoffcontainer
 +  Kulturelle Einrichtungen
 +  Zweckentfremdung im Hinblick auf Mieterschutz
 +  Anliegen von Schulen, Horten
 +  Kindergärten und Krippen sowie von sozialen Einrichtungen wie
     Örtliche Arbeitsgemeinschaft für Senioren (Sozialdienst, Altenclubs, kirchl.  

     Einrichtungen, Altenservicezentren etc.),
 +  Zuschussanträge von Initiativ-Einrichtungen (Private Träger) wie Kindergärten,

     Nachbarschaftshilfen etc.,
 +  Drogenproblematik,
 +  Veranstaltungen organisieren: Runde Tische, Kinder und Jugendforum

     (Bürgerversammlungen für Kinder und Jugendliche),
 +  Gewährung von Zuschüssen aus dem BA-Budget,
 +  Freischankflächen oder verlängerte Betriebszeiten von Gaststätten,
 +  für bestimmte Aufgaben oder Problemstellungen, z. B. Ausländer und

     Flüchtlinge, Baumschutz, Behinderte, Frauen und Mädchen, Kinder und Jugend,
     Medien, usw. können Beauftragte gewählt werden


Unterausschüsse

In den UA werden Beschlüsse gefasst, die den Fraktionen zur Besprechung vor-

gelegt werden und die in der darauf folgenden BA-Vollversammlung endgültig zur Abstimmung kommen.

Fraktionssitzungen

Fraktionssitzungen sind parteiintern und werden vom Fraktionssprecher bzw. der Fraktionssprecherin geleitet.

Bürgerversammlungen

Einmal im Jahr findet eine  Bürgerversammlung im jeweiligen Stadtbezirk statt, zu der vom Oberbürgermeister eingeladen und die von einem Vertreter der Stadt München geleitet wird. Die/der BA-Vorsitzende muss in dieser Versammlung einen Rechenschaftsbericht abgeben. Die Bürger haben  die  Möglichkeit, in der Bürger-

versammlung Anträge zu stellen, über die abgestimmt wird. Wenn die Mehrheit  sich für den Antrag entscheidet, muss dieser binnen drei Monaten von der  Stadtverwal-

tung behandelt werden. Das Ergebnis wird dem Antragsteller und dem BA schriftlich mitgeteilt.

 

Aus Münchener Statistik, Jahrgang 1996, Heft 1.

  • BA 13 im September 2023
  • BA 13 im August 2023
  • BA 13 im Juli 2023
  • Der BA 13
  • Die Mitglieder des BA 13
  • Die Mitglieder der SPD-Fraktion
  • BA 13 im Juni 2023
  • BA 13 im Mai 2023
  • BA 13 im April 2023
  • BA 13 im März 2023
  • BA 13 im Februar 2023
  • BA 13 im Januar 2023
  • BA 13 im Dezember 2022
  • BA 13 im November 2022
  • BA 13 im Oktober 2022
  • BA 13 im September 2022
  • BA 13 im August 2022
  • BA 13 im Juli 2022
  • Straßennamen ändern
  • BA 13 im Juni 2022
  • BA 13 im Mai 2022
  • BA 13 im April 2022
  • BA 13 im März 2022
  • BA 13 im Februar 2022
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  • BA 13 2021
  • BA 13 2020
  • BA 13 2019
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  • BA 13 2017
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  • BA 13 2015
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  • BA 2010
  • Die Aufgaben des BA
  • OV Bogenhausen-Oberföhring
  • OV Denning
  • Impressum
  • Die Landtags-SPD

Besucher auf der Website der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen. Wir bedanken uns für Ihr Interesse. 

BA-Sitzungen 2023

17. Oktober

Unser Stadtbezirk -               Ihr Anliegen

Haben Sie ein Anliegen, das den Stadtbezirk 13 Bogenhausen

betrifft? Wenden Sie sich an uns, die SPD-Fraktion.

Fraktionssprecherin

Karin Vetterle

kvdesign@web.de

Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

https://www.facebook.com/OB2014/
christian-ude.de

www.bayernspd-landtag.de

www.spd.de

https://www.facebook.com/tausendmalbesser
www.spd-landesgruppe-bayern.de

www.bayernspd.de
www.spdoberbayern.de
www.spd-muenchen.de
www.spd-rathausmuenchen.de
www.jusos-muenchen.de
www.schwusos.de

www.spd-denning.de/
www.spd-allach-untermenzing.de
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www.spd-aubing.de
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www.spd-haidhausen-ost.de
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www.spd-schwabing-nord.de
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www.spd-sendling-westpark.de
www.spd-solln.de
www.spd-trudering-riem.de

München

www.muenchen.de
www.mvv-muenchen.de
www.stadtmuseum-online.de
www.parkstadt-bogenhausen.de
www.nordostkultur-muenchen.de
www.regsam.net

Medien

www.vorwaerts.de
www.sueddeutsche.de
www.hallo-verlag.de
www.wochenanzeiger.de

Verbände, Vereine

www.blsv.de

https://fcbayern.com/de
www.tsv1860.de
www.ffc-wacker.de

https://www.tsv-muenchen-ost.de/
www.usc-muenchen.de
www.tsjahn.de
www.scprinzeugen.de
www.scbogenhausen.com
www.svhd.net
www.svzamdorf.de
www.erc-muenchen.de
www.sport-muenchen.de
www.teammuenchen.de
www.fahrgaeste.de

www.vms-sportjournalisten.de
 

 





 

 



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