Öffentliche Sitzung
Dienstag, 31.05.2022, 19.30 Uhr
Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Hinweis zu den Corona-Regelungen bzw. zur Maskenpflicht: Es besteht im Sitzungssaal bei den Sitzungen der Bezirksausschüsse (Vollgremium, Unter-ausschüsse) Maskenpflicht (derzeit FFP 2). Beim Redebeitrag kann die Maske abgenommen werden. Abweichende Hygieneregelungen werden vor der Sitzung durch den Vorsitzenden bekannt gegeben. Bitte beachten Sie zudem die Hygieneregelungen des Sitzungsortes.

Link zur Sitzung im RatsInformationsSystem:

https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/6829128/tagesordnung/oeffentlich

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(24. Mai 2022) - Anträge an den Unterausschuss Budget und Satzung für Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget.

JET LEG, Biennale der Kunst und Kultur, Museum Mobile vom 20.08.-24.09.2022: 1.000,00 €.

Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01.-31.12.2022: 5.311,95 €.

Think Future Bogenhausen e.V. „Digitale Medien & Du!“ Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01.- 31.03.2022: 8.793,00.

Theater des hölzernen Gelächters, Sommertheaterproduktion 2022 von Juni bis Oktober 2022: 2.000,00 €.

THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Pkw: 7.500,00 €.

(13. Mai 2022) – Es kommt schon mal vor, dass Starkregen Unterführungen unter Wasser setzt. Aber beim maroden S-Bahnhof Daglfing ist das eher die Regel.

  Der Wolkenbruch am Freitag, dem 13. Mai, machte den Zugang zum Bahnsteig unpassierbar. Ein Augenzeuge fotografierte und kommentierte: „Heute kein Fähr-betrieb am S-Bhf Daglfing." Die Situation sei gefährlich gewesen: „Die Fahrgäste sind über die Gleise auf den Bahnsteig geklettert. Die Letzten mit Einfahrt der pfeifenden S-Bahn. Der Lokführer war stinksauer.“

  Forderung an die Bahn: Vorkehrungen treffen, dass das Wasser nicht ungebremst in die Abgänge zum Bahnsteig strömen kann, Abflüsse sanieren und frei halten.

(29. April 2022) - Im Münchner Nordosten entsteht ein neues Stadtquartier in der Nachbarschaft von Englschalking, Daglfing und Trudering. Die Planungen können in die nächste Runde gehen, nachdem Stadtrat den Weg für weitere Schritte freigemacht hat. Die Mobilität soll umweltfreundlich und verträglich gestaltet, klimaneutrales Wohnen und Arbeiten ermöglicht werden. Ober-bürgermeister Dieter Reiter: „Wir brauchen dringend neue, bezahlbare Wohnungen, um Druck aus dem Münchner Wohnungsmarkt nehmen zu können. Gleichzeitig gibt es nicht mehr viele Flächen, die wir in größerem Zusammenhang bebauen können. Deshalb ist es wichtig, die vorhandenen Potentiale zu nutzen, in einem guten Miteinander von Wohnen, Arbeiten, Natur, Landwirtschaft und moderner, umweltbewusster Verkehrsinfrastruktur.“

  Erste Planungen für die Verlängerung der U-Bahnlinie 4 werden ausgear-beitet. Und es wird ein Konzept erstellt, welche Flächen dauerhaft als ökologische Ausgleichsflächen gesichert werden, wo weiterhin stadtnahe Landwirtschaft betrieben wird und wie die Landschaft für die Naherholung erschlossen werden kann.

  Entschieden ist, dass die weiteren Planungen auf dem Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs von 2020 basieren, den das Büro rheinflügel severin aus Düsseldorf gemeinsam mit bbz landschaftsarchitekten aus Berlin erstellt hat. Dessen kompakte Gestaltung ermöglicht flächensparendes Bauen, so dass weite Teile des heutigen Untersuchungsgebietes unverändert oder unver-siegelt bleiben können. Der Entwurf ermöglich die enge Verzahnung mit den bestehenden Stadtvierteln, da der viergleisige Ausbau der Bahntrasse in Tunnellage berücksichtigt ist. Damit bietet der Entwurf ein überzeugendes Konzept, wie schrittweise bis zu 30.000 Einwohner*innen und 10.000 Arbeits-plätze auf den Flächen angesiedelt werden können.

  Für die Grundstückseigentümer*innen wird – zunächst einjährig als Angebot – eine neutrale Ombudsstelle eingerichtet, die von einer privaten Anwalts-kanzlei betrieben werden soll. Geprüft wird noch, ob der neue Nordosten ein guter Standort für eine hochkarätige Gartenschau sein könnte – entweder einer Bundesgartenschau (BUGA wie 2005 in Riem) oder einer Internatio-nalen Gartenschau (IGA wie 1983 im Westpark).

  Die Münchner*innen sollen bei der Planung „ihres“ neuen Stadtteils auch weiterhin intensiv mitreden können. Um die Öffentlichkeitsarbeit noch zu vertiefen, hat der Stadtrat einen Maßnahmenplan zur Kommunikation be-schlossen, der in den kommenden Monaten mit Unterstützung einer Agentur umgesetzt wird.

Weitere Details zu dem geplanten neuen Stadtviertel:

www.muenchen.de/nordosten

(1. Mai 2022) – Die SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen beantragt, die neue Radunterführung im Osten der Max-Joseph-Brücke mit einer geringeren Steigung als vor den Baumaßnahmen zu planen. Die Unterführung ist derzeit durch Bauarbeiten gesperrt, der gesamte Geländeverlauf durch umfangreiche Aushub- und Erdarbeiten stark verändert.

  Der Radweg, der die Montgelasstraße/Max-Joseph-Brücke östlich der Isar quert, war vor den Bauarbeiten eine Unterführung mit relativ großem Steigungsverhältnis. Er ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Radstrecken Münchens und wegen ihres Verlaufs entlang der Isar für Radfahrer besonders attraktiv.

  Nach Beendigung der Baumaßnahmen ist geplant, den Radweg ohne einen an die Bedürfnisse der Radfahrer angepassten Geländeverlauf mit moderatem Steigungs-verhältnis wieder anzulegen. Daher wird beantragt, den neu anzulegenden Radweg unter Berücksichtigung der derzeit ohnehin stattfindenden Erdbewegungen mit einem möglichst geringen Steigungsverhältnis zu planen.

Anträge auf Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget

Gehörlosenverband München und Umland e.V.

GMU-Maidult am 1.5.2022: 2.028,75 €

Young Life Deutschland gGmbH.

Urban Surf Camp 2022 vom 16.-19.06.2022: 6.100,00 €

THW Förderverein München Ost e.V..

Beschaffung eines Pkw: 7.500,00.