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BA 13 im September 2019
Nächste öffentliche Sitzung des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen
am Dienstag, 8. Oktober 2019, 19.30 Uhr,
im Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München,
StadtBusse 187, 188, 189 (N42), Halt Lohengrinstraße.
Tram 16/18, Halt Prinz Eugen Park.
Ab 19.30 Uhr besteht die Möglichkeit, Bürgeranliegen an den BA zu richten.
Bogenhausen wächst, der BA 13 nicht
Es bleibt auch nach der Wahl 2020 bei 35 Mitgliedern
(11. September 2019) – Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen hat seit 2015 35 Mitglieder: CSU 15, SPD 10, Bündnis 90/Die Grünen 6, DaCG/ÖDP 2, FDP 2. Seit der Wahl 2014 ist die Einwohnerzahl des Stadtbezirks Bogenhausen zwar von
83.900 auf 89.891 Stand 31.3.2019) gestiegen. Die Zahl der BA-Mitglieder wird sich aber nicht erhöhen. Das teilte Wolfgang Helbig (SPD), der stellvertretende Vorsit-zende des Unterausschusses Budget, Vereine Satzung, in der Septembersitzung des BA 13 mit. Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir haben zwar an Einwohnerzahl zugelegt.“ Aber nicht so viel, dass es für mehr Sitze reichen würde, obwohl das ihrer Meinung nach angesichts des wachsenden Arbeits-aufwands angemessen wäre. Helbig: Erst nach Fertigstellung des Prinz-Eugen-Parks und der SEM (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme) im Münchner Nord-osten sei mit mehr BA-Mitgliedern zu rechnen.
Die Anzahl der Sitze wurde auf Grundlage der Einwohnerzahlen von 2017 berech-net. Der BA 13 steht derzeit auf Platz vier der Münchner Stadtbezirke: 1. Ramers-dorf-Perlach (118.260/45 Sitze), 2. Neuhausen-Nymphenburg (101.246/39), 3. Thal-kirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln (98.243/37), 4. Bogenhausen (89891/35). Der nach Einwohnerzahl kleinste der 25 Münchner Stadtbezirke ist Münchner Stadtbezirke ist Schwanthaler Höhe (30.293/17).
https://de.wikipedia.org/wiki/Bogenhausen_(Stadtbezirk)
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Bezirksausschuesse/Stadtbezirk13.html
Straßengestaltung im Prinz-Eugen-Park
Informationsveranstaltung
zur Straßengestaltung im Prinz-Eugen-Park
Donnerstag, 19. September 2019, 19.00 Uhr
im Saal der Schützenlisl II,
Englschalkinger Str. 208
Die Stadtverwaltung informiert über die derzeitigen Planungen zur Straßengestaltung im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park.
Eingeladen sind alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner.
Der respektlose Umgang mit einem Bürgerantrag
Initiative Bahntunnel beklagt unverständliche Diskussion im BA
(11. September 2019) – Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren Gäste der Sitzung des BA 13. Viele von ihnen kamen des Tagesordnungspunkts 2.2.4 wegen: Fragen zur Planung Tunnel Daglfing-Englschaking-Johanneskirchen; Bürgeranliegen vom 8.8.2019.
Zu hören bekamen sie dazu – nichts.
„Wir hatten gehofft, dass unser Antrag im Plenum behandelt wird“ sagte enttäuscht Roland Krack, Mitglied im Vorstand Bürgerinitiative für Bahntunnel von Zamdorf bis Johanneskirchen www.bi-tunnel.de. „Leider wurde der Tagesordnungspunkt nach für uns unverständlicher Diskussion vertagt. Unsere Bürgerinitiative für Bahntunnel von Zamdorf bis Johanneskirchen e.V. setzt sich weiterhin für die Untertunnelung des Bahnkorridors Bogenhausen ein. Daher wurde durch die Vertagung unser Meinung nach wertvolle Zeit vertan, denn in den nächsten Wochen fallen wichtige Entscheidungen, die finale Weichenstellungen für das Bahnprojekt in unserem Stadtbezirk sein könnten.“
Sie könne gut nachvollziehen, sagte Karin Vetterle, die Sprecherin der SPD-Frak-tion, „dass die Diskussion zu Verwirrungen geführt hat“. Die BA-Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) „hat nicht gut zugehört bei der korrigierten Formulierung der Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Planung“. Dort war einstimmig der Beschluss gefasst worden: Vertagung zur Behandung in die nichtöffentliche Sondersitzung, welche mit der Deutschen Bahn stattfindet, wobei anschließende Behandlung in der regulären Sitzung des darauffolgenden Unter-ausschusses Planung erfolgt.
Vetterle weiter: „Selbstverständlich hat die SPD-Fraktion auch ein verstärktes Interesse, die Fragen der Bürgerinitiative (BI) von der Stadt München beantwortet zu bekommen,und ich bin der BI auch sehr dankbar, diese Fragen so konkret zusam-mengestellt zu haben. Der Antrag enthält die Punkte, die auch uns brennend inte-ressieren. Da der BA aber nicht das entscheidende Gremium hierfür ist, wird der Antrag der BI an die LH München weitergeleitet und eine Rückantwort noch vor dem Gesprächstermin mit der Bahn gefordert. Deshalb wurde die qualifizierte Vertagung beantragt, weil sich der BA dann damit auseinandersetzen kann, wenn sowohl die Rückmeldung aus der Stadt (die es ja umfassend betrifft) vorliegt als auch das (leider nicht öffentliche) Gespräch mit der Bahn stattgefunden hat.
Das mag alles schlüssig sein. Doch wieder einmal hat es die BA-Vorsitzende nicht vermocht, den Sachverhalt der anwesenden Bürgerschaft und vor allem den Mit-gliedern der Bürgerinitiative zu vermittelt. Gut, sie kam nach eigener Aussage aus dem Urlaub. Aber wenn deshalb nicht ausreichend Zeit blieb, um sich in die Proto-kolle einzulesen, hätte sie ihrem Stellvertreter Robert Brannekämper die Moderation überlassen können.
CSU schmückt sich mit fremden Federn
Interfraktionellen BA-Antrag zum BeerenCafé missachtet
(11. September 2019) – Protokoll des Unterausschusses Planung im Bezirksaus-schuss 13 Bogenhausen vom 5. September 2019, gez. Xaver Finkenzeller (CSU), Stv. Unterausschuss-Vorsitzender, und Tassilo Strobl (CSU), Protokoll: Tagesordnungspunkt 2.2.3 Erhalt des BeerenCafés in Johanneskirchenen; Inter-fraktioneller Antrag vom 26.08.2019. Beschluss: Vertagung ins Plenum (einstimmig).
Deshalb wunderte sich BA-Mitglied Nicola Holtmann (DaCG/ÖDP) gar sehr, als sie bei ihrem Besuch im „BeerenCafé“ https://www.hofreiter.de/beerencaf%C3%A9/ einen Flyer der CSU entdeckte. Den hielt sie in der BA-Sitzung in die Höhe, um ihren Protest zu unterstreichen, als Robert Brannekämper, Vorsitzender des BA-Unterausschusses Planung, sein Plädoyer zum Erhalt des BeerenCafés hielt.
Denn auf dem Flugblatt war der eigene Antrag der CSU zum Beerencafé veröffent-licht, den die BA-Mitglieder der anderen Parteien noch gar nicht zu Gesicht bekom-men hatten. „Sonderbar“ fand das auch Paula Sippl, die Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, deren Fraktion den Antrag zuerst vorgelegt hatte. Und Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion, stellte fest: „Es gibt keine Fraktion im BA, die gegen den Erhalt wäre.“
In dem von Robert Brannekämper (1. Stellv. BA-Vorsitzender) und Brigitte Stengel (Vorsitzende UA Bildung/Kultur/Sport/Soziales) unterschriebenen Antrag heißt es: „Neue bürokratische Auflagen der Stadtverwaltung bedrohen nun die Existenz dieser liebenswerten Einrichtung“. Sie wollen, unter Vorlage eines Zehn-Punkte-Plans, ein Bauleitplanungsverfahren, um das Beerencafé „auf begrenzte Zeit“ zu erhalten.
Nicola Holtmann forderte, den CSU-Antrag in den Unterausschuss Planung zu vertagen und ein Mitglied der Betreiberfamilie Hofreiter einzuladen.
Überraschung: Die CSU verzichtete auf eine Gegenrede, der Antrag landete im UA Planung.
Neue Absperrung an der Stuntzschule notwendig
Antrag der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen
(8. September 2019) – Am Dienstag beginnt das neue Schuljahr. Deshalb eilt dieser Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen. Darin wird die
Landeshauptstadt München aufgefordert, zum Schutz der Schülerinnen und Schüler das Sicherheitsgeländer vor dem Haup-eingang der Stuntzschule bis zur Einfahrt der Lehrerparkplatzes und um etwa zwei Meter in Richtung Zebrastreifen zu verlängern. Ein weiteres Sicherheitsgeländer soll vor dem zweiten Schuleingang in der Stuntz-straße installiert werden. die geforderte Absperrung ist auf den Fotos rot dargestellt.
Der BA 13 verabschiedete den Antrag einstimmig.
U4 hält wieder am Stachus
(7. September 2019) – Gute Nachrichten für alle Fahrgäste der U-Bahnlinien U4/U5, auch für die Bewohner von Bogenhausen. Der Austausch von drei Rolltreppen, die am U-Bahnhof Karlsplatz (Stachus) vom Bahnsteig in Richtung Einkaufszentrum führen, wird vorzeitig abgeschlossen.
Ab Betriebsbeginn am Freitag halten beide Linien in Fahrtrichtung Hauptbahnhof wieder wie gewohnt am Bahnhof Karlsplatz (Stachus). Das ist auch erfreulich für die Besucher der 13. Shopping- und Kultur-Nacht „nachtschwärmer“, bei der die Ge-schäfte innerhalb des Altstadtrings und vom Karlsplatz (Stachus) bis zum Haupt-bahnhof am Freitag, 6. September, bis 24 Uhr geöffnet haben.
Wasser auf der Lehmzunge
(7. September 2019) - Vor einigen Wochen wurde der wassergebundene Fußweg in der Grünanlage an der Wegkreuzung „Auf der Lehmzunge“/Ringofenweg (nördlich Salzsenderweg, südlich Johanneskirchner Straße) für Baufahrzeuge erweitert. Durch die Nutzung mit schweren Fahrzeugen entstand eine Vertiefung, die mit Sand aufgefüllt wurde. Inzwischen ist der Sand aufgeweicht und es haben sich große Pfützen gebildet.
In einem Antrag an den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen fordert die SPD-Frak-tion die Landeshauptstadt München auf, den Fußweg schnellstmöglich wieder instand zu setzen und dafür Sorge zu tragen, dass es künftig nicht mehr zu Pfützenbildung kommt. Die Fußwege müssen problemfrei genutzt werden können.
Der BA 13 verabschiedete den Antrag einstimmig.
SPD fordert: Parkbänke am WHG instand setzen
(7. September 2019) – In einem Antrag an den Bezirksausschuss 13 fordert die SPD-Fraktion die Landeshauptstadt München (Baureferat) auf, die vier Parkbänke beim Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium umgehend instand zu setzen. Sie stehen nördlich der Elektrastraße, unmittelbar westlich des Wilhelm-Hausenstein-Gymna-siums in der anschließenden Grünanlage. Die Parkbänke sind vollständig vermoost, teilweise zerstört und können nicht mehr benutzt werden.
Der BA 13 verabschiedete den Antrag einstimmig.
Kartoffelklauben auf dem Hofgut Riem
(4. September 2019) - Auch heuer bietet das städtische Gut Riem wieder Gelegen-heit zum Kartoffelklauben wie vor 50 Jahren.
Einstimmig für Shuttle-Bus im Prinz Eugen Park
Forderung der SPD-Fraktion im BA 13
(4. September 2019) – Ohne Gegenstimme votierte der Unterausschuss Verkehr im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen für den Antrag der SPD-Fraktion, die in einem Antrag einen autonomen Shuttle-Bus im Prinz-Eugen-Park fordert. Auch das Plenum stimmte zu.
Was ist ein autonomer Shuttle-Bus? In dem vom Bund geförderten Projekt „Easyride – Automatisiertes und vernetztes Fahren im städtischen Kontext“ analysiert und testet die Landeshauptstadt München diverse neue Technologien. Im Olympiapark werden voraussichtlich noch 2019 autonome Busse eingesetzt. Die Münchner Ver-kehrsgesellschaft (MVG) beteiligt sich an diesem Pilotprojekt, das neue Mobilitäts-angebote für München entwickelt.
BewohnerInnen des Prinz-Eugen-Parks haben zum Teil lange Weg zum nächsten öffentlichen Verkehrsmittel, vor allem zur Tramlinie 16/17 an der Cosimastraße.
Menschen mit eingeschränkter Mobilität sind vom öffentlichen Nahverkehr abge-schnitten. „Das kann durch einen Shuttle-Bus behoben werden“, sagt Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion im BA 13. Sie forderte eine kosten- und ticketfreie Nutzung des Busses, die verhindert, dass entgegen des Mobilitätskonzepts im Prinz-Eugen-Park mehr PKW's bewegt werden. Auch die hohe Anzahl von abge-stellten Fahrrädern rund um die Tramhaltestelle Prinz-Eugen-Park könne so reduziert werden.
Zur Sicherung des Fußgängerverkehrs müssen die Shuttle-E-Busse mit Personal ausgestattet werden, das im Notfall eingreifen kann.
2008 demonstrierte die BA-Fraktion der SPD am Daglfinger Bahnübergang für den S-Bahntunnel.
Bahn AG schert sich nicht um ihre Kunden
Kein Mitspracherecht beim viergleisigen Ausbau in Daglfing
(30. August 2019) – Unter dem Titel „Tatsachen schaffen, dann reden“ berichtete die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 30 August 2019 darüber, dass die Deut-sche Bahn wird die Bogenhauser Bevölkerung erst über den viergleisigen Ausbau der Strecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen informieren, wenn die Grundsatz-entscheidung schon gefallen ist: Ob die Züge dort künftig ebenerdig, in einem Trog oder einem Tunnel unterwegs sind.
„Die Bahn reagiert, als hätte sie noch nie etwas von einem viergleisigen Ausbau und der Gleisverlegung in den Tunnel gehört“, sagt empört Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen. „Nicht nur einmal hat der Münchner Stadtrat sich eindeutig für den Tunnelbau einschließlich der notwendigen Kostenbeteiligung durch die Stadt München ausgesprochen."
Diese Ignoranz wird nicht nur beim Tunnel deutlich. Vetterle: „Seit Jahrzehnten kämpft die SPD-Fraktion dafür, dass die S-Bahnhöfe Johanneskirchen, Englschal-king und Daglfing barrierefrei ausgebaut werden. Aber die Deutsche Bahn argumen-tiert stets in der Wiederholungsschleife damit, die Bahnhöfe würden sowieso um-gebaut.“ Die Privatisierung von Unternehmens führe nicht selten dazu, dass Anlie-
gen betroffener Bürgerinnen und Bürger ignoriert würden. „Eine gemeinsame Pla-nung der Daglfinger/Truderinger Kurve mit dem Tunnelbau bis Johanneskirchen ist offenbar zu viel verlangt. Womöglich sind unterschiedliche Planer beauftragt, die sich nicht zu nah kommen dürfen.“
Vetterle: „Das Streben nach Gewinnoptimierung mit möglichst wenig Investitionen zählt und Kundenfeindlichkeit kommt dabei heraus. Aktuell wieder keine Bürger/in-nen zu beteiligen bestätigt dies – Informationen sind keine Beteiligung, auch wenn die Bahn dies offenbar so schönreden will.“
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-daglfing-trasse-deutsche-bahn-1.4580232
Nur vorübergehend entfernt: Die E-Ladesäulen am Fritz-Meyer-Weg.
E-Ladesäulen sind bald zurück
Nachrüstung in Abstimmung mit der Landeseichbehörde
(31. August 2019) – Kaum installiert, schon wieder weg: Die E-Ladesäulen am Fritz-Meyer-Weg (Foto), sondern auch in der Stuntzstraße. Martin Tscheu (SPD), Vor-sitzender des Unterausschusses Verkehr im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen, hat nach-gefragt und weiß jetzt, weshalb das so ist.
Die Stadtwerke München teilten mit: „Wir ertüchtigen derzeit die Ladeinfrastruktur auf Eichrechtskonformität. Wir haben damit Ende Juni begonnen und planen, im November/Dezember fertig zu sein. Für die Umrüstung müssen rund 160 der 450 betriebenen Stationen abgebaut werden. Beim Hersteller erhalten sie die notwen-digen neuen Komponenten. Im Anschluss werden sie an den ursprünglichen Stand-orten wieder aufgestellt. Dieser Vorgang dauert bis zu 6 Wochen. Die SWM ver-suchen dabei so vorzugehen, dass immer Lademöglichkeiten im näheren Umfeld bestehen bleiben. Im Internet sowie in den Apps sind die Daten zu den verfügbaren Stationen aktuell.
Der Nachrüstplan ist mit der Bayerischen Landeseichbehörde abgestimmt. Die Anforderungen bzgl. Mess- und Eichrecht betreffen alle Ladeinfrastruktur-Anbieter. Wir sind nach unserem Kenntnisstand einer der ersten Provider, die die Anpas-sungen in Bayern umsetzen.“
Parkplatz am Cosimawellenbad, im Hintergrund das Bad.
Sporthalle statt Wohnbebauung am Cosimabad?
Die unbeantwortete Frage: Was geschieht mit den Parkplätzen?
(29. August 2019) - „Was beim Dantebad möglich ist, müsste auch anderswo mach-bar sein: Wohnungsbau über den Parkplatz – zum Beispiel am Cosimawellenbad“. So begründete Karin Vetterle, die Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen, den Antrag, der vom BA unterstützt wurde.
Der Parkplatz ist kostbarer städtischer Grund und deshalb Objekt mancherlei Spekulation. Es gab Untersuchungen für ein Gaskraftwerk und für Wohnbebauung.
Daraus wird nichts. Das städtische Referat für Stadtplanung und Bauordnung teilte mit, dass eine Überbauung des Parkplatzes bei einer stadtweiten Flächenrecherche negativ beurteilt worden sei.
Das Referat hat andere Pläne: „Vor dem Hintergrund des ebenfalls hohen Bedarfs an Sportnutzung und der Gegebenheit, dass der Flächennutzungsplan hier eine ,Gemeinschaftsfläche (Sport)' darstellt, prüft die Stadtentwicklungsplanung derzeit, ob an dieser Stelle eine 3-fach-Sporthalle realisiert werden kann.“
Davon war bisher nichts bekannt. „Einerseits freue ich mich, dass man eine Sport-halle errichten möchte, denn es gibt zu wenig Hallen in unserem Stadtbezirk“, kom-mentierte Karin Vetterle die Nachricht. „Andererseits bin ich ein wenig enttäuscht, dass kein Wohnungsbau mit gleichzeitigem Erhalt der Parkplätze für die Schwimm-badnutzung in Frage kommt", sagte die SPD-Fraktionssprecherin.
Wie und wo die Parkplätze am Cosimabad ersetzt werden würden, wurde nicht mitgeteilt.
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