(13. Mai 2024) – Seit März 2023 wird das Ökologische Bildungszentrum (ÖBZ) in der Englschalkinger Straße 166 saniert. Ddie Sanierung der Dächer sollte im Dezember abgeschlossen sein – so steht es auf der Bautafel. Mitte Mai ist das ÖBZ immer noch eine Baustelle. Es fehlt noch die Installation der Photovoltaik-Anlage auf dem begrünten Dach. Das Bildungsprogramm findet wieder im Gebäude statt.

Öffentliche Sitzung des BA 13 Bogenhausen

am 11. Mai 2024, 19.30 Uhr

Gehörlosenzentrum, Lohengrinstraße 11, 81925 München

Tagesordnung

Protokolle

 22. Mai 2024) – Bei der Sitzung des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen ging es, unter Leitung der 1. stellv. BA-Vorsitzenden Karin Vetterle ((SPD), die Florian Ring (CSU) vertrat, vor allem um das Erschließungskonzept der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Nordosten, um Abstellflächen für Shared Mobility im 13. Stadtbezirks und um die Freigabe der Freifläche vor dem Cosimabad für ein Sommerfest von Bündnis '90/Die Grünen.

  Professionell und humorvoll führte Karin Vetterle (SPD) in Rekordzeit  durch die lange Tagesordnung, wobei Mitglieder des Bezirksausschusses und Bürger*innen sich mit ausführlichen Wortmeldungen an den Diskussionen beteiligen konnten.  

  Für die Verkehrsplanung der SEM soll ein Konzept untersucht werden, das auf  30.000 Neueinwohnern laut Stadtratsbeschluss   basiert. Eine Mehrheit der Mitglieder im BA 13 lehnt die Führung der Haupterschliessungsstraße über den Hüllgraben durch ökologisch besonders schützenswerte Flächen  nach Osten ab, um den geplanten Grüngürtel nicht zu durchtrennen.

Wie in allen voran gegangenen Beschlüssen wurde bekräftigt, dass Durchgangsverkehr von der A94 über Johanneskirchen bis zur M 3 unter Ausschöpfung aller geeigneten Maßnahmen  auf ein Mindestmaß verringert wird, damit keine Schleichwege von Süd nach Nord entstehen. Für die   Bewohner soll diese dennoch Route offen bleiben. 

  Die CSU forderte eine Berechnung nicht nur für 30.000 Neueinwohner, sondern auch für 20.000 und 10.000. Diese Variante ist aber bereits vom Stadtrat abgewählt worden. Die Gründe:  10.000 ist völlig unrealistisch, bei 20.000 gibt es immer noch keine U-Bahn-Verlängerung. In beiden Fällen wird die standardisierte Bewertung nicht geschafft, die für die Finanzierung des U-Bahnbaus oder Baus einer Tram notwendig ist. Erst ab 30.000 Neubewoh-nern wird eine U-Bahn oder eine Tram rentabel. 

  Der BA votierte mehrheitlich für die Vorschläge der SPD und Grünen zur Verbesserung des Verkehrskonzepts, CSU-Fraktion und die FDP stimmten dagegen. 

(22. Mai 2024) - Zum Konzept der Mobilitätsreferats für „Shared Mobility“, zur Einrichtung von Standplätze für Caresharing im Stadtbezirk 13 Bogen-hausen, wurden eine Reihe von Änderungswünschen diskutiert.  Die CSU-Fraktion beantragte Vertagung, um das Ergebnis von Untersuchungen abzuwerten, das in einem Vierteljahr vorliegen soll.

  Der Antrag der CSU wurde mehrheitlich abgelehnt, da eine Verschiebung der Abstimmung keine Verbesserungen bringe. Das Mobilitätsreferat soll laut. Mehrheit im BA die Wunschliste von SPD und Grünen sofort einarbeiten. 

(22. Mai 2024) - Ein Sommerfest wollen Bündnis '90/Die Grünen auf der Freifläche Ecke Englschalkinger Straße/Cosimastraße am Cosimabad  veranstalten. Alle im BA 13 vertretenen Partien haben Bedenken, da sie den Ort als Platz für kulturelle,  nicht aber für politische Veranstaltungen  be-

trachten. Leider gibt es keine rechtlichen Möglichkeiten, diesen öffentlichen städtischen Platz beschränkt nutzen zu lassen. Er ist für alle Bürgerinnen und Bürger offen. Marko Poggenpohl, Vorsitzender des Unterausschusses Kultur, hatte alle Möglichkeiten mit den Juristen aller zuständigen  Referaten abge-klärt und dem BA  berichtet.

  Nach kurzer Beratungspause wurde dem Antrag für ein Sommerfest der Grünen von der Mehrheit der MdBA zugestimmt, nur die CSU stimmte dagegen.  

  Es war kein guter Abend für die CSU: Alle Abstimmungen verloren. Ihr  Dringlichkeitsantrag um Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen wurde nicht als dringlich anerkannt.  Wasser marsch also erst im Juni.

(16. Mai 2024) – Der BA 13 bewilligte Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget in Höhe von 21.133,50 Euro. Den höchsten Förderbetrag (6.000 Euro) erhalt die Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. für dem „Tag des Sportabzei-chens“ am 15. Juni 2024, an dem nicht nur Mitglieder, sondern alle Bewoh-ner*-innen Bogenhausens teilnehmen können.

http://tsjahn.de/files/SportabzeichenFlyer.pdf