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BA 13 im Dezember 2024
Öffentliche Sitzung des BA 13 Bogenhausen
am 10. Dezember 2024 im Gehörlosenzentrum,
Lohengrinstraße 11, 81925 München
Tagesordnung
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Polizeioberrat Andreas Franken leitet PI 22
(16. Dezember 2024) - „Ich wollte eigent-lich nur der Schandi auf der Straße sein“, sagte Andreas Franken (Foto Polizei), als er sich in der Dezembersitzung des Bezirksausschusses Bogenhausen vor-stellte. Seit 1. Dezember 2024 leitet der Polizeioberrat die Polizeiinspektion 22, als Nachfolger von Polizeidirektorin Andrea Ortmayr. Sie wechselte nach fast 15 Jahren Jahren ins Polizeipräsidium München als Leiterin der Zentralen Einsatzdienste.
Die SPD dankt Frau Ortmayr für die hervorragend konstruktive Zusammen-arbeit mit dem Bezirksausschuss 13 und wünscht beiden einen erfolgreichen, glücklichen Start in ihren neuen Aufgabenbereichen.
Als Chef der Polizeiinspektion 22 ist Andreas Franken zuständig für die Stadtbezirke Bogenhausen, Denning, Daglfing, Englschalking, Johannes-kirchen, Oberföhring, Steinhausen, Zamdorf und den nördlichen Teil von Haidhausen auf rund 25,4 km². Zum Dienstgebiet gehören Teile der Isar (mit den Isarauen und der Praterinsel), das Villen- u. Diplomatenviertel in Alt-Bogenhausen mit 16 Generalkonsulate, 9 Honorarkonsulate und 12 Resi-denzen von Vertretern der Generalkonsulate sowie der Arabellapark und die ländliche Bereiche an der östlichen Stadtgrenze.
Der BA-Vorsitzende Florian Ring überreichte dem neuen Leiter der Polizei den Bogenhausen Kalender „Spaziergang durch den Münchner Nordosten" des Vereins NordOstKultur.
Durchgehend Tempo 30
In der Oberföhringer- und Eggenfeldener Straße, der Scheiner- und Ostpreußenstraße
(16. Dezember 2024) - Der Bezirksausschuss 13 stimmte mehrheitlich (gegen die Stimmen der CSU) allen Prüfanträgen im Zusammenhang mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu. Dies betrifft vor allem ein durchgängiges Tempo 30 in der Oberföhringer Straße, Eggenfeldener Straße, Scheinerstraße und Ostpreußenstraße. Dort wechseln jeweils Tempo-30- und Tempo-50. Mit dieser Maßnahme soll der Schilderwald gelichtet und einer Verwirrung der Verkehrsteilnehmer entgegen gewirkt werden.
Zustimmung gab es für einen Fußgängerüberweg in der Ostpreußenstraße (einstimmig) sowie für zwei Prüfaufträge: Zebrastreifen in der Freischütz-straße an der Bushaltestelle Grimmeisenstraße (Bündnis 90/Die Grünen) und in der Weltenburger Straße/Revaler Straße (SPD).
Trinkwasserbrunnen auf dem Rosenkavalierplatz
(16. Dezember 2024) – Einen „Eilantrag zum Trinkwasserbrunnen“ ließ der BA-Vorsitzende Florian Ring (CSU) auf die Tagesordnung setzen. Den hatte die CSU schon mehrmals gefordert. Wenn alle Brünnlein fließen...., aber jetzt, mitten im Winter?
Unverhofft kommt oft. Das Baureferat ließ wissen, dass der Brunnen aufgestellt werde, und schlug als Standort den Rosenkavalierplatz vor dem Rewe-Markt vor, alternativ vor der Stadtbibliothek. Der BA entschied sich für die erste Variante.