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BA 13 im Dezember 2019
Glühwein und Politik
(20. Dezember 2019) - Auf dem Weihnachtszauberwald am Cosimabad trafen SPD-Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahl Bürgerinnen und Bürger zu Glüh-wein und Gesprächen: Karin Vetterle (l.), Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirks-
ausschuss 13 Bogenhausen, die auf Listenplatz 1 für den BA und auf Platz 26 für den Münchner Stadtrat kandidiert; Nik Gradl, Stadtrat von 2002-2014, Listenplatz 11; Christiane Hacker, ehemalige Stadträtin, Listenplatz 7 für den BA 13.
ExpressBus X30 fährt bis zum Arabellapark
(19. Dezember 2019) - Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) hat drei Linien verlängert. Der ExpressBus X30, der StadtBus 180 und der NachtBus N77 fahren seit Montag, 16. Dezember, weiter als bisher, um noch bessere Querverbindungen herzustellen und neue Quartiere zu erschließen. Die MVG finanziert die neuen Angebote gemeinsam mit der Landeshauptstadt München bzw. dem Freistaat Bayern.
Der ExpressBus X30, der bislang zwischen Harras und Ostbahnhof unterwegs war, fährt montags bis freitags ab Ostbahnhof zum Arabellapark. Haltestellen: Haidenau-platz (Umstieg Tram 21), Grillparzerstraße (Tram 19), Einsteinstraße (Bus 59), Vogelweideplatz (Tram 19) und Cosimabad (Tram 16, 17; Bus 154, 183, 184). Vom Ostbahnhof zum Arabellapark benötigen die Busse fahrplanmäßig 17 Minuten.
Die Linie verkehrt tagsüber alle 6-7 Minuten und abends von ca. 20 Uhr bis ca. 22 Uhr alle 10 Minuten. Samstags bedienen die Busse wie bisher den Abschnitt Harras – Ostbahnhof (ganztags im 10-Minuten-Takt).
Kampf um ein paar Zentimeter Asphalt oder Grün
Muss die Richard-Strauss-Straße breiter werden?
(13. Dezember 2019) – Darf's ein bisschen mehr sein? Nein, bloß nicht. „Ich war entsetzt, als ich diesen Antrag gelesen habe“, offenbarte Paula Sippl in der Dezem-bersitzung des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen. Was die Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Schockstarre versetzt hatte, war der gemein-same Antrag von CSU und FDP, die beiden Fahrspuren in der Richard-Strauss-Straße zu verbreitern. Peter Reinhardt (CSU): „Wir wollen, dass die Autos dort gut fahren können.“ Und parken, im Antrag werden auch breitere Parkbuchten gefordert. Manfred Krönauer, vormals FDP, jetzt parteilos: „Jetzt kommen zwei Busse nicht aneinander vorbei.“
Das bestritt Karl Nibler (Bündnis 90/Die Grünen) vehement: „Gelenkbusse müssen warten, weil sie ausscheren, das dauert drei Sekunden. Ich habe da noch keine gefährlichen Situationen gesehen.“ Seit der Inbetriebnahme des Tunnels 2009 habe sich nur ein Unfall ereignet. Niebler ist Trambahnfahrer von Beruf, ein Insider quasi.
„Wir reden hier um wenige Zentimeter“, betonte CSU-Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller. Eine Fehleinschätzung, es geht um Ideologien. Nicola Holtmann (ÖDP), stets freundlich lächelnd aber in der Sache kompromisslos, gab zu bedenken: „Wenn die Straße breiter ist, neigen die Autofahrer dazu, schneller zu fahren.“
Diese Einschätzung erhöhte beim politischen Gegner den Puls. Krönauer: „Die Ein-lassung der Grünen geht weit an der Realität vorbei.“ Finkenzeller: „Ich verstehe Sie nicht, Frau Holtmann, das ist ja schon fast wie Stoibers Rede zum Transrapid: Er-
schütternd und deprimierend.“
Fahradweg, Gehweg oder Grünstreifen: Wo wird "abgeknabbert"?
Die BA-Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) trat nach mit der Bemerkung: „Ich finde es schon lustig, mit welcher Vehemenz unsere Anträge lächerlich gemacht wurden“. Die Bündnisgrünen hatten für die Richard-Strauss-Straße mal ein Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h gefordert.
Ganz schlechte Karten hatten die Antragsteller auch, weil ihre Forderung nach breiteren Fahrspuren nur auf Kosten von Fahrrad- und Gehwegen erfüllt werden kann. Oder durch Schlimmeres: „Vom Grünstreifen mit zwei Baumreihen was wegnehmen“ (Krönauer). Pilz-Strasser kündigte an: „Wenn ein Radweg abgeknabbert wird, bin ich dagegen.“
Für Entspannung sorgte am Ende der Debatte unfreiwillig Andreas Baier (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Unterausschusses Stadtentwicklung, Öffentlicher Raum, Ökologie, mit seiner Behauptung: „Da sträuben sich mir die Haare.“ Geläch-ter, denn davon hat er nicht mehr viele.
Die hitzige Auseinandersetzung endete wie häufig im BA 13, wenn sich die Strei-
tenden nicht einigen können und nicht mehr weiter wissen. Nein, es wurde kein Ar-beitskreis gegründet, sondern ein Ortstermin beschlossen. Dabei, so SPD-Fraktions-sprecherin Karin Vetterle, würden alle sehen können, „dass genügend Platz zwi-schen Fahrspuren und Radwegen für die Verbreiterung vorhanden ist“. Die Straßen-breite sei zwar normgerecht, ebenso die PKW-Stellplätze. „Aber es hätte nicht ge-schadet, wenn die Planer bedacht hätten, dass viele Fahrzeuge immer breiter wer-den.“
Einzäunen oder Abholzen?
BA 13 entscheidet sich gegen die CSU für Forstkoppelzaun
(12. Dezember 2019) - „Dann müssen wir den gesamten Denninger Anger sperren!“ Angelika Pilz-Strasser (Bündnis '90/Die Grünen), war außer sich und kündigte an: „Ich werde der Umzäunung niemals zustimmen können.“
Das war der Auftakt zu einer zeitweise laut und kontrovers geführten Debatte des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen um ein Wäldchen und einen Zaun im Den-ninger Anger. Dort sind, auf einem Areal östlich der Weltenburger Straße bis zur Pühnstraße, das bisher eine Wiese und der Öffentlichkeit nicht zugänglich war, von der Stadt Wege angelegt und Bäume gepflanzt. Der rund acht Hektar große erste Abschnitt des geplanten Parks, der sich in städtischem Besitz befindet, Wiesen und Äcker umfasste und am südöstlichen Rand von einem Wäldchen begrenzt wird, ist Teil des Grünzugs „Grünes Band Ost“.
Der gesamte Park (24 Hektar) soll sich zwischen Friedrich-Eckart-Straße (Zamila-park) im Osten, Eggenfeldener Straße im Süden, Weltenburger Straße im Westen und Denninger Straße im Norden erstrecken.
Probleme bereitet das Wäldchen. Es ist zum Teil auf einer mit Schutt und kontami-niertem Material befüllten Kiesgrube gewachsen. Weshalb es als Biotop ausgewie-sen und eingezäunt werden soll, hat Wolfgang Mesenich von der Abteilung Garten-bau im Baureferat im BA-Un-terausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie (SÖÖ) erläutert. Das Wäldchen steht auf Grund, der aufgeschüttet wurde (2-5 m). Nur zehn Prozent der Fläche konnten untersucht werden, die Suche nach Kampfmitteln waren wegen Me-tallschrott nicht möglich.Die Einschätzung des Gartenbaus: Gefahr besteht weniger wegen Kampfmitteln, sondern durch Metallschrott; es besteht Verletzungsgefahr.
Christiane Hacker: Die Bäume abschneiden, will keiner
Die BA-Vorsitzende Pilz-Strasser lehnt beides ab: „Es stimmt einfach nicht, dass man die Bäume abschneiden muss. Ich werde dieser Umzäunung nicht zustimmen können.“ Ihr Stellvertreter Robert Brannekämper (CSU) auch nicht: „Überall da, wo Probleme herrschen, zäunen wir ab: das kann es nicht sein.“ Vergeblich versuchten BA-Mitglieder, die Führungsspitze des BA umzustimmen.
Andreas Baier (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Unterausschusses SÖÖ: „Man hat uns das glaubwürdig erklärt.“
Christiane Hacker (SPD) sagte, es gebe „eine sechs Meter tiefe Kiesgrube,mit Müll gefüllt. Die Räumen ist nur möglich, wenn die Bäume abgeschnitten werden. Das will keiner. Die Stadt ist verantwortlich, sie hat keine Lust, verklagt zu werden.“
Wolfgang Thomma (SPD) wies auf die Verkehrssicherungspflicht (https://www.staats-haftung.de/themenbereiche/verkehrssicherungspflichten/#_Toc494047524) der Stadt hin, "vorher war es Privatbesitz. Der Gesetzgeber und die Rechtssprechung stellen erhöhte Anforderungen an die Sicherung wenn der neue Besitzer so potent ist wie eine Kommune , in einem Ausmass das ein Privatbesitzer niemals erfüllen muss. Zudem macht es Sinn, ein Biotop zum Schutz vor Hunden und BMX- Fahrern einzuzäunen. Der Naturkindergarten ist ja gleich nebenan, also muss unbedingt vorgebeugt werden!
Gestritten wurde auch darüber, wie groß das Gebiet ist, das eingezäunt werden soll. Manfred Krönauer (FDP) errechnete zwei Hektar = 20.000 qm. Nicola Holtmann (ÖDP) maß auf ihrem Laptop bei Google nach und kam auf einen Hektar, bei einer Nachmessung daheim auf knapp 0,8 Hektar (8.000 qm).
Auch das war noch zu hoch gegriffen. Das Baureferat, Abteilung Gartenbau hat diese Zahlen ermittelt:
Gesamtfläche zukünftige Grünanlage: ca. 50.700m² (5,07 Hektar)
Fläche Biotop ("Wäldchen"): Ca. 6.700m² (0,67 Hektar)
Die CSU-Fraktion stellte einen Antrag auf Vertagung, um die drohende Abstim-mungsniederlage zu vermeiden. Abgelehnt! Das Plenum votierte mehrheitlich für einen naturnahen Forstkoppelzaun, die CSU stimmte dagegen, allerdings gab es ein paar Abweichler.
Foto Denninger Anger
Völker, hört die Signale
„Alles einstimmig, fast sozialistische Verhältnisse.“
Florian Ring (CSU) in seinem Bericht über die Sitzung des von ihm geführten Unter-ausschusses Sport, Soziales im Bezirksausschuss 13 Bogenhausen.
Neue Fahrradabstellplätze an Tram 16 und 17
(11. Dezember 2019) – Gute Nachricht für Radlfahrer, die in die Trambahnlinien 16 und 17 umsteigen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrats hat am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019, zusätzliche Fahrradabstellplätze an den Haltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße beschlossen. Grund: Immer mehr Bauprojekte im Prinz-Eugen-Park werden fertiggestellt und viele der neuen Bewohnerinnen und Bewohner nutzen das Fahrrad, um von zu Hause an die Halte-stellen der öffentlichen Verkehrsmittel zu gelangen.
An der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park sind vorerst acht Fahrradabstell-
plätze in der Lohengrinstraße (Ecke Cosimastraße) geplant. Nach Fertigstellung der Erschließungsstraße des Neubaugebietes sollen mindestens 40 weitere Abstell-plätze für Fahrräder in der Cosimastraße folgen. Auch an der Trambahnhaltestelle Taimerhofstraße werden Autoparkplätze zu etwa 40 Fahrradstellplätzen umgewan-
delt.
Kein Saal fürs Umweltministerium
BA 13 lehnt Bauvorhaben wegen zahlreicher Verstöße ab
(11. Dezember 2019) – Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbrau-cherschutz im Arabellapark will einen Veranstaltungssaal für 300 Personen bauen lassen. Das Projekt wurde vom Staatlichen Bauamt München im Unterausschuss Planung vorgestellt.
Dort stieß das Bauvorhaben auf einstimmige Ablehnung. Die Gründe:
● Überschreitung der Geschossflächenzahl (GFZ) um über vier Prozent.
● Überschreitung der Baugrenze, der Baukörper liegt vollständig außerhalb der
Baugrenzen
● Die erforderlichen 20 Stellplätze können nicht nachgewiesen werden.
● Fällung eines Baumes.
Xaver Finkenzeller (CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Planung, kritisierte, das sei „ein Baukörper, der jenseits der Baugrenze liegt, etwas auf Stelzen gebaut, der 300 Personen Unterschlupf bieten soll; er drohe die Gegend „zu verschandeln“.
Als Grund für das Bauvorhaben nannte Robert Brannekämper (CSU) „temporäre Aus-
lagerung vom Salvatorplatz“, wo das Kultusministerium daheim ist, ins Ministerium für Umweltschutz.
Das Plenum folgte dem Unterausschuss und lehnte das Projekt einstimmig ab.
„München leuchtet“ für Roland Krack
Der Vorsitzende des Vereins NordOstKultur ausgezeichnet
(11. Dezember 2019) - Verschwundenes und Verborgenes im Münchner Nordosten wieder sichtbar zu machen und bisher noch Unbekanntes zu erforschen. Das trieb Roland Krack an, als er 2002 mit Gleichgesinnten den Verein NordOstKultur grün-dete.
Seitdem engagiert sich Krack, der von 1996-2012 für die SPD im Bezirksaus-schuss 13 Bogenhausen saß, für den Stadtbezirk 13 mit seinen ehemaligen Ge-meinden Bogenhausen, Oberföhring und Daglfing, sowie den Ortsteilen Denning, Englschalking, Johanneskirchen, Steinhausen und Zamdorf.
Inzwischen ist Roland Krack längst Vorsitzender des Vereins, der Führungen, Vor-träge, kulturelle Projekten anbietet und ein Vereinsmagazin herausbringt. Krack kämpfte erfolgreich für den Erhalt der Ziegelei Deck, eine der letzten Ziegeleibauten. Das damals vom Abriss bedrohte Gebäudeist heute ein bedeutendes Industrie-denkmal, das an München als Stadt der Ziegelherstellung im 19. Jahrhundert er-innert. Zahlreiche Projekte des Vereins NordOstKultur wurden von Ausstellungen begleitet.
Bürgermeister Manuel Pretzl überreichte Roland Krack die Medaille „München leuchtet – Den Freundinnen und Freunden Münchens“ in Bronze.
Bessere ÖPNV-Anbindung für Prinz-Eugen-Park
Verkehrsaufkommen weit unter der Prognose für 2025
(10. Dezember 2019) – Die Anbindung des Prinz-Eugen-Parks an den ÖPNV erfolgt hauptsächlich über die Tram 16/17 (Haltestelle Prinz-Eugen-Park) und zusätzlich durch die StadtBus-Linie 154 (ab Fahrplanwechsel: 184) an der Knappertsbusch-straße. Das Angebot der beiden Linien wurde in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut und wird weiter verbessert. Ab 15. Dezember wird der Bruno-Walter-Ring auch sonntags angebunden. Die MVG setzt auf der Tramstrecke längere Züge ein, der Takt wird verdichtet und die Verstärkung durch eine weitere Linie soll erfolgen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informierte über die aktuelle Verkehrs-zählung. Die Werte von 2019 liegen in etwa in der gleichen Größenordnung der Werte von 2016. Starke Verkehrszunahmen gab es nicht. In der Lohengrinstraße ist ein leichter Rückgang gegenüber 2016 zu verzeichnen (7 - 18 Prozent).
Die Verkehrsbelastung ist seit 2011 deutlich zurück gegangen. In der Wahnfriedallee sind die Werte von 2016 und 2019 vergleichbar, wobei die Verkehrsbelastung gegen-über 2011 weit geringer ist. In der Wesendonkstraße ist gegenüber 2011 eine leichte Zunahme zu verzeichnen, die Situation ist seit 2016 stabil.
Leicht zugenommen hat die Verkehrsbelastung zwischen 2016 und 2019 in der Cosimastraße (rund 7 - 9 Prozent), wobei die aktuellen Werte nach wie vor deutlich unter den Werten von 2011 liegen. Dies dürfte vor allem auf die inzwischen deutlich verbesserte Erschließung im öffentlichen Verkehr, das heißt die Eröffnung der Tram-bahn in der Cosimastraße Ende 2011, zurückzuführen sein. Alle aktuellen Werte liegen weit unterhalb der Prognose 2025.
Flickschusterei
(10. Dezember 2019) – Damit die Arbeiten nach vor dem ersten Wintereinbruch erle-digt werden können, beantragte die SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen gleich nach der Sommerpause, den ramponierten Straßenbelag in der Barbarossastraße im Abschnitt zwischen Hörselberg/Wagenbauer Straße und Steinhauser Straße zu er-neuern.
Das für den Straßenunterhalt zuständige Baureferat reagierte zügig – und ver-schlimmerte die Flickschusterei, indem es die Asphaltinseln im Pflasterbelag ein wenig vergrößerte. Wenigstens wurden kleine Asphaltabplatzungen nachgearbeitet, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. In der Begründung heißt es, dass das Provisorium dazu diene, das Wasser ablaufen zu lassen, um Eisbildung zu verhin-dern.
Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion im BA 13: „Trösten kann nur die Zu-sage, dass im Laufe des kommenden Jahres eine Sanierung des Straßenbelags im beantragten Abschnitt erfolgen wird. Allerdings nicht mit einer vollständigen Asphalt-schicht: Die provisorischen Asphaltüberzüge werden entfernt und der ursprüngliche Pflasterbelag wieder hergestellt. Eine Erneuerung des gesamten Straßenbelags sei damit nicht notwendig.“