SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

BA im Februar 2014

Zurück in die 60er Jahre

Heizpilze, die nicht nur Gemüter erhitzen

(14. Februar 2014) Mit dem Antrag, dass Infrarot- und Biogasbetriebene Heizpilze im öffentlichen Raum ganzjährig zuzulassen seien, rollte die FDP eine bereits erfolgte Dis-
kussion aus der Januarsitzung wieder auf. Damals hatten SPD, Grüne und große Teile der CSU dafür gestimmt, Heizpilze generell abzulehnen. Die FDP wollte ihre Niederlage nicht akzeptieren und stellte den Antrag mit der Begründung, Energie gebe es genug und es sei doch der unternehmerischen Freiheit zu überlassen, ob ein Wirt ein derartiges Gerät aufstelle. Darüber hinaus wolle man damit dem Wirtshaussterben entgegenwirken.
Peter Reinhard (CSU) erklärte dazu, in „China wird auch Dreck rausgeblasen und das kümmert dort keinen Menschen.“ Und der CSU-Fraktionsvorsitzende Brannekämper meinte gar, man habe beim letzten Mal darüber abgestimmt, dass es „grundsätzlich ver-
boten sei, das heißt doch, dass es im Sommerhalbjahr erlaubt sei, Heizpilze aufzu-
stellen.“
„Hanebüchen“ konnte SPD-Fraktionssprecher Peter Scheifele gazu nur noch sagen. Er fasste die Redebeiträge kurz zusammen: „Herr Krönauer erklärt hier heute quasi, der Strom kommt aus der Steckdose. Herr Reinhard meint, was in China erlaubt ist, kann bei uns doch nicht verboten werden und Herr Brannekämper sagt allen Ernstes: Grundsätz-
lich verboten heißt ein halbes Jahr erlaubt.“  Da fühle man sich in die 60er Jahre zurück-
versetzt.
Die Grünen blieben bei ihrem Votum, die CSU-Mitglieder Niebler und Knott stimmten wie Andreas Nagel (DacG) ebenfalls mit der SPD – und der Rückkehr in längst vergangene Tage wurde Einhalt geboten.

"Was ist schlimm an Schwarzbauten?"

Aufregung wegen OBI und Blumenmarkt in Daglfing

(14. Februar 2014) Das Gebiet um den OBI und den Blumenmarkt in Daglfing sorgte in der Bezirksausschusssitzung gleich zweimal für Aufregung. Bezüglich des OBI-Marktes forderte die CSU die Stadt München auf, dafür zu sorgen, dass dessen Fassade die Landschaft nicht verunstalten möge und der benachbarte Flohmarkt geschützt werden solle. Dem konnte sich die SPD-Fraktion anschließen, ergänzte den Antrag jedoch um den Punkt, dass die Fassaden über 50m² - wie in der Baugenehmigung vorgeschrieben – begrünt werden müssen.
Ob die kürzliche Erweiterung des Blumenhofes an der Riemer Straße 200 ohne Bau-
genehmigung oder genehmigungsfrei erfolgte, wollte die SPD bei der Lokalbaukom-
mission erfragen. Immerhin handelt es sich dabei um einen Gebäudekomplex mit rund 2.000 m² Grundfläche und einer Höhe von sieben Metern. Wilde Rufe der Empörung kamen dazu aus den Reihen der CSU. Man dürfe so etwas keinesfalls öffentlich fragen, was gehe das den Bezirksausschuss an. Allerlei Argumente wurden von fünf (!) Rednern der CSU angeführt. Manfred Krönauer (FDP) meinte gar, er kaufe gerne dort ein und „vielleicht kann die Presse jetzt mal nicht mitschreiben.“ Alle vier anwesenden Journa-
listinnen horchten auf – und bekamen wie der Rest des Saales von Kilian Mentner (CSU) zu hören: „Was ist denn so schlimm an Schwarzbauten?“ Peter Scheifele, SPD-Frakti-
onssprecher wunderte sich nur noch über die Aufgeregtheit auf den Bänken der CSU und dieses „seltsame Rechtverständnis.“
Letztendlich wurden dann doch beide Anträge mit geringfügigen Änderungen einstimmig beschlossen.
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betrifft? Wenden Sie sich an uns, die SPD-Fraktion.

Fraktionssprecherin

Karin Vetterle

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Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Vor und nach Corona

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

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