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BA im Februar 2014
Zurück in die 60er Jahre
Heizpilze, die nicht nur Gemüter erhitzen
(14. Februar 2014) Mit dem Antrag, dass Infrarot- und Biogasbetriebene Heizpilze im öffentlichen Raum ganzjährig zuzulassen seien, rollte die FDP eine bereits erfolgte Dis-
kussion aus der Januarsitzung wieder auf. Damals hatten SPD, Grüne und große Teile der CSU dafür gestimmt, Heizpilze generell abzulehnen. Die FDP wollte ihre Niederlage nicht akzeptieren und
stellte den Antrag mit der Begründung, Energie gebe es genug und es sei doch der unternehmerischen Freiheit zu überlassen, ob ein Wirt ein derartiges Gerät aufstelle. Darüber hinaus wolle man damit
dem Wirtshaussterben entgegenwirken.
Peter Reinhard (CSU) erklärte dazu, in „China wird auch Dreck rausgeblasen und das kümmert dort keinen Menschen.“ Und der CSU-Fraktionsvorsitzende Brannekämper meinte gar, man habe beim letzten
Mal darüber abgestimmt, dass es „grundsätzlich ver-
boten sei, das heißt doch, dass es im Sommerhalbjahr erlaubt sei, Heizpilze aufzu-
stellen.“
„Hanebüchen“ konnte SPD-Fraktionssprecher Peter Scheifele gazu nur noch sagen. Er fasste die Redebeiträge kurz zusammen: „Herr Krönauer erklärt hier heute quasi, der Strom kommt aus der
Steckdose. Herr Reinhard meint, was in China erlaubt ist, kann bei uns doch nicht verboten werden und Herr Brannekämper sagt allen Ernstes: Grundsätz-
lich verboten heißt ein halbes Jahr erlaubt.“ Da fühle man sich in die 60er Jahre zurück-
versetzt.
Die Grünen blieben bei ihrem Votum, die CSU-Mitglieder Niebler und Knott stimmten wie Andreas Nagel (DacG) ebenfalls mit der SPD – und der Rückkehr in längst vergangene Tage wurde Einhalt
geboten.
"Was ist schlimm an Schwarzbauten?"
Aufregung wegen OBI und Blumenmarkt in Daglfing
(14. Februar 2014) Das Gebiet um den OBI und den Blumenmarkt in Daglfing sorgte in der Bezirksausschusssitzung gleich zweimal für Aufregung. Bezüglich des OBI-Marktes forderte die CSU die Stadt
München auf, dafür zu sorgen, dass dessen Fassade die Landschaft nicht verunstalten möge und der benachbarte Flohmarkt geschützt werden solle. Dem konnte sich die SPD-Fraktion anschließen, ergänzte
den Antrag jedoch um den Punkt, dass die Fassaden über 50m² - wie in der Baugenehmigung vorgeschrieben – begrünt werden müssen.
Ob die kürzliche Erweiterung des Blumenhofes an der Riemer Straße 200 ohne Bau-
genehmigung oder genehmigungsfrei erfolgte, wollte die SPD bei der Lokalbaukom-
mission erfragen. Immerhin handelt es sich dabei um einen Gebäudekomplex mit rund 2.000 m² Grundfläche und einer Höhe von sieben Metern. Wilde Rufe der Empörung kamen dazu aus den Reihen der
CSU. Man dürfe so etwas keinesfalls öffentlich fragen, was gehe das den Bezirksausschuss an. Allerlei Argumente wurden von fünf (!) Rednern der CSU angeführt. Manfred Krönauer (FDP) meinte gar, er
kaufe gerne dort ein und „vielleicht kann die Presse jetzt mal nicht mitschreiben.“ Alle vier anwesenden Journa-
listinnen horchten auf – und bekamen wie der Rest des Saales von Kilian Mentner (CSU) zu hören: „Was ist denn so schlimm an Schwarzbauten?“ Peter Scheifele, SPD-Frakti-
onssprecher wunderte sich nur noch über die Aufgeregtheit auf den Bänken der CSU und dieses „seltsame Rechtverständnis.“
Letztendlich wurden dann doch beide Anträge mit geringfügigen Änderungen einstimmig beschlossen.
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