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BA im November 2014
Willkommenskultur – auch in Bogenhausen.
Kirchen engagieren sich, freiwillige Helfer organisieren sich
Für alle Flüchtlinge engagieren sich inzwischen alle Kirchen unseres Stadtbezirks in großherziger Weise. Viele Wohltäterinnen und Wohltäter sind bis jetzt “Einzelkämpfer”. Sie zu koordinieren und gezielt einzusetzen, um die Hilfe auf viele Schultern zu verlagern, damit alle lange durchhalten können, ist der Sinn der Sitzung für alle Flüchtlingsbetreuer. Informationen: Christiane Hacker, T 089 – 95 720 494.Bis dahin haben sie intakte und gute Winterkleidung in rauhen Mengen gesammelt, guterhaltenes Bettzeug und Hand-
tücher abgeliefert, zwei Waschmaschinen, einen Trocknerund eine funktionstüchtige Geschirrspülmaschine von Spendengeldern angeschafft, regelmäßige Obstlieferungen und selbstgebackene Kuchen organisiert, mit Körperpflegemittel die jungen Flüchtlinge erfreut, als Abschiedsgeschenk gefüllte Kulturbeutel bereit gestellt.
CSU wieder auf Blockadekurs
Konservative wollen nicht wissen, ob eine große Tiefgarage Sinn macht
(23. November 2014) – Macht eine große Tiefgarage mit Zufahrt über die Cosimastraße für das Wohngebiet Prinz-Eugen-Park, wie sie die SPD-
Frak-tion forderte, Sinn? Die Frage bleibt ohne Antwort, die CSU-Fraktion will das gar nicht wissen. Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen), wieder einmal zwischen den Stühlen sitzend und deshalb um einen Kom-
promiss bemüht, scheiterte an der Sturheit des konservativen Koalitions-
partners. Der obsiegte mit Hilfe der FDP bei der Abstimmung mit einer Stimme Mehrheit.
Ob die Planung einer Sammeltiefgarage in die Ausschreibung aufgenom-
men wird, ließ SPD-Fraktionssprecher Peter Scheifele, Leiter der Konzern-
kommunikation der GEWOFAG, offen. Angesichts der Ablehnung halte sich der Anreiz in Grenzen.
In der Süddeutschen Zeitung vom 13. November 2014 kommentierte Ulrike Steinbacher die Blockadehaltung der CSU: „Wegen der Mehrheitsverhält-
nisse kann im BA kann die CSU praktisch jede Entscheidung blockieren. Und die SPD kann ihr Missfallen zumindest in einem massiven Minder-
heitsvotum zum Ausdruck bringen. Die Abstimmungen fallen dann jedes-
mal knapp bis sehr knapp aus, und nach außen hin entsteht der – durch-
aus berechtigte – Eindruck, dass die Stadtviertelvertreter eigentlich gar nicht wissen, was sie wollen.“ Fazit: „Andere Bezirksausschüsse machen das besser. Sie haben daher auch mehr Gewicht.“
Wird die Möhlstraße zur Fahrradstraße
KVR lässt BA-Antrag prüfen, aber es kann dauern
(2. November 2014) – Ungewöhnlich schnell hat die Hauptabteilung III Straßenverkehr im Kreisverwaltungsreferat (KVR) auf den Antrag des BA 13 reagiert: Ausweisung der Möhlstraße als Fahrradstraße. Das hatte die Gruppierung DaCG/ÖDP im September beantragt. CSU und FDP stimmten dagegen , verloren jedoch die Abstimmung.
Das Referat teilte mit, die Querverbindung von der Maria-Theresia-Straße Richtung Möhlstraße sei zwar nicht in die Signalisierung am Europaplatz eingebunden. Zur Ver-
besserung der Radverkehrsquerung könne jedoch eine zusätzliche Signalisierung für querende Fußgänger/Radvrkehr an der Ostseite dienen. Zusätzlich müsste dafür der Radverkehr mittels Radwegen und Radfurten geführt werden. Es werde geprüft, ob dies zweckdienlich ist.
Allerdings wird das Ergebnis der Prüfung auf sich warten lassen. Wegen verschie-
dener zu beteiligender Stellen und eines personellen Engpasses könne die Bear-
beitung nur mittelfristig erfolgen, teilte das Referat mit. Mehr
Neubauten auf dem ehemaligen Togal-Gelände
(1. November 2014) - Auf dem ehemaligen Togal-Gelände entstehen auf 5.100 m² 60 Wohneinheiten und Büroflächen. Die Erdarbeiten haben begonnen (Foto: 28. Oktober 2014). Mehr
Peter Scheifele verlässt den BA 13 Bogenhausen
Der Sprecher der SPD-Fraktion nennt berufliche Günde
(12. November 2014) - Aus beruflichen Gründen hat der bis-
herige SPD-Fraktionssprecher im Bezirksausschuss 13 Bo-
genhausen das Gremium verlassen. Der 42-jährige Theater-
wissenschaftler war seit 2008 Mitglied und seit 2010 Sprecher der SPD-Fraktion. „Wenn es zeitlich extrem eng wird und man an seine Leistungsgrenze kommt, um den Beruf mit dem eh-
renamtlichen Mandat zu vereinen, sollte man die Konsequenz daraus ziehen", sagte Scheifele. "Das fällt mir alles andere als leicht, ist aber leider nicht zu ändern. Ich hoffe, dass sich das Arbeitsklima im Bezirks-
ausschuss Bogenhausen auch wieder verbessert und der Stadtteil in eine positive Zu-
kunft geht. Den Kolleginnen und Kollegen danke ich für eine gute Zusammenarbeit in den letzten sechseinhalb Jahren.“
Für Scheifele rückte Maria Hilger-Kossin in den BA nach. Sie gehörte der SPD-Frak-
tion schon in der vergangenen Legislaturperiode an. Hilger-Kossin ist die Tochter der langjährigen Stadträtin Maria Nindl, die im vergangenen Jahr verstorben ist.