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BA im Oktober 2014
Kleines Jubiläum einer großen Sache
BONUS-Markt in Johanneskirchen, Nahversorgung und Sozialprojekt
(26. Oktober 2014) – Kleines Jubi-
läum einer großen Sache. Vor drei Jahren eröffnete der BONUS-
Markt an der Kardinal-Wendel-Straße in Johanneskirchen, nach-
dem “Plus” und der Nachfolger “Netto” geschlossen hatten. Am Samstag (25. Oktober) wurde ge-
feiert. Die “Rolligang”, vier junge Menschen mit Behinderung, sorg-
ten für gute Stimmung.
BONUS-Märkte (Berufliche Orien-
tierung, Nachbarschaftsmärkte Und Service) sind Lebensmittel-
einzelhandelsgeschäfte an Stand-
orten, an denen andere Anbieter kein Interesse haben. Arbeits-
suchende Menschen (vor allem Langzeitarbeitslose) werden beschäftigt, qualifiziert und ausgebildet. Sie erhalten pro-
fessionelle Unterstützung bei ihren Bewerbungen. Beim BONUS-Markt in Johannes-
kirchen kehren viele Kräfte schon nach weniger als zwei Jahren in den ersten Arbeits-
markt zurück. Die BONUS GmbH wurde 2003 gegründet und unterhält Supermärkte in Baden-Württemberg und in Bayern.
Die SPD im Münchner Nordosten hat das Projekt BONUS-Markt gegen viele Wider-
stände durchgesetzt. Zusammen mit allen Parteien im Bezirksausschuss ist das Pro-
jekt von der damalige Stadträtin und ehemaligen BA-Vorsitzenden Christiane Hacker vorangetrieben worden. Sie erinnert sich daran, dass "dem Projekt im Stadtrat schnelles Scheitern prognostiziert“ und der Untergang des Einzelhandels, vor allem der Bäckereien und Metzgereien, vorhergesagt wurde.
Dieter Reiter und Christiane Hacker beförderten das Projekt
Der damalige Wirtschaftsreferent und heutige Oberbürgermeister Dieter Reiter war vom Gegenteil überzeugt. Er und die Mehrheit des Stadtrats machten mit einer städtischen Anschubfinanzierung von über 78.000 Euro, unterstützt durch eine Mehrfachfinanan-
zierung aus anderen sozialen Töpfen, den BONUS-Markt in Johanneskirchen möglich. Hans Ulrich Pfaffmann, Mitglied des Bayerischen Landtags, sagte, es werde viel auf Europa geschimpft, aber Projekte wie dieses würden von der Europäischen Kommission großzügig gefördert.
“Wenn weiterhin die treue Nachbarschaft dort eingekauft, die kleine Postfiliale genutzt und der kostenlose Lieferservice angenommen wird, und unsere Politiker die Förder-
töpfe nicht austrocknen lassen“, habe sie, erklärte Christine Hacker, keine Bedenken, dass der BONUS-Markt sich halten kann.
Marktleiter Detlef Meßjetz bedankte sich und überreichte drei großen Kisten Äpfeln für die im SBZ untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Er kündigte an, in seinem Laden Sachspenden für diese Flüchtlingsunterkunft zu sammeln.
Unter den Gästen: Die Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend (SPD) und Wolf-
gang Stefinger (CSU) sowie die BA-Mitglieder Christiane Hacker, Martin Tscheu (bei-
de SPD), Berndt Hirsch (FDP) und Holger Machatschek (Grüne).
Antragsflut bei der Bürgerversammlung
(24. Oktober 2014) – Rund 320 Bogenhauser Bürgerinnen und Bürger ließen sich, auf Einladung der Landeshauptstadt München, über ihre Kommune und ihren Stadtteil informie-
ren und stellten 36 Anträge, über die abgestimmt wurde. Die Versammlung leitete Bürgermeister Josef Schmid, über die Arbeit des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen berichtete die 1. Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser. In der Sporthalle der Helen-Keller-Realschule am Rednerpult: Polizei-Oberrätin Andrea Ortmayr, die Leiterin der Polizeiinspektion 22.
Keine "Chinesische Mauer" an der S8
Deutliches Bekenntnis des BA 13 zur Tunnellösung
(24. Oktober 2014) – Mit deutlichen Worten bekannte sich Angelika Pilz-Strasser, die Vorsitzende des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen, bei der Bogenhauser Bürger.
versammlung zum S-Bahntunnel im Münchner Nordosten. Die Trasse der S8 zum Flug-
hafen müsse barrierefrei zu überqueren sein. „Wir halten es für einen städtearchitekto-
nischen Wahnsinn, andere Lösungen voranzutreiben. Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) forderte: „Der neue Stadtteil soll nicht abgetrennt werden durch eine neue Chi-
nesische Mauer.“
Tram von Berg am Laim nach Grünwald "Blödsinn"
Bürgerversammlung will lieber in die Innenstadt fahren
(24. Oktober 2014) – „Absoluter Blödsinn“ sei es, die neue Trambahn von Berg am Laim über den Max-Weber-Platz nach Grünwald fahren zu lassen, erklärte ein Teilnehmer der Bürgerversammlung in Bogenhausen. Er stellte den Antrag auf Weiterfahrt ohne Um-
steigen in die Innenstadt.
Ein Sprecher der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) erklärte, Vorteil der vorgese-
henen Streckenführung sei der Anschluss an die S-Bahn am Rosenheimer Platz. Wirt-
schaftliche Erwägungen ließen eine Weiterfahrt ab Max-Weber-Platz in die Stadt nicht zu. Diese Route bediene die Linie 19, eine zweite Tram durch die Maximilianstraße rechne sich nicht.
Die Bürgerschaft folgte den Argumenten nicht und will lieber ab 15. Dezember 2015 (ein ehrgeiziges Ziel der MVG) von Berg am Laim ohne Umsteigen in die Innenstadt fahren. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.
CSU wirft SPD Kirchenfeindlichkeit vor
Beleidigende Attacke von Fraktionssprechers Xaver Finkenzeller
(26. Oktober 2014) – Der BA 13 Bogenhausen verfügt über ein Budget, aus dem er Aktivitäten von Organisationen, etwas Vereine und Kirchengemeinden, bezuschusst. Mit Abstand am reichlichsten bedacht wurde bisher der Verein NordOstKultur, u. a. für den Kulturfaltplan und das NordOstMagazin sowie Ausstellungen (Föhring – Geburtshelfer Münchens?).
Der Verein plant für 2015 die Ausstellung „Schon vergessen? Die Amis in Bogenhau-
sen“. Das städtische Kulturreferat hat einen Zuschuss von 10.000 Euro zugesagt. Dem BA 13 liegt ein Antrag über 9.900 Euro vor, außerdem ein weiterer über 2.800 Euro. Kilian Mentner (CSU) sagte, er habe „Bauchweh mit der beantragten Summe“ und stellte für seine Fraktion einen Antrag auf Vertagung. Peter Scheifele, Sprecher der SPD-Frak-
tion, bat darum, unterschiedliche Anträge nicht in einen Topf zu werfen.
Xaver Finkenzeller, Sprecher der CSU-Fraktion, leistete sich wieder einmal einen be-
leidigenden verbalen Angriff: „Wie Sie sich aufführen, wen ein Antrag von der Kirche kommt.“ Peter Scheifele, wehrte sich, sichtlich betroffen, gegen „die Unterstellung, wir hätten was gegen Kirchen und Kirchenkonzerte.“ Er empfahl Finkenzeller einschlägige Lektüre: „Wenn Sie die Bergpredigt und das SPD-Programm vergleichen, dann kommen Sie auf viele Gemeinsamkeiten.“
Der Antrag wurde in den Unterausschuss für Budget, Vereine, Satzung zurückver- wiesen.
Der Zamilasee stinkt
BA fordert Sanierung durch Frischwasserzufuhr aus Ausbaggern
(23. Oktober 2014) – Malerisch spiegelt die Wasserfläche im Osten des Grünzugs Den-
ninger Anger nahe der S-Bahnlinie zum Flughafen den hohen Baumbestand und die Gaststätte „Seestubn“ des SV Zamdorf (Foto). Doch der schöne Schein trügt. Das Wasser stinkt. Zu viele Gänse, Enten und Blesshühner haben sich angesiedelt, ver-
schwunden sind nur die Schwäne. Die Tiere wissen aus Erfahrung: Hier geht es uns gut. 'Trotz Verbots wird gefüttert, das lockt weitere Wasservögel an und verschmutzt das Wasser.
Der BA 13 stimmte einem CDU-Antrag zu, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Qualität des Sees durch Frischwasserzufuhr und das Ausbaggern von Schlamm zu verbessern. Außerdem sollen die Tafeln, die auf das Fütterungsverbot hinweisen, besser sichtbar aufgestellt werden.
Die Karpfen scheinen sich im Zamilasee wohlzufühlen. Exemplare von kaum weniger als einem Meter Länge gleiten durch das Wasser wie kleine Unterseeboote; ein erstaun-
licher Anblick.
Vorschaltampel endlich in Betrieb
Von der SPD-Fraktion gefordert zum Schutz der Fußgänger
(1. Oktober 2014) - Die Vorschalt-Ampelanlage an der Trambahnhaltestelle Kranken-
haus Bogenhausen in der Englschalkinger Straße ist endlich in Betrieb. Die SPD-
Fraktion im BA 13 hatte diese Sicherheitsmaßnahme für den Halt der Linien 16 und 18 Richtung Innenstadt gefordert. Zwar schaltet die Fußgängerampel an der Englschal-
kinger Straße nach Eintreffen der Tram auf Grün, aber die meisten Fahrgäste überqueren die Fahrbahn in Richtung U-Bahn trotzdem verkehrswidrig, ohne auf die Autos zu achten und gefährden sich dadurch selbst.
Das Gartenbauamt hatte sein Veto eingelegt, weil dort Bäume gepflanzt worden sei-
en und deshalb keine Leitungen verlegt werden könnten. Inzwischen aber entschied die Behörde: Mensch vor Baum. Das Versprechen, die Vorschaltampel rechtzeitig zum Schulanfang in Betrieb zu nehmen, konnte wegen Problemen mit der Software nicht eingehalten werden. Die sind endlich behoben.
Keine Baumnasen im Wagnerviertel?
CSU dagegen, SPD will Prüfung des Satzungsbeschlusses der Stadt
(15. Oktober 2014) - Der BA-Unterausschuss Verkehr folgte einem Antrag der CSU-
Fraktion und empfahl dem Plenum einstimmig, zusätzliche Baumaßnahmen zur Ver-
kehrsberuhigung zwischen Wahnfriedallee und Lohengrinstraße zurückzustellen, bis sich die Verkehrsentwicklung während und nach der Bebauung des Prinz-Eugen-Parks ab-
sehen lässt. Einzige bisherige Maßnahme: Schließung der Zufahrt der Wahnfriedallee in die Effnerstraße. Begründung des Referat, die Schranke sei für die Arbeiten an der Fernwäreleitung notwendig gewesen. Sie zu entfernen und später wieder zu erreichten, hätte vermutlich niemand nachvollziehen können.
Peter Scheifele, Sprecher der SPD-Fraktion, warnte vor einer vorschnellen Entschei-
dung. Es müsse geklärt werden, was darüber im Satzungsbeschluss des Stadtrats festgehalten sei: „Stehen da Baumnasen drin?“. Der BA 13 könne sich nicht gegen den Beschluss der Landeshauptstadt und den Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) stellen.
Der hat, mit zwei Urteilen vom 29. Juli und zwei Beschlüssen vom 12. August 2014 entschieden, dass der Stadtratsbeschluss zur Verkehrsberuhigung für das Wohn-
quartier Prinz-Eugen-Park gemäß Verkehrskonzept Planfall H rechtens ist. Die Anträge mehrerer Anlieger, den Bebauungsplan für unwirksam zu erklären, wurden abgelehnt. Zusätzlich zu den Einbahnregelungen könnten jetzt die baulichen Maßnahmen zur Ver-
kehrsberuhigung in den angrenzenden Wohngebieten, dem sogenannten Wagnerviertel, mit eineinhalbjähriger Verzögerung wegen der Klage, in Angriff genommen werden.
Es handelt sich um Fahrbahnverengungen mit Wechselverkehrsregelung. Die Ein-
engungen würden als vorgezogene Gehbahnflächen ausgebildet, die Parkbuchten baulich einfassen. Wo es die Spartenlage (unterirdisch verlegte Kabel) zulässt, wür-
den auf den vorgezogenen Gehbahnflächen Bäume gepflanzt. In jeder Straße sind Abmarkierungen für die versetzte Anordnung von Parkständen vorgesehen. Laut Bau-
referat entfallen dabei keine Stellplätze.
Es bestehe, so Peter Scheifele, kein zeitlicher Druck, es gelte zu verhindern, dass der BA 13 „sich ins eigene Knie schießt“. Das Plenum sah das auch so und verwies die Angelegenheit in die nächste Sitzung des Unterausschusses für Verkehr.
Einbahnregelung in der Revaler Straße kommt
Runder Tisch zum Verkehrskonzept Bogenhausen im Frühjahr 2015
(15. Oktober 2014) – Runder Tisch zum Dauerbrennerthema Verkehrskonzept Park-
stadtstadt Bogenhausen, noch in diesem Jahr? „Ich hätte ihn gerne gehabt,“ räumte Martin Tscheu (SPD) ein, der Vorsitzende des Unterausschusses Verkehr im BA 13 Bogenhausen. Er kriegt ihn aber nicht. Die CSU ist dagegen, sie will erst im Frühjahr 2015 an den Runden Tisch bitten. Was Tscheu dafür kriegt, sind die Anfragen von An-
wohnern, wann es endlich so weit sei. Er muss den vorsorglich für den 3. November georderten Raum wieder abbestellen.
Vor der Kommunalwahl haben CSU und Grüne das anders gesehen und mit Nach-
druck den Runden Tisch möglichst umgehend gefordert, obwohl das Referat dazu ge-
raten hatte, das Ergebnis von Verkehrszählungen abzuwarten.
Verärgert ist die CSU, dass die Einbahnregelung für die Revaler Straße ab Welten-
burger Straße noch nicht ausgeschildert ist. Martin Tscheu berichtete von einem Ge-
spräch mit dem Baureferat, Hauptabteilung Verkehr, Robert Brannekämper (CSU) fragte, ob er „mit dem Pförtner oder dem Hausmeister telefoniert“ habe. Er sei „mehr als ver-
wundert, dass sich bis heute nichts getan hat“, sagte Brannekämper, bezeichnete das Referat als „Irrenhaus, das sich zum Bermudadreieck entwickelt“ und präsentierte eine Weinbergschnecke in Überlebensgröße als „Verwaltungsschnecke“, die er dem Referat verleihe.
Dass es dort schneller voran geht, wenn die Mitarbeiter derart beleidigt werden, ist ziemlich unwahrscheinlich.
Windmacher des Jahres
SZ schlägt Robert Brannekämper (CSU) als Preisträger vor
Unter der Überschrift „Brannekämpers Tierleben“ berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Dienstag, dem 21. Oktober 2014), über die peinliche Weinberg-
schnecken-Aktion des stellvertretenden Vorsitzenden des BA 13 Bogenhausen (siehe vorstehenden Bericht). Sie schlägt ihn für den Preis als „Windmacher des Jahres“ vor. In Frage komme auch „Kragenechse der Kommunalpolitik“. Das Schuppenkriechtier könne eine Hautmembran am Hals in einer Drohgebärde zum Kragen aufstellen und wirkte dann deutlich größer, als es ist.
Kein Kleingewerbe auf dem Platz beim Cosi
Peter Scheifele (SPD) fordert eine Aufwertung der Grünfläche
(15. Oktober 2014) – Der BA 13 hatte beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, den Baum-Brunnen auf dem Platz Ecke Englschalkinger Straße/Cosima-
straße beim Cosimabad und dem Jugendtreff Cosi, der keinen Namen hat, „zum Leben zu erwecken“. Es ist ein Brunnen ohne Wasser. Die Antwort des Referats, in Abstimmung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) war abzusehen. Auf dem Platz ist, bei Be-
darf, eine Trambahnwendeschleife vorgesehen, deshalb müsse er frei gehalten werden, bis Klarheit über die Planung herrsche. Als Übergangslösung seinen Wege, Sitzbereiche und Bepflanzung möglich, der BA-Unterausschuss Planung möge Vorschläge erarbeiten.
Peter Scheifele, SPD-Fraktionssprecher, nützte die Gelegenheit zu einem Bekenntnis: „Alles, was an diesem Platz steht, stört mich, ausgenommen der Baumbrunnen.“ Er nannte Zirkus, Korbstuhlverkauf und ambulante Bettfedernreinigung, die brauche sowieso niemand. Zur allgemeinen Erheiterung meldeten sich Christiane Hacker (SPD) und Xaver Finkenzeller (CSU) als Kunden.
Finkenzeller gab zu bedenken, dass „die Kleingewerbler“ einen Standplatz brauchen, „die waren bisher dort, wo jetzt der Kinderknast steht“; gemeint war die Kindertages-
stätte. Scheifele schlug die Fläche auf dem Rosenkavalierplatz vor, wo an Donners-
tagen ein Wochenmarkt stattfindet.
Wenig Bürgerinteresse an Prinz-Eugen-Park
Wünsche: Gymnasium, Konditorei, Überdachung von Wegen
(12. Oktober 2014) – Auf dem Gelände der ehemaligen Pionierkaserne an der Cosi-
mastraße in Bogenhausen entsteht der Prinz-Eugen-Park, ein Quartier mit rund 1800 Wohnungen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die städtische Woh-
nungsbaugesellschaft Gewofag hatten Bürgerinnen und Bürger, Vertreter zum Workshop ins Hotel The Westin Grund geladen. Thema: Nutzung von Gemeinschaftsräumen und Nachbarschaftseinrichtungen.
Die Resonanz war gering. Außer den Vertretern der Veranstalter sowie neun BA-Mit-
gliedern interessierten sich nur rund 25 Personen für die im neuen Wohnquartier ge-
planten kulturellen und gewerblichen Einrichtungen. Das hat vermutlich auch mit der sehr späten und unzureichenden Information zur Veranstaltung zu tun.
Um aufzuzeigen, was alles möglich ist, wurden die Aktivitäten im Wohnquartier Acker-
mannnbogen (www.ackermannbogen-ev.de) vorgestellt.
Wünsche für den Prinz-Eugen-Park:
Ein zweites Gymnasium in der Nähe;
eine Konditorei;
"Bozener Laubengänge" - Überdachungen von Wegen Richtung Trambahnhalt, auch zur Aufstellung von Flohmarkttischen;
ein Brunnen für den Maria-Nindl-Platz.
Die Geschäftsführerin der Phoenix GmbH (Pfennigparade in der Oberföhringer Straße, Frau Höß- Zenker, regte behindertengerechte Wohngruppen und Arbeits-
plätze für behinderte Menschen (z.B. ein Cafe) an.