SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

BA im März 2014

Endlich: Edeka baut in Daglfing

Mit einem halben Jahr Verspätung hat in Daglfing zwischen Burgauer- und Renn-

bahnstraße der Bau der Edeka-Markts begonnen.

Kommentar

Jamaika untauglich für BA

Es war die letzte Chance, sich im Bezirksausschuss 13 vor den Kommunalwahl zu profilieren. Die CSU versuchte das mit den Themen allgemeine Siedlungsent-wicklung und Tennisvereine in Not, die SPD mit aktuellen Verkehrsproblemen am Herkomerplatz. Es wurde argumentiert aber nicht gestritten, und die Fraktionen einigten sich jeweils.

  War das späte Einsicht am Ende von sechs Jahren BA, im dem die Jamaika-Koalition Schwarz-Grün-Gelb gelegentlich den Eindruck hinterließ, Machterhalt sei ihr wichtiger als Sachverhalt? Oder Kalkül, denn Streit kommt nicht gut an beim Bürger.

  Was hat dieser BA bewirkt? Bürgernähe hatte das Jamaikabündnis versprochen, man verlief sich dann aber zu vielen ergebnislosen Runden Tischen und redete jeder Bürgerinitiative ungeprüft nach dem Mund. Eigene, sinnvolle Anträge für den Stadtbezirk kamen von den Grünen wie der FDP so gut wie nie - von der CSU dafür allzu oft Unausgegorenes und Plakatives, was schlechte Stimmung gegen die Stadtregierung produzieren sollte.

  Nach dem jeweils immer auf einen der drei Bündnispartner Rücksicht genommen werden musste, kam es zu teilweise turbulenten, zirkushaften Szenen, die oft eines Bezirkausschusses nicht würdig waren. Insbesondere bei Abstimmungen wurde oft-

mals so lange „gezählt“, bis das Ergebnis passte. Prinzipiell gab es durchgehend anscheinend die Devise: Wenn etwas von der SPD kommt, dürfen wir nicht zu stim-

men.

  Die SPD-Fraktion kann durchaus mit Stolz auf Ihre Erfolge der vergangenen Jahre zurückblicken: Wir haben die Tram nach St. Emmeram durchgesetzt, mit dem Bo-

nusmarkt die Nahversorgung in der Gartenstadt Johanneskirchen gesichert, den Ro-

delhügel am Platz der Deutschen Einheit errungen, endlich die Zusage zu einem Kulturbürgerhaus erkämpft, den Bau des Effnerheims und des Lebensmittelmarktes in Daglfing erwirkt, das Maschinenhaus und den Trockenstadel auf dem Gelände der Ziegelei Deck gerettet und vieles mehr. So manches Mal sind uns die anderen Frak-

tionen dabei auch gefolgt und haben sich uns angeschlossen.

  Aber für Erfolge allein wird man nicht gewählt. Die SPD muss ihre Vorstellung von der Zukunft des 13. Stadtbezirks klar formulieren. Es gibt Themen genug: Bald wird das WC-Häuschen am Herkomerplatz zum Bistro umgebaut, an der Tramhaltestelle Arabellapark kommt eine Auffangampel, für ein weiteres Gymnasium, die Untertun-nelung der S8-Trasse zwischen Zamdorf und Johanneskirchen, die Barrierefreiheit der S-Bahn-Stationen, mehr Kinderbetreuungsplätze und vieles mehr kämpfen wir weiterhin. Sie wird sehr genau darauf achten, dass die Stadtbezirksentwicklung mit Herz, Hirn und Augenmaß erfolgt. Deshalb will sie im Stadtrat und Bezirksaus-

schuss wieder die stärkste Partei werden und den Oberbürgermeister stellen.

  Personell wir sich der BA erneuern, rund ein Drittel der 35 Mitglieder kandidiert nicht mehr oder auf aussichtslosen Plätzen. Ob sich das Bürgergremium in seiner politischen Zusammensetzung ändern wird, lässt sich schwer abschätzen.  

  Gewissheit gibt es frühestens zwei Tage nach der Wahl; die Stimmen für den BA werden zuletzt ausgezählt. Das mag auch als Indiz dafür gelten, dass der Ba nicht ganz so wichtig ist, wie er sich manchmal nimmt.

Gefahrenstelle Herkomerplatz entschärfen

BA votiert einstimmig für von der SPD geforderte Überprüfung

(12. März 2014) – Weil dort im Februar ein Kind auf dem Weg zur Tram von einem Auto erfasst woerden war, fordert die SPD im BA 13 zur Entschärfung der Verkehrs-situation am Herkomerplatz auf.
 
Die Stadtverwaltung und die MVG werden gebeten,
 
1. die verkehrliche Situation am Herkomerplatz in den Morgen- und Mittagstunden zu
    analysieren und zu bewerten, sowie
2. eine Änderung der Ampelschaltung dahingehend zu prüfen, eine Änderung der Ampel-
    Ampelschaltung dahingehend zu prüfen, dass eine ankommende Straßenbahn
    nicht so  lange grün behält, bis sie wieder weg ist, sondern die Fußgänger Grün
    bekommen,   um diese Trambahn zu erreichen,
3. darüber hinaus das Fahrdienstpersonal entsrechend zu schulen,
4. geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen für den Autoverkehr zu prüfen,
5. eine Bündelung des Linienverkehrs und die Zusammenlegung von Haltestellen
    zu prüfen, so dass ein Umsteigen ohne Überqueren einer straße möglich ist.
    Dies kiann z.B. durch eine Busspur mit den gebündelten Haltestellen anstelle
    der jetzigen Fahrbahn Bülowstraße stadtauswärts und em Taxistand erfolgen.
6. den Antrag des Bezirksausschusses Bogenhausen "Plätze im 13. Stadtbezirk
    beleben" - Herkomerplatz umgestalten" aus dem Februar bzw März 2011
    nochmals heranziehen und die Bearbeitung in Hinsicht auf die oben genann-
    ten Punkte wieder aufnehmen.
In der Begründung heißt es, die verkehrliche Situation sei am Herkomerplatz – insbe-
sondere morgens zwischen 7:15 Uhr und 7:45 Uhr und mittags zwischen 13:30 Uhr und 14:30 Uhr, wenn Schulkinder von den vier Buslinien in die zwei Trambahnlinien bzw. umgekehrt umsteigen, oftmals gefährlich. Für Autofahrer, die die Mongelas-straße hinauf fahren, sei die Kreuzung schlecht einsehbar. Die Ampelschaltung lege Fußgängern eine verlängerte Rotphase auf, damit die Tram schneller weiterfahren kann. Das mache die die Umsteigezeiten zu knapp. Beispielsweise komme der Bus der Linie 188 von der Oberföhringerstraße zwar kurz vor der Trambahn an, Kinder und Erwachsenen stehen aber an der roten Ampel und müssen zusehen, wie die Tram-bahn kommt, hält und wieder abfährt. Leider gehen daher viele Kinder und Erwach-sene bei Rot über die Straße, bzw. queren den Platz von der Bushaltestelle in der Denningerstrasse direkt zu den Trambahngleisen, um die Trambahn noch zu errei-
chen.
  Fraktionssprecher Peter Scheifele erinnerte daran, das die SPD schon vor Jahren gefordert hatte, den Platz so umzubauen, dass er diesen Namen auch verdient. Statt dessen, so Scheifele. „hat man die Haltestellen umgebaut, ohne den BA rechtzeitig zu informieren“.
  Mit dem Zusatz „ob sie sinnvoll sind“ (Punkt vier) votierte das Plenum einstimmig für den SPD-Antrag.
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14. Oktober

18. November

09. Dezember

jeweils 19.30 Uhr

im Gehörlosenzentrum, Lohengrinstraße 11,

81925 München

Unser Stadtbezirk -               Ihr Anliegen

Haben Sie ein Anliegen, das den Stadtbezirk 13 Bogenhausen

betrifft? Wenden Sie sich an uns, die SPD-Fraktion.

Fraktionssprecherin

Karin Vetterle

kvdesign@web.de

Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

https://www.facebook.com/OB2014/
christian-ude.de

www.bayernspd-landtag.de

www.spd.de

https://www.facebook.com/tausendmalbesser
www.spd-landesgruppe-bayern.de

www.bayernspd.de
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www.spd-muenchen.de
www.spd-rathausmuenchen.de
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www.schwusos.de

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