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BA im März 2014
Endlich: Edeka baut in Daglfing
Mit einem halben Jahr Verspätung hat in Daglfing zwischen Burgauer- und Renn-
bahnstraße der Bau der Edeka-Markts begonnen.
Kommentar
Jamaika untauglich für BA
Es war die letzte Chance, sich im Bezirksausschuss 13 vor den Kommunalwahl zu profilieren. Die CSU versuchte das mit den Themen allgemeine Siedlungsent-wicklung und Tennisvereine in Not, die SPD mit aktuellen Verkehrsproblemen am Herkomerplatz. Es wurde argumentiert aber nicht gestritten, und die Fraktionen einigten sich jeweils.
War das späte Einsicht am Ende von sechs Jahren BA, im dem die Jamaika-Koalition Schwarz-Grün-Gelb gelegentlich den Eindruck hinterließ, Machterhalt sei ihr wichtiger als Sachverhalt? Oder Kalkül, denn Streit kommt nicht gut an beim Bürger.
Was hat dieser BA bewirkt? Bürgernähe hatte das Jamaikabündnis versprochen, man verlief sich dann aber zu vielen ergebnislosen Runden Tischen und redete jeder Bürgerinitiative ungeprüft nach dem Mund. Eigene, sinnvolle Anträge für den Stadtbezirk kamen von den Grünen wie der FDP so gut wie nie - von der CSU dafür allzu oft Unausgegorenes und Plakatives, was schlechte Stimmung gegen die Stadtregierung produzieren sollte.
Nach dem jeweils immer auf einen der drei Bündnispartner Rücksicht genommen werden musste, kam es zu teilweise turbulenten, zirkushaften Szenen, die oft eines Bezirkausschusses nicht würdig waren. Insbesondere bei Abstimmungen wurde oft-
mals so lange „gezählt“, bis das Ergebnis passte. Prinzipiell gab es durchgehend anscheinend die Devise: Wenn etwas von der SPD kommt, dürfen wir nicht zu stim-
men.
Die SPD-Fraktion kann durchaus mit Stolz auf Ihre Erfolge der vergangenen Jahre zurückblicken: Wir haben die Tram nach St. Emmeram durchgesetzt, mit dem Bo-
nusmarkt die Nahversorgung in der Gartenstadt Johanneskirchen gesichert, den Ro-
delhügel am Platz der Deutschen Einheit errungen, endlich die Zusage zu einem Kulturbürgerhaus erkämpft, den Bau des Effnerheims und des Lebensmittelmarktes in Daglfing erwirkt, das Maschinenhaus und den Trockenstadel auf dem Gelände der Ziegelei Deck gerettet und vieles mehr. So manches Mal sind uns die anderen Frak-
tionen dabei auch gefolgt und haben sich uns angeschlossen.
Aber für Erfolge allein wird man nicht gewählt. Die SPD muss ihre Vorstellung von der Zukunft des 13. Stadtbezirks klar formulieren. Es gibt Themen genug: Bald wird das WC-Häuschen am Herkomerplatz zum Bistro umgebaut, an der Tramhaltestelle Arabellapark kommt eine Auffangampel, für ein weiteres Gymnasium, die Untertun-nelung der S8-Trasse zwischen Zamdorf und Johanneskirchen, die Barrierefreiheit der S-Bahn-Stationen, mehr Kinderbetreuungsplätze und vieles mehr kämpfen wir weiterhin. Sie wird sehr genau darauf achten, dass die Stadtbezirksentwicklung mit Herz, Hirn und Augenmaß erfolgt. Deshalb will sie im Stadtrat und Bezirksaus-
schuss wieder die stärkste Partei werden und den Oberbürgermeister stellen.
Personell wir sich der BA erneuern, rund ein Drittel der 35 Mitglieder kandidiert nicht mehr oder auf aussichtslosen Plätzen. Ob sich das Bürgergremium in seiner politischen Zusammensetzung ändern wird, lässt sich schwer abschätzen.
Gewissheit gibt es frühestens zwei Tage nach der Wahl; die Stimmen für den BA werden zuletzt ausgezählt. Das mag auch als Indiz dafür gelten, dass der Ba nicht ganz so wichtig ist, wie er sich manchmal nimmt.