SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

BA im Januar 2015

Am Tag silbern, in der Nacht bunt

HVB-Tower verwandelt sich in der Langen Nacht der Architektur

Fotos: Carolina Brändle

(25. Januar 2015) – In der Langen Nacht der Ar-

chtektur, der dritten in München, erstrahlten auch Gebäude im Stadtteil Bogenhausen in unge-

wohnter Farbenpracht. Die Attraktion war das Hypo-Hochhaus (HVB Tower) in der Richard-Strauss-Straße mit einer Lichtinstallation (Light-

show „Green Building von Philipp Geist). Sie wird wiederholt: Sonntag, 25. Januar sowie 28. - 31. Januar, jeweils ab 17.30 Uhr).

 

Veranstalter und Sponsoren: Messe München GmbH, BAU 2015, Landeshauptstadt München, Bayerische Architektenkammer, Bund deutscher Innenarchitekten,Oberste Baubehörde im Baye-

rischen Staatsministerium des Innern- für Bau und Verkehr, bayerische Ingenieurekammer-Bau.

Ausgezählt

Die CSU scheitert mit ihrem Antrag zum Rennverein Riem

(15. Januar 2015) - Nix Gwieß woaß ma ned.Doch aus dem Vorstand des Münchner Rennvereins sei seit Wochen „immer wieder zu hören“ gewesen, die gesamte Ver-

einsfläche bzw. Teile davon würden „privatisiert“, also verkauft.

 

So steht es in dem Antrag, den die CSU-Fraktion im BA 13 kurz vor knapp auf den Tisch legen ließ. In ihm werden Stadtrat und zuständige Referate aufgefordert, ge-

eignete Maßnahmen nach Paragraph 165 ff. Baugesetzbuch zu ergreifen, die ein dinglich gesichertes und im Grundbuch eingetragenes Vorkaufsrecht für die LH Mün-

chen und ein dinglich gesichertes Belastungsverbot der gesamten Vereinsfläche zum Ziel haben. Es gehe um Maßnahmen zur geordneten städtebaulichen Entwicklung, preiswerten Wohnraum, den Erhalt des Pferdesports im Münchner Osten und die Sicherung Erholungsflächen.

 

Die SPD-Fraktion beantragte Vertagung und Verweisung in den Unterausschuss Pla-

nung, wo der komplexe Sachverhalt beraten werden könne. Robert Brannekämper (CSU), Vorsitzender der BA-Unterausschusses Planung, war dagegen und ließ ab-

stimmen. Seine Zählung hochgereckter Arme ergab: 17:17, Antrag abgelehnt. Der stellv. SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Helbig protestierte; der Arm von Andreas Nagel (DaCG) sei nicht mitgezählt worden. Zweiter Versuch: 18:16, Antrag auf Ver-

weisung in den Unterausschuss angenommen.

 

Brannekämper zeigte sich als schlechter Verlierer und erklärte: „Wir weisen die Schuld von uns und Sie übernehmen die Verantwortung.“

Kommentar

Überrumpelung

Anträge an den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen werden in aller Regel in den fünf Unter-

ausschüssen (UA) beraten: Planung, Verkehr, Budget/Vereine/Satzung, Bildung/Kultur/Sport/

Soziales und Stadtgestaltung/Öffentlicher Raum/Ökologie. Die UA erarbeiten eine Empfehlung für das Plenum.

Vor allem die CSU missachtet die UA's zunehmend. Die BA-Mitglieder der anderen Parteien bekommen Anträge erst kurz vor dem Plenum auf den Tisch. Es bleibt kaum Zeit, sie zu le-

sen; erst recht nicht für Recherche und Beratung.

Der direkte Weg macht Sinn, wenn eine Angelegenheit dringlich erscheint. Häufig ist das Motiv jedoch Effekthascherei vor Publikum und den Vertreter der Medien, die sich nur selten in Sit-

zungen der Unterausschüsse verirren. Und natürlich um die Überrumpelung des politischen Gegner.

Die von der CSU vollmundig angekündigte parteiübergreifende Gemeinsamkeit im BA 13 er-

weist sich als Lippenbekenntnis. Das hat die Konkurrenz erkannt. Sie leistet Widerstand. Deutlich wurde das, als SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DaCG den CSU-Antrag zum Rennverein Riem abschmetterten.

Anstatt die beleidigte Leberwurst zu spielen, sollten sich die CSU-Oberen Robert Brannekäm-

per und Xaver Finkenzeller das eine Lehre sein lassen.

Elon wütet auch in Bogenhausen

Der Sturm Elon brachte das Gerüst am Haus Nr. 126 in der Ismaninger Straße zum Einsturz und fegte er quer über Fahrbahn und Trambahnschienen. Foto: Florian Kinast

Verkehrsberuhigende Maßnahmen

Einbahnregelung in Lohengrinstraße und Wahnfriedalle

(7. Januar 2015) – Das Verkehrskonzept für das Umfeld der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne wird Zug um Zug realisiert. Es ist jetzt nicht mehr möglich, aus der Cosimastraße in die Wahnfriedalle und aus der Effner in die Lohengrinstraße ein-

zufahren - Anlieger ausgenommen. Beide Straßen wurden mit der entsprechenden Beschilderung versehen.

Michael Schramm von der Bürgerinitiative Verkehrskonzept Prinz-Eugen-Park moniert, dass noch nicht alle Schilder angebracht sind. Vor allem vermisst er das Schild „Einfahrt verboten“ an der Lohengrinstraße/Ecke Cosimastraße. Allerdings hat die Bautätigkeit noch nicht begonnen und der Verkehr nicht zugenommen. Die Bürgerinitiative hatte ge-

gen das Bauvorhaben Prinz-Eugen-Park vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht ge-

klagt und verloren.

Die Maßnahmen (Planfall H) wurden vom Stadtrat und dem BA 13 beschlossen. Sie um-

fassen Maßnahmen „zur verträglichen Abwicklung künftiger Verkehrsströme“ (Baureferat) in folgenden Straßen: Ortrud, Telramund, Gral, Elsa, Gumemanz und König-Heinrich.

Die baulichen Maßnahmen sollen im Sommer 2015, rechtzeitig vor Baubeginn im Prinz-Eugen-Park, in Angriff genommen werden.Mehr

Neue Verkehrsregelung im sogenannten Wagnerviertel zwischen Wesendonkstraße (oben, Anlieger frei) und Wahnfriedallee (unten, Anlieger frei, Zufahrt aus der Effnerstraße nicht möglich).Lohengrinstraße: Einbahnregelung. Rechts: Der Prinz-Eugen-Park.
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Unser Stadtbezirk -               Ihr Anliegen

Haben Sie ein Anliegen, das den Stadtbezirk 13 Bogenhausen

betrifft? Wenden Sie sich an uns, die SPD-Fraktion.

Fraktionssprecherin

Karin Vetterle

kvdesign@web.de

Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Vor und nach Corona

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

https://www.facebook.com/OB2014/
christian-ude.de

www.bayernspd-landtag.de

www.spd.de

https://www.facebook.com/tausendmalbesser
www.spd-landesgruppe-bayern.de

www.bayernspd.de
www.spdoberbayern.de
www.spd-muenchen.de
www.spd-rathausmuenchen.de
www.jusos-muenchen.de
www.schwusos.de

www.spd-denning.de/
www.spd-allach-untermenzing.de
www.spd-muenchen-au.de
www.spd-aubing.de
www.spd-fuerstenried.de
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www.spd-haidhausen-ost.de
www.spd-hadern.de
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www.spd-sendling-westpark.de
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München

www.muenchen.de
www.mvv-muenchen.de
www.stadtmuseum-online.de
www.parkstadt-bogenhausen.de
www.nordostkultur-muenchen.de
www.regsam.net

Medien

www.vorwaerts.de
www.sueddeutsche.de
www.hallo-verlag.de
www.wochenanzeiger.de

Verbände, Vereine

www.blsv.de

https://fcbayern.com/de
www.tsv1860.de
www.ffc-wacker.de

https://www.tsv-muenchen-ost.de/
www.usc-muenchen.de
www.tsjahn.de
www.scprinzeugen.de
www.scbogenhausen.com
www.svhd.net
www.svzamdorf.de
www.erc-muenchen.de
www.sport-muenchen.de
www.teammuenchen.de
www.fahrgaeste.de

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