SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

BA im Oktober 2015

So stellt sich der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen die künftige Nutzung der Wiese am Cosimabad mit dem Baumbrunnen nicht vor. Die Passanten, vor allem den Kin-

dern, hatten aber viel Spaß mit den Dromedaren und Trampeltieren aus der Familie der Kamele.

Phänomen Medizintourismus

Wohnraum-Zweckentfremdung rund um den Arabellapark

(24. Oktober 2015) - „Wie oft haben wir die Polizei gerufen, jeder Polizist kennt mich schon im Nachthemd.“ Gelächter bei der Einwohnerversammlung in Bogenhausen. Aber Frau S. ist nicht zum Lachen zumute. Sie berichtet zum Thema Medizintourismus im Um-

kreis des Klinikums Bogenhausen, von wechselnden arabischen Großfamilien in Zwei- und Dreizimmer-Wohnungen, von 40 bis 50 Fällen der Wohnraum-Zweckentfremdungen in ihrer Nachbarschaft im Arabellapark. Die Stadt München habe aber nur zweimal Nut-

zungsunterlassungen verhängt. Das „Geschäftsmodell“ sei lukrativ, der Allgemeinheit ge-

he jedoch dringend benötigter Wohnraum verloren. Weitere Antragsteller forderten schnelleres Eingreifen der Behörde und härtere Strafen, wenn Wohnraum „für gewerb-

liche Zwecke missbraucht“ werde. Es gebe in Bogenhausen ausreichend Hotels.

Versammlungsleiter Hans Podiuk bat einen Vertreter der Behörde um Stellungnahme. Niemand meldete sich. Podiuk: „Vom Wohnungsamt ist niemand da, das ist erstaunlich.“

Die Versammlung stimmte den Anträgen mit großer Mehrheit zu.

Informationen zum Medizintourismus:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/bogenhausen-schwierige-gaeste-1.2415563

Zweckentfremdung von Wohnraum

Durch die Zweckentfremdungssatzung sollen alle Maßnahmen verhindert werden, die dem Wohnungsmarkt Wohnraum entziehen. Eine Zweckentfremdung liegt beispielsweise vor, wenn Wohnraum

  • beruflich oder gewerblich genutzt wird,

  • abgebrochen wird,

  • länger als 3 Monate leer steht.

Daher besteht für diese Maßnahmen eine Genehmigungspflicht.
Eine ungenehmigte Zweckentfremdung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.

 

Weitere Informationen:

http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Wohnungsamt/Zweckentfremdung.html

Flüchtlinge, Straßenverkehr und ein Spielplatz

Was die Bürgerinnen und Bürger in Bogenhausen bewegt

(23. Oktober 2015) – Was beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger in Bogenhausen am meisten? Die Flüchtlinge, klar; die Verkehrsbelastung sowieso; der Medizintourismus, ein neues Phänomen. Und ein Spielplatz im Grüntal, den es noch gar nicht gibt und auch nicht geben soll.

Die von Stadtrat Hans Podiuk geleitete Einwohnerversammlung des Stadtteils 13 Bo-

genhausen begann am Donnerstag wegen des großen Andrangs mit 20-minütiger Ver-

spätung. Rund 400 Bürgerinnen und Bürger waren in die Turnhalle der Helen-Keller-Realschule gekommen, einige mussten stehen. Angelika Pilz-Strasser, die Vorsitzende des Bezirksausschusses (BA), berichtete auch vom „traurigen Ende eines Märchens“. Weil der Stadtrat für die ökologische Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park unter anderem statt optimierter solare Ausnutzung und Fotovoltaik die Versorgung durch Fernwärme beschlossen hat, sagte Pilz-Strasser: „Manchmal gewinnt die böse Stiefmutter“, womit sie die Stadtwerke meinte. Danach erklärte der Sprecher der Polizeiinspektion (PA) 22 Bogenhausen wieder einmal zum sichersten Stadtteil Münchens und die Stadt zur sichersten in Deutschland.

Ist sie auch die kinderfreundlichste? Wohl nicht, wenn es den Anwohnern im Grüntal gelingen sollte, den geplanten Spielplatz an der Fontanestraße zu verhindern. Fünf AntragstellerInnen führten zum Teil kuriose Gründe für die Ablehnung des „künstlichen, eingezäunten Spiel-

platzes“ ins Feld, den übrigens auch die CSU-Fraktion im BA 13 nicht will: „120.000 Euro für einen Müttertreff“; „im Sommer ist die Rutsche zu heiß“; „wahnsinnig gern die Natur erhalten“, mit Reiher und Wildenten; in knapp zwei Kilometer Entfernung gebe es doch schon einen Spielplatz.

Wolfgang Mesenich vom Baureferat, Abteilung Gartenbau sagte, er wehre sich dagegen, „Natur und Spielplatz gegeneinander auszuspielen.“ Ein Spielplatz (für Kleinkinder)sei mehr als ein Müttertreff. Der Bedarf sei vorhanden, es gebe eine Unterschriftenliste. 28 Familien mit insgesamt 59 Kindern haben eingereicht (siehe „CSU verzögert Spielplatzbau im Herzogpark“ auf dieser Seite). Mesenich betonte, die Einzäunung sei wegen der Hunde notwendig.

„Die Entscheidung liegt bei den politisch Verantwortlichen“, sagte Mesenich; beim Be-

zirksausschuss 13 also. Bleibt zu hoffen, dass der seiner Verantwortung gerecht wird und nicht einknickt. Denn die Bürgerversammlung votierte in einer Kampfabstimmung mit 107:85 Stimmen gegen den Bau des Spielplatzes im Grüntal.

CSU verzögert Spielplatzbau im Herzogpark

Mit Salamitaktik gegen Bürgerwillen / SPD kündigt neuen Antrag an

(16. Oktober 2015) – Einen „Kleinkrieg“ nannte die Süddeutsche Zeitung in der Ausgabe vom 7. Oktober 2015 („Wippe auf der Kippe – Streit um gewünschten Spielplatz im Her-

zogpark nimmt kein Ende“). Das erinnere an „einen Knatsch unter Kindergartenkindern“.

Die Idee zum Spielplatz im Grüntal hatte 2013 Angela Brändle (SPD), ihre Fraktion brachte den Antrag im BA 13 Bogenhausen ein – seither wird gestritten. Paula Sippl (Bündnis 90/Die Grünen sorgte sich um „eine ganz wertvolle Wasserschnecke“, die FDP sah mangelnde Hygiene (Hunde!), die CSU warnte vor Eingriffen in die Landschaft. Und überhaupt: Es gebe keine Bedarf (Geballte Ablehnung).

Von wegen: Im Juni vergangenen Jahres erhielt der BA 13 eine Unterschriftenliste von 28 Familien mit insgesamt 59 Kindern, mit der Bitte, den Spielplatz zu errichten. Die Abtei-

lung Gartenbau im Baureferat hatte Bereitschaft signalisiert. Inzwischen gibt es einen Plan, der nach einem Ortstermin im BA-Unterausschuss Planung lediglich zur Kenntnis genommen wurde. Zu einem Beschluss konnte sich die CSU noch nicht durchringen.

Die SPD gibt nicht nach, sie will erneut einen Antrag einbringen. Fraktionssprecherin Karin Vetterle: „Damit die Kinder im Herzogpark endlich ihren Spielplatz bekommen.“

CSU-Fraktion schließt Carola Bauer aus

Künftig parteiloses Mitglied des BA 13 Bogenhausen?

(14. Oktober 2015) – Carola Bauer ist nicht mehr Mitglied der CSU-Fraktion im Bezirks-

ausschuss 13 Bogenhausen. Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller begründete in einer Erklärung den Ausschluss mit Äußerungen, die „nicht akzeptabel und nicht hinnehmbar“ seien. Bauer sei durch ihren Austritt aus der Fraktion und der CSU dem Ausschlussver-

fahren zuvorgekommen. Sie bleibe parteiloses Mitglied des BA 13. Finkenzeller erwartet allerdings die Niederlegung des Mandats, um dem Wählerwillen zu entsprechen.

Teure Kunstaktion vor dem Abriss

Bezirksausschuss 13 Bogenhausen gewährt 10,578 Euro Zuschuss

David Kammerer, Grafitti-Künstler

(12. Oktober 2015) – In der Barlowstraße (vor dem Bahnübergang Englschalking) entsteht eine Wohnanlage. Auf dem zu bebauenden Grundstück werden ab 2. November 2015 40 Garagen (vier Meter Hoch, Grundfläche zwischen 25 und 35 qm) abgerissen. Der Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. plant dort das Projekt „Barlow 8 – „Stadt im Wandelt: ein Stadtteil erwacht“. Grundschüler der 3. und 4. Klassen bemalen die Garagen kurz vor dem Abriss. Workshop mit ständiger Betreu-ung und Vernissage vom 29. bis 31. Oktober. 2015. Künstlerische Betreuung: David Kam-merer.

  Zur Finanzierung beantragte der Verein beim BA 13 Bogenhausen einen Zuschuss von 10.578,50 Euro. Xaver Finkenzeller, Sprecher der CSU-Fraktion, sah eine hohe Antragssumme, aber zwei Veranstaltungen und hohe Personalkosten. In Relation zur Schülerzahl sei sie vertretbar. Es müsse aber sichergestellt sein, dass die Kosten für die Betreuung und für die Workshops nur anfallen, wenn eine gewisse Mindest-teilnehmerzahl vorliege. Sollten sich weniger Klassen anmelden, müssten auch we-niger Arbeitsstunden für die Betreuer anfallen. Angela Brändle (SPD) kritisiert die Größe des Projekts, will es aber nicht gefährden und hätte einen Bauzaun besser gefunden, da die Kunstwerke dann länger sichtbar gewesen wären.

  Ulrich Tetzner (CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Budget, hatte Beschluss-vorlagen von 20.000 Euro angekündigt (für Pfennigparade, Stadtteilmagazin NordOst, Faschingsgesellschaft Feringa, Projekt Barlow 8). Dabattiert wurde darüber nicht. Lediglich beim größte Brocken (Projekt Barlow 8), das in der beantragten Höhe bezuschusst wird, war im Unterausschus vereinbart worden, dass die Personalko-sten für die Künstler und die Workshops nach der tatsächlichen Inanspruchnahme zeitgenau abzurechnen sind.

"Wessi"-Platz am Maibaum

(2. Oktober 2015) - Angelika Pilz-Strasser, Vorsitzende des BA 13 Bogenhausen, ent-hüllte das Schild, das die Wiese unter dem Maibaum in Johanneskirchen als Huuezi-platz ausweist, samt einer kleinen Tafel mit erklärendem Text. Links Roland Krack, Vorsitzender des Vereins NordOstKultur, dem Veranstalter von 1200 Jahre Johanneskirchen. Krack ist auch der Initiator der Platz-benennung nach dem Diakon Huuezi (sprich Wessi), des Bischofs Hitto von Freising, in dessen Besitz Johanneskirchen einst war (Foto).

Farbenspiele am Haus für Kinder

(2. Oktober 2015) - Das Spiel der Farben am Haus für Kinder in der Friedrich-Eckart-Straße/Ecke Denninger Straße erfreut das Auge des Betrachters. Je nach Standort leuchtet die Fassade in hell- und dunkelblau, rosa und lila. 

Einige Mitglieder des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen hatten starke Bedenken gegen den Bau der Kindertagesstätte: Wegen des schmalen Grunds, auf dem früher eine Tankstelle stand, wegen des Bring- und Holverkehrs im starken Berufsverkehr, wegen fehlender Parkplätze. Es fiel sogar das Ausdruck "Kinderknast".

"Mehr als die drei Parkplätze in der Denninger Straße wären schon gut", sagt Dominik Nörr, der Leiter der vom Förderkreis JUL gGmbH (http://jul-kita.de/julkita/haus-fur-kinder-bogenhausen/). Aber problematisch ist das nicht, obwohl das Haus mit 99 Kindern ausgebucht ist, darunter acht Kinder von Flüchtlingen aus Eritrea Afghanistan, Pakistan und Serbien. Zehn pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen fünf Gruppen (Krippengruppe, Kindergartengruppe, Hortgruppe).

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Unser Stadtbezirk -               Ihr Anliegen

Haben Sie ein Anliegen, das den Stadtbezirk 13 Bogenhausen

betrifft? Wenden Sie sich an uns, die SPD-Fraktion.

Fraktionssprecherin

Karin Vetterle

kvdesign@web.de

Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Vor und nach Corona

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

https://www.facebook.com/OB2014/
christian-ude.de

www.bayernspd-landtag.de

www.spd.de

https://www.facebook.com/tausendmalbesser
www.spd-landesgruppe-bayern.de

www.bayernspd.de
www.spdoberbayern.de
www.spd-muenchen.de
www.spd-rathausmuenchen.de
www.jusos-muenchen.de
www.schwusos.de

www.spd-denning.de/
www.spd-allach-untermenzing.de
www.spd-muenchen-au.de
www.spd-aubing.de
www.spd-fuerstenried.de
www.spd-haidhausen.de
www.spd-haidhausen-ost.de
www.spd-hadern.de
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www.spd-laim.de
www.spd-alt-laim.de
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www.spd-obergiesing-fasangarten.de
www.spd-obermenzing.de
www.spd-olympiadorf.de
www.spd-pasing.de
www.spd-perlach.de
www.spd-ramersdorf.de
www.spd-untergiesing.info
www.spd-schwabing.de
www.spd-schwabing-nord.de
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www.spd-sendling-westpark.de
www.spd-solln.de
www.spd-trudering-riem.de

München

www.muenchen.de
www.mvv-muenchen.de
www.stadtmuseum-online.de
www.parkstadt-bogenhausen.de
www.nordostkultur-muenchen.de
www.regsam.net

Medien

www.vorwaerts.de
www.sueddeutsche.de
www.hallo-verlag.de
www.wochenanzeiger.de

Verbände, Vereine

www.blsv.de

https://fcbayern.com/de
www.tsv1860.de
www.ffc-wacker.de

https://www.tsv-muenchen-ost.de/
www.usc-muenchen.de
www.tsjahn.de
www.scprinzeugen.de
www.scbogenhausen.com
www.svhd.net
www.svzamdorf.de
www.erc-muenchen.de
www.sport-muenchen.de
www.teammuenchen.de
www.fahrgaeste.de

www.vms-sportjournalisten.de
 

 





 

 



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