So stellt sich der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen die künftige Nutzung der Wiese am Cosimabad mit dem Baumbrunnen nicht vor. Die Passanten, vor allem den Kin-

dern, hatten aber viel Spaß mit den Dromedaren und Trampeltieren aus der Familie der Kamele.

(24. Oktober 2015) - „Wie oft haben wir die Polizei gerufen, jeder Polizist kennt mich schon im Nachthemd.“ Gelächter bei der Einwohnerversammlung in Bogenhausen. Aber Frau S. ist nicht zum Lachen zumute. Sie berichtet zum Thema Medizintourismus im Um-

kreis des Klinikums Bogenhausen, von wechselnden arabischen Großfamilien in Zwei- und Dreizimmer-Wohnungen, von 40 bis 50 Fällen der Wohnraum-Zweckentfremdungen in ihrer Nachbarschaft im Arabellapark. Die Stadt München habe aber nur zweimal Nut-

zungsunterlassungen verhängt. Das „Geschäftsmodell“ sei lukrativ, der Allgemeinheit ge-

he jedoch dringend benötigter Wohnraum verloren. Weitere Antragsteller forderten schnelleres Eingreifen der Behörde und härtere Strafen, wenn Wohnraum „für gewerb-

liche Zwecke missbraucht“ werde. Es gebe in Bogenhausen ausreichend Hotels.

Versammlungsleiter Hans Podiuk bat einen Vertreter der Behörde um Stellungnahme. Niemand meldete sich. Podiuk: „Vom Wohnungsamt ist niemand da, das ist erstaunlich.“

Die Versammlung stimmte den Anträgen mit großer Mehrheit zu.

Informationen zum Medizintourismus:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/bogenhausen-schwierige-gaeste-1.2415563

Durch die Zweckentfremdungssatzung sollen alle Maßnahmen verhindert werden, die dem Wohnungsmarkt Wohnraum entziehen. Eine Zweckentfremdung liegt beispielsweise vor, wenn Wohnraum

• beruflich oder gewerblich genutzt wird,

• abgebrochen wird,

• länger als 3 Monate leer steht.

Daher besteht für diese Maßnahmen eine Genehmigungspflicht.
Eine ungenehmigte Zweckentfremdung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.

Weitere Informationen:

http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Wohnungsamt/Zweckentfremdung.html

(23. Oktober 2015) – Was beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger in Bogenhausen am meisten? Die Flüchtlinge, klar; die Verkehrsbelastung sowieso; der Medizintourismus, ein neues Phänomen. Und ein Spielplatz im Grüntal, den es noch gar nicht gibt und auch nicht geben soll.

Die von Stadtrat Hans Podiuk geleitete Einwohnerversammlung des Stadtteils 13 Bo-

genhausen begann am Donnerstag wegen des großen Andrangs mit 20-minütiger Ver-

spätung. Rund 400 Bürgerinnen und Bürger waren in die Turnhalle der Helen-Keller-Realschule gekommen, einige mussten stehen. Angelika Pilz-Strasser, die Vorsitzende des Bezirksausschusses (BA), berichtete auch vom „traurigen Ende eines Märchens“. Weil der Stadtrat für die ökologische Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park unter anderem statt optimierter solare Ausnutzung und Fotovoltaik die Versorgung durch Fernwärme beschlossen hat, sagte Pilz-Strasser: „Manchmal gewinnt die böse Stiefmutter“, womit sie die Stadtwerke meinte. Danach erklärte der Sprecher der Polizeiinspektion (PA) 22 Bogenhausen wieder einmal zum sichersten Stadtteil Münchens und die Stadt zur sichersten in Deutschland.

Ist sie auch die kinderfreundlichste? Wohl nicht, wenn es den Anwohnern im Grüntal gelingen sollte, den geplanten Spielplatz an der Fontanestraße zu verhindern. Fünf AntragstellerInnen führten zum Teil kuriose Gründe für die Ablehnung des „künstlichen, eingezäunten Spiel-

platzes“ ins Feld, den übrigens auch die CSU-Fraktion im BA 13 nicht will: „120.000 Euro für einen Müttertreff“; „im Sommer ist die Rutsche zu heiß“; „wahnsinnig gern die Natur erhalten“, mit Reiher und Wildenten; in knapp zwei Kilometer Entfernung gebe es doch schon einen Spielplatz.

Wolfgang Mesenich vom Baureferat, Abteilung Gartenbau sagte, er wehre sich dagegen, „Natur und Spielplatz gegeneinander auszuspielen.“ Ein Spielplatz (für Kleinkinder)sei mehr als ein Müttertreff. Der Bedarf sei vorhanden, es gebe eine Unterschriftenliste. 28 Familien mit insgesamt 59 Kindern haben eingereicht (siehe „CSU verzögert Spielplatzbau im Herzogpark“ auf dieser Seite). Mesenich betonte, die Einzäunung sei wegen der Hunde notwendig.

„Die Entscheidung liegt bei den politisch Verantwortlichen“, sagte Mesenich; beim Be-

zirksausschuss 13 also. Bleibt zu hoffen, dass der seiner Verantwortung gerecht wird und nicht einknickt. Denn die Bürgerversammlung votierte in einer Kampfabstimmung mit 107:85 Stimmen gegen den Bau des Spielplatzes im Grüntal.

(16. Oktober 2015) – Einen „Kleinkrieg“ nannte die Süddeutsche Zeitung in der Ausgabe vom 7. Oktober 2015 („Wippe auf der Kippe – Streit um gewünschten Spielplatz im Her-

zogpark nimmt kein Ende“). Das erinnere an „einen Knatsch unter Kindergartenkindern“.

Die Idee zum Spielplatz im Grüntal hatte 2013 Angela Brändle (SPD), ihre Fraktion brachte den Antrag im BA 13 Bogenhausen ein – seither wird gestritten. Paula Sippl (Bündnis 90/Die Grünen sorgte sich um „eine ganz wertvolle Wasserschnecke“, die FDP sah mangelnde Hygiene (Hunde!), die CSU warnte vor Eingriffen in die Landschaft. Und überhaupt: Es gebe keine Bedarf (Geballte Ablehnung).

Von wegen: Im Juni vergangenen Jahres erhielt der BA 13 eine Unterschriftenliste von 28 Familien mit insgesamt 59 Kindern, mit der Bitte, den Spielplatz zu errichten. Die Abtei-

lung Gartenbau im Baureferat hatte Bereitschaft signalisiert. Inzwischen gibt es einen Plan, der nach einem Ortstermin im BA-Unterausschuss Planung lediglich zur Kenntnis genommen wurde. Zu einem Beschluss konnte sich die CSU noch nicht durchringen.

Die SPD gibt nicht nach, sie will erneut einen Antrag einbringen. Fraktionssprecherin Karin Vetterle: „Damit die Kinder im Herzogpark endlich ihren Spielplatz bekommen.“

(14. Oktober 2015) – Carola Bauer ist nicht mehr Mitglied der CSU-Fraktion im Bezirks-

ausschuss 13 Bogenhausen. Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller begründete in einer Erklärung den Ausschluss mit Äußerungen, die „nicht akzeptabel und nicht hinnehmbar“ seien. Bauer sei durch ihren Austritt aus der Fraktion und der CSU dem Ausschlussver-

fahren zuvorgekommen. Sie bleibe parteiloses Mitglied des BA 13. Finkenzeller erwartet allerdings die Niederlegung des Mandats, um dem Wählerwillen zu entsprechen.

(2. Oktober 2015) - Das Spiel der Farben am Haus für Kinder in der Friedrich-Eckart-Straße/Ecke Denninger Straße erfreut das Auge des Betrachters. Je nach Standort leuchtet die Fassade in hell- und dunkelblau, rosa und lila. 

Einige Mitglieder des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen hatten starke Bedenken gegen den Bau der Kindertagesstätte: Wegen des schmalen Grunds, auf dem früher eine Tankstelle stand, wegen des Bring- und Holverkehrs im starken Berufsverkehr, wegen fehlender Parkplätze. Es fiel sogar das Ausdruck "Kinderknast".

"Mehr als die drei Parkplätze in der Denninger Straße wären schon gut", sagt Dominik Nörr, der Leiter der vom Förderkreis JUL gGmbH (http://jul-kita.de/julkita/haus-fur-kinder-bogenhausen/). Aber problematisch ist das nicht, obwohl das Haus mit 99 Kindern ausgebucht ist, darunter acht Kinder von Flüchtlingen aus Eritrea Afghanistan, Pakistan und Serbien. Zehn pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen fünf Gruppen (Krippengruppe, Kindergartengruppe, Hortgruppe).