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BA im Juni 2016
Ladestation für E-Autos am Herkomer Platz?
Martin Tscheu (SPD) stellt parteiübergreifenden Antrag
(25. Juni 2016) – Eine in der Ismaninger Straße ansässige Firma hat beim BA 13 die Errichtung einer Ladesäule zur Förderung der Elektromobilität angeregt. Das wäre auf dem Grundstück möglich. Die Firma ist aber nur Mieter, der Eigentümer ist da-gegen. Bei einem Ortstermin des BA-Unterausschusses Verkehr wurde deshalb als Ersatzstandort der Herkomerplatz in Erwägung gezogen (nahe Taxistandplatz). Da-bei würden zwei Parkplätze wegfallen. Die Taxifahrer zeigen Interesse, einige erwä-gen aus wirtschaftlichen Gründen den Verzicht ihrer mit Diesel betriebenen Fahr-zeuge zugunsten von E-Autos.
UA-Vorsitzender Martin Tscheu (SPD) will einen parteiübergreifenden Antrag for-mulieren. Die Stadtwerke sollen in die Standplatzsuche eingebunden werden.
Klausurtagung in Kochel am See
(16. Juni 2016) - Die SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen traf sich zur Klausur-tagung im wunderschönen Haus der Georg-von-Vollmar-Akademie in Kochel (http://www.vollmar-akademie.de/). Karin Vetterle als Fraktionssprecherin und Wolf-gang Helbig als ihr Stellvertreter wurden einstimmig wiedergewählt. Die Mitglieder der Fraktion diskutierten u.a. über Verbesserungsmöglichkeiten im Stadtbezirk und da-rüber, wie die Interessen der BogenhauserInnen noch besser umgesetzt werden kön-nen. Infostände: 2. und 30. Juli, 6. und 13. August. Info
Die SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen (v. li.): Wolfgang Helbig (stellv. Fraktions-sprecher), Angela Brändle, Sabine Weitzel, Maria Hilger-Kossin, Christiane Hacker, Martin Tscheu, Karin Vetterle (Fraktionssprecherin), Carolina Brändle, Frank Otto.
Stadt München bekennt sich zum S8-Tunnel
SPD im BA 13 freut sich über der Erfolg ihrer Bemühungen
(1. Juni 2016) - TOP 2.2.1: Anbindung des Flughafens München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten, Sachstandsbericht; Beschluss des Ausschusses für Stadt-planung und Bauordnung vom 01.06.2016.
Wie schon berichtet, schlägt der Ausschuss vor: "Bestätigung der bisherigen Hal-tung zum angestrebten viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der Strasse der S8, wonach für die Landeshauptstadt München nur eine Tunnellösung in Betracht kommt und die Landeshauptstadt München bereit ist, die einvernehmlich festzu-stellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnellösung gegenüber der vom Bund angestrebten Amtslösung in einem noch auszuhandelnden Umfang zu tragen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordung wird beauftragt, eine Planungsverein-barung mit der Deutschen Bahn AG abzuschließen, nach der die Landeshauptstadt München die Mehrkosten der um die Tunnellösung erweiterten Grundlagenermittlung zur Amtslösung bis zu einem Betrag von 100.000 € übernehmen wird.
Die SPD hatte im März in einem von allen Fraktionen im BA 13 zustimmend aufge-nommenen Antrag von der Stadt München Informationen zum Zeitplan gefordert, nachdem gerüchteweise die Rede von einem Abrücken des Beschlusses für eine Tunnellösung gewesen war.
"Manchmal muss man penetrant sein und bleiben", sagt die Fraktionssprecherin Karin Vetterle. Ihr Stellvertreter Wolfgang Helbig: "Ohne unsere Initiative wäre das Ding um fünf bis zehn Jahre nach hinten geschoben worden."
Bahn frei für den S8-Tunnel
Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion
(2. Juni 2016) - Beim angestrebten viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der Linie S8 kommt für die Stadt München nur eine Tunnellösung in Betracht – diese Haltung hat der Planungsausschuss des Stadtrats heute noch einmal bekräftigt. Dadurch entstehen der Stadt im Vergleich zu einer oberirdischen Lösung zwar deutliche Mehrkosten – bei der letzten Schätzung vor fünf Jahren war von einem städtischen Anteil in Höhe von rund 550 Millionen Euro die Rede. Dennoch hält die Stadtpolitik daran fest, dass die Strecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen untertunnelt werden soll.
Damit ein Einstieg in die Planung gefunden wird, beteiligt sich die Stadt mit 100.000 Euro an einer Grundlagenermittlung. Anfang nächsten Jahres soll die Vorplanung beginnen, die auch neue, belastbare Zahlen ergeben wird.
SPD-Stadtrat und Planungssprecher Christian Amlong sagt: „Es spricht alles für eine Tun-
nellösung: Diese unterirdische Variante führt zu einem großen Flächengewinn und beseitigt eine ansonsten viergleisige Schneise durch die Stadtteile. Sie schafft damit einen Mehrwert für das Zusammenleben vor Ort – für bisherige und für neue Einwohner. Auch entsteht neuer Platz für dringend benötigte Wohnungen. Bislang geht das Planungsreferat von bis zu 1000 Wohnungen aus. Wir haben es heute aber gebeten, zu überprüfen, ob nicht doch höhere Dichten möglich sind. Auch der verkehrliche Nutzen eines Tunnels ist unbestritten. An den beschrankten Kreuzungen entlang der Strecke staut sich schon heute der Verkehr. Bei einem oberirdischen viergleisigen Ausbau würde sich die Situation noch verschlechtern. Für dieses Problem muss so oder so eine Lösung gefunden werden. Dabei ist auch die Bahn in der Pflicht. Sie darf die von ihr verfolgte Amtslösung eines oberirdischen Ausbaus nicht künstlich billig rechnen, indem sie die Kosten für eine Entschärfung der Verkehrssituation rund um die Gleise einfach ignoriert.“
Der Tunnel soll östlich der Bahntrasse zu einem zusätzlichen Flächengewinn von circa
45.0000 Quadratmetern führen. Auf dem Tunnel könnten sechs bis neun Hektar an Grün- und Freiflächen entstehen. Es wird mit einer Bauzeit von sechs bis acht Jahren gerechnet.
presse-spd-rathaus@muenchen.de / http://www.spd-rathausmuenchen.de
Unterrichtscontainer des WHG unverzichtbar
(1. Juni 2016) - Die Unterrichtscontainer im Pausenhof des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasi-
ums nasiums (WHG) in der Elektrastraße dienten als Ausweichquartier während Bauzeit von acht zusätzlichen Klassenräumen. Der Bau ist schon lange fertig, die Container aber wegen der Überbelegung der Schule unverzichtbar. Jetzt wird die Genehmigung für die Standzeit bis 2023 verlängert. Dann soll nicht nur der Neubau der Schule am Salzsenderweg abschlossen sein, sondern auch Sanierung/Neubau am derzeitigen Standort. www.whg.musin.de