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BA im Mai 2016
BA 13 fördert Feuerwehr Oberföhring
3.603,38 Euro für Feuerlöschtrainer bewilligt
(23. Mai 2016) - Die Freiwillige Feuerwehr Oberföhring (http://www.feuerwehr-oberfoehring.de/) erhält aus dem Budget des Bezirksauschusses 13 Bogenhausen 3.603,38 Euro für die Anschaffung eines Feuerlöschtrainers für das Training und die realitätsnahe Bekämpfung von Entstehungs- und Flüssigkeitsbränden. Bei einer Brandschutzübung kön-
nen die Teilnehmer an praxisnahen Beispielen lernen, Gefahrensituationen zu erkennen und durch richtige Maßnahmen zu bewältigen.
Manchmal schauen Einsätze so spektakulär aus wie am 14. Dezember 2015 mit dem brennenden Taxi in der Denninger Straße vor der Chirurgischen Klinik. Über die integrierte Leitstelle (ILST) wird zeitgleich der Alarm für die Wache der Berufsfeuerwehr und für die Freiwillige Feuerwehr Oberföhring ausgelöst. Es war für die Oberföhringer eine Genugtuung, dass die Konkurrenz von der Städtischen Berufsfeuerwehr zwar zuerst am Unfallort war, ihre Pumpe zur Schaumlöschung aber nicht funktionierte; die der Oberföhringer schon (Foto).
Erhöht Fernwärme die Anzahl der Autos?
BA 13 votiert für mehr Parkplätze im Prinz-Eugen-Park
(17. Mai 2016) - „Wie ökologisch muss einen Mustersiedlung sein“, fragte Karin Vetterle, die Sprecherin der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen, schon im November des vergangenen
Jahres. Anlass war der Antrag der ÖDP, die im Prinz-Eugen-Park geplante ökologische Mus-
tersiedlung in „Holzbausiedlung“ umzubenennen, weil entgegen der ursprünglichen Planung der Anschluss an das vorhandene Fernwärmenetz vorgesehen ist. Die eingesparten Mittel sollen in Wohnungsbau fließen.
In der Mai-Sitzung beantragte die CSU, den auf 0,5 (Autos je Haushalt) reduzierten Stell-
platzschlüssel wieder auf 1,0 zu erhöhen. Begründung: Warum bei einer Holzbausiedlung ein geringerer Stellplatzschüssel anzuwenden sei als bei Ziegel- oder Betonhäusern, „er-
schließt sich nicht'“. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen, dagegen stimmten sie-
ben BA-Mitglieder, fünf der SPD-Fraktion sowie DaCG und ÖDP. Alle sechs Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die sonst stets auf die Versiegelung des Bodens hinweisen, stimmten für mehr Parkplätze.
Vorausgegangen war eine lebhafte Debatte, nach der Karin Vetterle feststellte: „Höhere Kos-
ten für Tiefgaragen treiben die Hauspreise hoch. Nix mehr ökologisch, weil an die Fernwärme angeschlossen?“ Und deshalb mehr Autos? „So ganz erschließt sich mir das nicht.“
Martin Tscheu (SPD) warnt vor Parkdruck
Andreas Nagel (DaCG) hatte die Diskussion mit der Behauptung eröffnete: „Wer sich für ein Energiehaus entscheidet, sagt, ich fahre öfter mit U- und S-Bahn. Jeder Parkplatz kostet irrsinnig viel Geld.“ Darauf trat Petra Cockrell (CSU) mit Helm unter dem Arm ans Rednerpult und erklärte zum Vorwurf der Klientelpolitik: „Auch CSU-Mitglieder fahren Rad. Wir brauchen einen attraktiven ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr), den haben wir nicht.“ Eine über-
raschende Feststellung, denn die künftigen Bewohner des Prinz-Eugen-Parks haben Straßen-
bahn und Bus vor dem Haus.
Xaver Finkenzeller, Sprecher der CSU-Fraktion, erläuterte den CSU-Antrag: „Wir fordern nicht mehr Stellplätze, sondern die Einhaltung des Stellplatzschlüssels. Wenn ich sage, ich mache hier keine Mustersiedlung, muss ich den normalen Stellplatzschlüssel anwenden.“
Andreas Nagel („ich bin derjenige, der klar in die Zukunft blickt“) gab sich visionär: „Die Autos, die automatisch fahren, werden sich ihren Parkplatz selber suchen.“
Das kann dauern. Martin Tscheu (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses Verkehr, ver-
wies auf die jetzt schon herrschende Parkplatznot. „Wenn es in dem neuen Quartier nicht genügend Parkplätze gibt, erzeugen wir einen enormen Parkdruck.“ Das würde den Anwoh-
nern erneut zu Protesten Anlass geben. Das wollen die meisten Stadtteilpolitiker in Bogen-
hausen vermeiden.
SPD und CSU: Bau des Tunnels für die S8 sicher
Stadtratfraktionen bestätigen Beschluss aus dem Jahr 2012
VON CHRISTIANE HACKER
(13. Mai 2016) - „Ich möcht's gern noch erleben“, wünschte sich Karin Vetterle (51), die Sprecherin der SPD-Fraktion, in der März-Sitzung des BA13 Bogenhausen. Die SPD hatte in einem einstimmig angenom-
menen Antrag von der Stadt München Informationen zum Zeitplan für den viergleisigen Ausbau der S8 mit einem Tunnel zwischen Zamdorf und Johanneskirchen gefordert. Die Antwort kam viel schneller als er-
wartet.
Die Stadtratsfraktionen der SPD und CSUhaben den Stadtratsbeschluss vom 29. Februar 2012 zum Bau des S-8-Tunnel noch einmal bekräftigt. Sie sind sich mit der bayerischen Staatsregierung und der Deutschen Bahn – Netz AG (DB) einig, dass der Freistaat und die DB oberirdisch planen und bauen und die Landeshauptstadt München Planung und Bau des Tun-
nels bezahlt. Die DB hat darüber zusätzlich zur oberirdischen eine Planung für die Tunnel-
lösung angeboten, damit beide Versionen möglichst zeitgleich vorliegen und verglichen werden können, um eventuell schneller bauen zu können. Mit dem Bekenntnis zum S-Tunnel hat die Rathaus-Koalition den Landschaftsbrücken und anderen Überwerfungsbauten eine klare Ab-
sage erteilt.
"Der Kampf hat sich gelohnt"
Karin Vetterle sagt dazu: „Der Kampf hat sich gelohnt, die Chance, es zu erleben, ist mächtig gestiegen. Das ist ein wichtiger Grundstein für die sinnvolle Erschließung des Gebietes östlich der Bahnlinie gelegt.“ Die SPD-Fraktion im BA 13 habe lange dafür gekämpft, „weil es auch ein Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger ist“.
Es gibt allerdings eine große Unbekannte: 2018 wird das Münchner S-Bahn-Netz europaweit ausgeschrieben. Die DB weiß nicht, ob sie danach noch für die Münchner S-Bahnen zuständig ist. Das wird die Planungen in jedem Fall verzögern, weil das Ergebnis dieser Ausschreibung abgewartet werden muss. Eventuell muss dann mit einem neuen Betreiber der Münchner S-Bahn verhandelt werden.
Von dieser Sachlage profitiert dennoch die Entwicklung des Gebiets östlich das S 8 (SEM). Da nun gilt, dass der S-8-Tunnel die Grundlage aller Planungen für das Gebiet östlich der S-Bahn-Trasse ist, können drei Bebauungsvarianten, die derzeit von drei unterschiedlichen Architekturbüros entworfen werden, im Juli dem Stadtrat und zeitgleich dem BA 13 Bogen-
hausen vorgelegt werden.
Nach dem Stadtratsbeschluss für eine Variante beginnt eine Vorplanungsphase von ein bis zwei Jahren, deren Ergebnisse wiederum Stadtrat und BA 13 vorgelegt werden. In dieser Zeit fließen auch die Ergebnisse der ersten Bürgerworkshops in die Planung ein. Das Ergebnis dieser Vorplanungen wird zeigen, wie danach weiter verfahren wird.
Die Autorin ist Mitglied der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen. Sie war von 2008 bis 2014 ehrenamtliche Stadträtin.
Wer hätte das gedacht? - Grüne gegen Spielplatz
Anwohner bleiben im Grüntal mit Hilfe von CSU und FDP unter sich
(11. Mai 2016) – Im Grüntal wird kein Spielplatz gebaut. Nach einer drei Jahre währenden kon-
troversen Diskussion mit Ortsterminen lehnte der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen den Antrag der SPD mit 22:11 Stimmen ab. Entscheidend dafür war, dass Bündnis 90/Die Grünen sich auf die Seite der Spielplatzverhinderer CSU und FDP schlugen. Grüne-Fraktionssprecher Andreas Baier: „Ich hätte nie gedacht, dass ich mal gegen einen Spielplatz bin.“ Aber er könne nicht gegen die Mehrheit sein, das sei halt „Basisdemokratie“.
Die Mehrheit? Angela Brändle (SPD), die den Antrag angeregt und beharrlich dafür geworben hatte: „Kinder sind nicht die Mehrheit, Eltern auch nicht.“ Man habe in Bogenhausen immer um jeden Spielplatz, um jeden Unterstand für Jugendliche, um jeden Rodelhügel gegen den Wider-
stand von Anwohnern gekämpft. Später hätten die damit kein Problem mehr gehabt.
Groteske Übertreibungen der CSU
Die CSU argumentierte mit zum Teil grotesken Übertreibungen. Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller behauptete, es würden mit dem Spielplatz „zwei Drittel der Wiese zugepflastert“. Angela Brändle korrigierte: „Es sind hundert Meter bis zum Bach, es bleiben 80 Meter.“ Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion: „Der Spielplatz ist 500 Quadratmeter groß, so viel wie zwei kleine Penthouse-Wohnungen.“ Ziel sei es, den Spielplatz in die Natur einzubetten und nicht, diese zu zustören.
Bernd Olma (SPD) erinnerte an die Aufgabe des Bezirksausschusses: „Wir sind für den gesamten Stadtteil zuständig. Die Wiese ist nicht nur für Anlieger aus der Fontanestraße da, sondern für alle Bürger.“
Robert Brannekämper behauptete, man müsse einen Weg zum Spielplatz bauen und brauche Beleuchtung. Zuruf Angela Brändle: „Flutlichtanlage.“ Zuruf aus dem Plenum: Die Kosten? Brändle: „Ein Hundertstel von der Ifflandstraße“, wo eine dritte Fahrspur gebaut wird. Er sprach von einer „Riesenmenge von Menschen“, die sich beim Ortstermin im Grüntal gegen den Bau eines Spielplatzes ausgesprochen hätten. Es waren 58 Teilnehmer, Mitglieder des BA 13 und des Baureferats eingerechnet.
Hohn und Spott für politischen Gegner
Wer im BA 13 versucht, sich der Mehrheit zu widersetzen, muss mit Hohn und Spott rech-
nen. Robert Brannekämper (CSU), stellvertretender BA-Vorsitzender und Versammlungsleiter, Landtagsabgeordneter, urteilte, die SPD brauche sich „nicht zu wundern, dass ihr die Wähler davonlaufen. Euch muss man auf die Rote Liste setzen.“
SPD-Fraktionssprecherin Karin Vetterle zog ein trauriges Fazit: „Kinderfreundlichkeit in Deutschland? Funktioniert leider, leider nicht.“
CSU-Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller, (der von seiner glücklichen Kindheit auf dem Bauernhof erzählte, wo er mit einem Schwein gespielt habe) betonte, dass es sich bei dem Spielplatz um einen der wenige Fälle handle, „in denen der BA das Entscheidungsrecht hat“. In diesem Fall: leider.
Die Initiatorin Angela Brändle weiß aus Erfahrung, dass man für die Durchsetzung sozialer Projekte in Bogenhausen einen langen Atem gebraucht. Sie sagt: "Für den Rodelhügel habe ich 20 Jahre gebraucht." Dafür hat sie auch für ihre drei Kinder gekämpft. Jetzt ist sie Oma.
Die BA-Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) war übrigens fein raus. Sie musste ihr Abstimmungsverhalten nicht erklären - sie war heiser.
Kommentar
Was in Meerbusch möglich ist...
Die Grünen im BA 13 Bogenhausen haben im Grüntal den Bau eines Spielplatz verhindert. Mit der Begründung, man wolle sich dem Bürgerwillen nicht widersetzen. Und schon gar nicht der CSU. Von deren Gnaden darf die Grüne Angelika-Pilz-Strasser BA-Vorsitzende sein.
Es geht auch anders, zum Beispiel in Meerbusch. Dort haben CDU und Bündnis90/
Die Grünen im Stadtrat gemeinsam den Bau eines Kinderspielplatzes nicht verhin-dert, sondern gefordert. Wie das, obwohl die Stadt Meerbusch im Rhein-Kreis Neuss in Nordrhein-Westfalen 2013 deutschlandweit mit weitem Abstand die Kommune mit dem höchsten Anteil von Einkommensmillionären an der Wohnbevölkerung war?
Reicher noch als Bogenhausen – man glaubt es kaum! Und trotzdem: Ein Spiel-platz! Für alle!
Mit politischem Willen geht so was auch gegen jene Klientel, der ihre Ruhe heilig ist und das Gemeinwohl wurscht.
Was den Grünen im BA 13 wirklich wichtig ist: Pappbecher (Coffe to go). Bogen-hausen droht die Vermüllung. Ein „Münchenbecher“ muss her, aus wieder verwend-barem Material, bepfandet, fordern sie im BA 13.
Da macht sogar die CSU mit. Weil sie damit niemand verprellt und die Grünen bei Laune hält.
Sky, Star, White, Blue
Die Bavarian Towers am Vogelweideplatz in Bogenhausen
(8. Mai 2016) – Das Sammelsurium von Gebäuden aus den Sechziger- und Siebziger Jahren ist verschwunden. Auf dem 23.000 Quadratmeter großen Areal am Vogelweideplatz, zwi-
schen Riedenburger und Truderinger Straße, wo die A94 beginnt, gähnt eine riesige Baugrube.
Aus ihr werden bis 2018 die vier „Bavaria Towers“ der Bayern Projekt GmbH in die Höhe stre-
ben, nach Plänen von Nieto Sobejano Arquitectos Berlin, den Siegern im Wettbewerb. Animation: http://www.bavaria-towers.de/ensemble.html
Es ist das größte Bauprojekt in Bogenhausen. Der Bezirksausschuss 13 hat sich mehrfach mit dem Bauvorhaben befasst. Der Versuch einer gemeinsamen Planung mit der Grundstück auf dem nördlichen Vogelweideplatz misslang.
SKY TOWER, 83,60 m hoch, 20 Geschosse, das höchste Gebäude des Ensembles, an der Einsteinstraße, ist als erstes Gebäude für von Osten einfahrende Besucher sichtbar.
STAR TOWER, 46,10 m hoch, 9 Geschosse, das kleinste Bauwerk an der nordöstlichen Ecke des Ensembles.
WHITE TOWER, 53,60 m hoch, 15 Geschosse, vermietet an Ramada-Hotels, 4 Sterne, 344 Zimmer.
BLUE TOWER, 73,20 m hoch, 18 Geschosse, steht zentral an der Einsteinstraße und prägt den östlichen Eingang zu München
Den WHITE TOWER mit eine Geschossfläche von rund 15.000 Quadratmetern erwarb Swiss Life Asset Managers. Er ist für 20 Jahre an die H-Hotels AG Gruppe vermietet, die dort voraus-
sichtlich im Frühjahr 2018 ein Ramada-Hotel eröffnet.
Spielplatzverhinderer von CSU, Grünen und FDP
Anwohner lassen ihre Kinder mit Plakaten demonstrieren
(10. Mai 2016) - Um rauszukriegen, "wer was mag oder besser, wer nichts mag", wie es Ro-
bert Brannekämper (CSU) eingangs richtungsweisend formulierte, hatten sich die Mitglieder der BA-Unterausschüsse Planung und Bildung, Kultur, Sport, Soziales sowie Bürgerinnen und Bürer im Grüntal versammelt. Seit 2013 fordert die SPD-Fraktion auf einer Wiese zwischen Grüntal und Fontanestraße einen Spielplatz. CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wider-
setzen sich als Interessenvertretern jener Anwohner, die dort keinen Spielplatz wollen und dafür sogar ihre kleinen Kinder mit Plakaten demonstrieren ließen. (Foto).
„Schmetterlinge jagen, Kaulquappen fangen“
Die Argumente der Spielplatzverhinderer waren teilweise an den Haaren herbeigezogen.
„Es gibt keinen Bedarf, in dieser Siedlung gibt es einen Spielplatz. Sollte es auf der anderen Seite (der Mauerkircherstraße) Bedarf geben, dann gehen wir dahin, wo der Bedarf ist.“
„Und auch noch im Landschaftsschutzgebiet, das ist doch ungeheuerlich." (Am Rand der Wiese kann man die grünen Dächer einer riesigen Luxusvilla sehen).
„Wollen Sie ganz München mit Spielplätzen zupflastern?“
„Ein Wartehäuschen (an der Bushaltestelle) wäre viel dringender.“
„Sozialisation (am Spielplatz) ist zweit- bis drittrangig.“
„Es genügt eine Picknickdecke, die Kinder müssen Schmetterlinge jagen.“
„Die älteren Kinder gehen an den Bach.“
„In dem Bach haben wir früher Kaulquappen gefangen“ (Robert Brannekämper).
„Dann kriegen wir einen Suv-Tourismus“ (Sport Utility Vehicle, Sport- und Nutzfahrzeug, Geländelimousine). Den gibt es jetzt schon, es sind die Hundebesitzer.
Ein Anwohner war wenigstens ehrlich: „Warum nicht auf der anderen Seite, sondern vor un-
serer Haustür?“
Die Unterschriftensammlerin für einen Spielplatz, die mit ihrem Kleinkind auf dem Arm ver-
suchte, für ihre Sache zu werben, wurde beschimpft. Ein Anwohner rückte sie in die Nähe der AfD, ein BA-Mitglied fand ihre Argumentation „blöd“.
Die „Hundeabscheisswiese“ inmitten der Natur
Vor der anschließenden Sitzung überreichte ein Spielplatzgegner "dem lieben Robert" Bran-
nekämper eine Unterschriftenliste.
Die Antragstellerin Angela Brändle (SPD) wies noch einmal darauf hin, dass „die Ecke (zwi-
schen Im Grüntal und Fontanestraße) kein Gebiet sei, „das landschaftlich zu schützen ist“ Der Zaun (80 cm) sei notwendig, „damit die Kinder ohne Angst vor den vielen Hunden geschützt spielen können, und ohne Hundehäufchen“.
Peter Reinhardt (CSU) warf Brändle vor: „Sie wohnen nicht dort und haben Unterstützung gesucht mit der einen Bürgerin“ (die Unterschriften gesammelt hat). Falsch: Die Mutter hatte darüber in der Zeitung gelesen und war selbst aktiv geworden. Reinhardt nannte den Antrag „eine „Zwangsbeglückung, an jedem Bürgerwillen vorbei“.
Nicola Holtzmann (ÖDP)berichte, ein Mitglied des Bundes Naturschutz habe ihr gesagt, dass „auf dieser „Hundeabscheisswiese“ keine Natur zerstört werde.
Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ja, es waren viele Spielplatzgegner da, die sind leichter zu mobilisieren. Kein Mensch zäunt die Kinder ein.“ Es handle sich um einen Spiel-
platz, „der in die Natur integriert ist - der Bach bleibt da“.
Die Abstimmung der beiden Unterausschüsse endete erwartungsgemäß mit jeweils 6:5 Stimmen gegen den Bau des Spielplatzes. Dafür stimmte die SPD sowie Nicola Holtmann (ÖDP). Zustimmung gab es für die SPD-Forderung, auf der Wiese am Brunnbach Parkbänke aufzustellen (Brannekämper: „Wenn's ein Schmarren ist, werden wir auch das ablehnen, ich will da keinen Blankoscheck geben") und Hundekotbeutelspender aufzustellen.
Der BA stimmt in seiner Sitzung am 10. Mai 2016 über den Spielplatz im Herzogpark/Grün-
tal ab. Manchmal siegt die Vernunft – sogar im Bezirksausschuss. Diesmal ist die Hoffnung gering.