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BA 13 im Januar 2017
Neue Welle erst im Sommer 2017
Mitglieder des BA 13 lassen sich im Cosimabad informieren
In eine Edelstahlwanne werden sich 630 Kubikmeter Wasser ergießen, wenn die Umbauarbeiten im Bogenhausener Cosimabad beendet sind. Mitglieder des Bezirks-
ausschusses 13 Bogenhausen ließen sich auf Einladung von Christine Kugler, Che-fin der Bäder der Stadtwerke München (SWM), durch Reinhold Zorn, Leiter Bäder-technik, über den Stand der Umbauarbeiten informieren. Das 12,5-Millionen-Euro-Projekt ist in Verzug geraten, weil sich die Stadtwerke von einer der ausfüh-renden Firmen trennen musste. Neuer voraussichtlicher Eröffnungstermin: Juli 2017.
Andreas Nagel †
(18. Januar 2017) – Die Mitglieder des Bezirksausschus-
ses 13 Bogenhausen gedachten in ihrer Januarsitzung Andreas Nagel (David contra Goliath/DaCG), der am 13. Januar im Alter von 57 Jahren unerwartet verstorben ist. Nagel brach auf dem Weg zum Arzt zusammen, jede Hilfe kam zu spät. Die BA-Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, sie behalte Nagel, der dem Bürgergremium 22 Jahre lang angehörte, als "sehr autentischen Menschen" in Erinnerung, "unbeirrbar in seiner Leidenschaft für die Straßenbahn und den Öffentlichen Nahverkehr". Er habe auch nach kontroversen Debatten immer ein verbindliches Wort zum Abschied gefunden. Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion sagte, der BA 13 verliere in Andreas Nagel "einen verlässlichen und kämpferischen Kollegen, einen Mann, der dem Gremium und der Presse in unvergleichlicher Weise deutlich seine Ansichten mitteilte. Er wird eine große Lücke hinterlassen.“
Andreas Nagel war Eisenbahningenieur, für Krauß-Maffei in Allach, inzwischen Siemens Transportation Systems, nahm er Lokomotiven in Betrieb. 1989 gründete Nagel die Aktion Münchner Fahrgäste, einem Zusammenschluss engagierter Fahr-
gäste und kompetenter Fachleute aus der Verkehrsplanung, den Verkehrsunter-
nehmen und der Industrie. Für die Verhaltens- und Selbsthilfetrainings in der S-Bahn, die er zusammen mit der Polizei entwickelt hat, ist Nagel 2012 mit dem Bayerischen Nahverkehrspreis ausgezeichnet worden. Der gebürtige Tübinger wird in seiner Heimatstadt beigesetzt.
Einmischung in dreierlei Gestalt
Xaver Finkenzeller (CSU): Zerstört die Stadt bewusst Vereine?
(18. Januar 2017) - Sinn und Zweck des kommunalen Mandats sei die Einmischung. Deshalb sah sich Xaver Finkenzeller nicht nur im Recht sondern sogar verpflichtet, im Plenum in dreierlei Gestalt aufzutreten, übrigens nicht zum ersten Mal: Als Frak-tionssprecher der CSU, als einfaches BA-Mitglied und als Präsident des SV Helios-Daglfing. Es blieb deshalb im Ungewissen, wer da der Stadt was vorwarf. Unter anderem: „Zerstört die Stadt bewusst Vereine in Bogenhausen?“
Diese Überschrift trägt ein von Finkenzeller und Robert Brannekämper unterzeich-neter Antrag. Die Antwort: Natürlich nicht, die Stadt fördert die Sportvereine, auch den SV Helios-Daglfing. Sie hat noch nie einem Verein Hilfe verweigert, nicht einmal dem aus seiner Zeit als Handball-Bundesligist und Europacupsieger hoch verschul-deten TSV Milbertshofen, der seine Darlehen abstottern darf.
Hintergrund der CSU-Empörung: Die LH München und der SV Helios-Daglfing streiten seit Jahren über die Rückabwicklung der Überlassung des Bezirkssport-anlage an der Westpreußenstraße 60 in eigener Regie. Laut CSU-Antrag geht es um die Abrechnung der Umsatzbeteiligung an der Vereinsgaststätte. Die Stadt hat „aus organisatorischen Gründen rein vorsorglich zur Hemmung der Verjährung“ Klage beim Amtsgericht München eingereicht.
Finkenzeller nennt das „unerträglich“ und fragte, weshalb kostenpflichtig eine externe Kanzlei mit dem Fall beauftragt wurde.Das erklärte ihm Wolfgang Helbig, der stellv. Sprecher der SPD-Fraktion: Weil es, „und das wissen Sie auch als Rechts-anwalt“, billiger sei angesichts des geringen Streitwerts (1.600 Euro). Helbig riet dringend davon ab, dass der BA in einem Rechtsstreit Partei ergreift. Im Übrigen seien die in dem Antrag gestellten Fragen von der Verwaltung in einem Brief an die vom SV Helios-Daglfing beauftragte Anwaltskanzlei schon beantwortet. In dieser Kanzlei arbeitet auch Xaver Finkenzeller.
Der Antrag der CSU wurde angenommen, auch mit den Stimmen der zuvor von der CSU abgewatschten Fraktion Bündnis 90/Die Grünen); die SPD stimmte dagegen.
Mist, absurde Idee: CSU watscht die Grünen ab
BA 13 ergänzt die Ausbaupläne für den Föhringer Ring
(18. Januar 2017) – Für den immer wieder verschobenen Ausbau des Föhringer Rings gibt es endlich eine Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Der BA-Unterausschuss Verkehr empfahl dem Plenum die Zustimmung mit der Ergänzung: Vierspurigen Ausbaus für PKW zuzüglich Busspur, insgesamt fünf bis sechs Spuren. Bei einem Ausbau auf sechs Spuren können auch Gleise in die Busspur eingelegt werden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legte dem überraschten Plenum einen Ergän-zungsantrag vor, in dem sie unter anderem die Entlastung des Mittleren Rings zwischen Effnerplatz und Dietlindenstraße durch Reduzierung des Individualverkehrs forderte (Ifflandstraße). Holger Machatschek (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir haben eine Autobahn im Englischen Garten, ein Zustand, der einfach unmöglich ist.“ Der Antrag war wohl eine Retourkutsche dafür, das der UA der Grünen-Antrag auf Ver-tagung mit 3:9 Stimmen abgelehnt hatte.
Martin Tscheu (SPD), Vorsitzender des UA Verkehr, reagierte ungehalten über den kurzfristig eingebrachten Antrag, man habe im Unterausschuss ausführlich diskutiert. Über die Varianten der darin enthaltenen Forderung zur Reduzierung oder Ableitung des Individualverkehrs werde nichts gesagt: „Nach dem Richard-Strauss-Tunnel hierhin oder dorthin?“
Xaver Finkenzeller, Sprecher der CSU-Fraktion, sagte, den Antrag verstehe kein Mensch, er habe nichts mit dem Ausbau zu tun. Dessen Parteifreund Robert Branne-
kämper („jetzt muss ich noch härter werden“) bezeichnete den Antrag seines BA-Koa
litionspartners als „Mist“ und „absurde Idee“.
Der BA 13 stimmte der Beschlussempfehlung zum Ausbau der Föhringer Rings mehrheitlich zu, Bündnis 90/Die Grünen votierte dagegen.
Unten Dreifach-Sporthalle, oben Unterrichtsräume
Moderne Lösung in der Grundschule Öberföhringer Straße
(13. Januar 2017) – Endlich – mit dem Bau der Grundschule in der Oberföhringer Straße 224 kann es bald losgehen! Es scheint eine Entscheidung über Struktur und Erscheinungsbild des neuen Schulgebäudes gefallen zu sein. Aus fünf Varianten kristallisiert sich ein Schulbau mit der von Christiane Hacker (SPD) ausdauernd geforderten Dreifach-Sporthalle heraus. Eine Sanierung im Bestand wird vom Refe-rat ausgeschlossen. Also wird erst gebaut und danach das marode alte Schulge-bäude abgerissen. Die Fertigstellung ist für 2020 geplant.
Modern soll es werden, mit einer „unterirdischen“ Sporthalle mit viel Glas für Tages-
licht, auf der die Klassenräume aufgesetzt werden. Auch der Bau einer Mensa findet bei den Planungen Berücksichtigung.
Neben dem Schulgebäude muss die Kinderbetreuung (bisher am Wopfnerweg) neu konzipiert werden. Ein Haus für Kinder mit Räumen für Kinderkrippe, Kindertages-stätte und Hort soll entstehen. Die Planungen sehen vor, dass die Räume flexibel von den einzelnen Gruppen genutzt werden können.
Einzig die Planung der Mensa liegt noch im Argen. Strittig ist die Art der Nutzung. Wirtschaftlich kann eine Mensa durch einen Pächter nur betrieben werden, wenn er gesunde Kost für alle – also für Schülerinnen und Schüler sowie für die „Kleinen“ aus dem Haus für Kinder - anbieten kann. Eine Campuslösung wie in Baden-Württem-berg bereits oft erfolgreich eingesetzt wäre vernünftig.
Die SPD-Fraktion wünscht sich eine beispielgebende Lösung.
Planungsreferat informiert über Salzsenderweg
Für den Neubau des WHG sind nur zwei von zwölf Hektor nötig
(12. Januar 2017) – Das Baureferat Gartenbau, Planung und Neubau, Planungs-
bezirk Ost, lädt zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Angepasste Planung der Grünflächen am Salzsenderweg“ in die Aula der Grundschule an der Knappertsbuschstraße. Die Veranstaltung hatte der BA 13 Bogenhausen gefordert, um die Bürgerinnen und Bürger über die veränderte Planung und deren Auswir-kungen auf den Klimapark zu informieren. Das Referat teilt mit: Die Grünflächen am Salzsenderweg sollen 2017 aufgewertet und als Klimapark ausgebaut werden. Der Umgriff und somit die Planung des Parks wird sich gegenüber dem im März 2014 öffentlich vorgestellten Vorentwurf verändern, da mit Beschluss des Bildungsaus-schusses vom 29.06.2016 dem Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums auf einem Teilbereich der vorgesehenen Fläche zugestimmt wurde.
Bei der nun geplanten Veranstaltung werden ausschließlich die Änderungen für die Parkplanung und die Terminschiene thematisiert.
Umgestaltung
Die Grünflächen am Salzsenderweg sollen als Ergebnis der verschiedenen Beteili-gungsverfahren durch folgende Maßnahmen aufgewertet werden
- Sanierung des Bolzplatzes und des Spielplatzes
- Anlage eines Jugendunterstandes
- Fitnessparcours, Gehölzstreifen als Versuchsfläche für wärmeliebende Pflanzen
- Versetzen des Schulweges, Verkehrssicherung durch Asphaltdecke und Beleuch-
tung
- Auslichten der Biotopentwicklungsfläche
- Anlage einer Liegewiese
- Abpflanzung auf kleinem Wall an den Fassaden der Wohnhäuser zur Kühlung und
zur Vernetzung der Trockenbiotope
- Neuansaat der Glatthaferwiesen
- Anlage eines Durchgangsweges zur Freischützstraße
Die angepasste Planung bewirkt gegenüber der 2014 vorgestellten Planung eine Verringerung der zwölf Hektar großen Fläche um das zwei Hektar große Schulgrund-
stück auf nun mehr zehn Hektar, bei gleichbleibendem Angebot. Es entfallen durch den Schulbau ein Teil der großen Wiesenfläche sowie die vom RBS an Tretlager e.V. verpachtete Fläche der Dirtbike-Anlage.
Bauzeit
Die Umgestaltung der Grünfläche soll 2017 begonnen werden.
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Bessere Lebensqualität für alle Bogenhausener
VON KARIN VETTERLE
(3. Januar 2017) - 2017 stand vor der Tür. Die Tür zu öff-nen, um es hereinzulassen, fiel angesichts der unzähligen Kriege, bewaffneten Übergriffe, terroristischen Anschläge und manch erschreckendem politischen Wandel nicht ganz leicht. Und dennoch sollte der Optimismus überwiegen, der es uns leichter macht, positiv in die Zukunft zu blicken.
Die große Weltpolitik können wir nicht ändern, Aber we-nigstens können wir in unserem Stadtteil dafür sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger wohl und verstanden fühlen. Dies ist – wie in den vergangenen Jahren auch – nach wie vor unser oberstes Ziel. Auch künftig wer-den wir ein offenes Ohr für die immer zahlreicher werdende Einwohnerschaft im 13. Stadtbezirk haben und versuchen, Verbesserungen der Lebensqualität zu erreichen. Mit allen Kulturen, mit Jung und Alt, mit sozial Schwächeren und gut Situierten. Vor allem wollen wir darauf achten, dass neue Projekte – beispielsweise die Neuent-wicklung eines großen Siedlungsgebietes im östlichen Stadteilbereich – von Anfang an umfassend durchdacht sind und keine Ghettoisierung erfolgt.
Es kommen viele Aufgaben auf uns zu – lassen Sie es uns positiv angehen. Und vertrauen Sie uns, wir sind auch 2017 für Sie da!
Wir wünschen Ihnen ein gesundes, friedliches und positives neues Jahr!
(Karin Vetterle, ist Sprecherin der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen).