SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen
SPD - die kommunalpolitische Kraft in Bogenhausen

BA im August 2012

Kommentar

Schwarz-grün-gelbe Watschn

Rücktritte hat man schon aus geringem Anlass erlebt. Aber Angelika Pilz-Strasser vom Bündnis 90/Die Grünen ist BA-Vorsitzende von Gnaden der CSU und FDP. Sie hat gelernt, schallende Ohrfeigen wegzustecken und diejenigen, die sie ins Amt ge-

hievt haben, wissen das. Machterhalt kann ganz schön weh tun.

Manchmal aber braucht es in der Politik ein dickes Fell und Stehvermögen. Die BA-

Vorsitzende muss nicht nur eine Abstimmungsniederlage verkraften, sondern auch, dass ihre Grünen sie haben brutal auflaufen lassen.

Mag sein, dass jene, die sie gewählt haben, es nicht gerne sehen, dass die Vor-

sitzende nicht mehr ganz so linientreu argumentiert und abstimmt wie zu Beginn ihrer Amtszeit. Etwa für einen Parklizenzbereich, da sieht die CSU rot. Oder für vom Kul-

turreferat veranstaltete und bezahlte Kulturtage in Bogenhausen 2013 statt im Kom-

munalwahljahr 2014. Beides sinnvoll, beides Blödsinn in den Augen von CSU und FDP.

Die CSU hat wohl befürchtet, an den vor allem von rot-grün organisierten Kultur-

tagen wie in diesem Jahr auch 2013 wieder nur mit Helfern, jedoch nicht mit Machern beteiligt zu sein.

Jamaika hat Angelika Pilz-Strasser eiskalt abblitzen lassen, und es war zu sehen, dass ihr das nahe ging.

Bogenhauser Kulturtage erst wieder 2014

Jamaika-Bündnis im BA 13 trifft unverständliche Fehlentscheidung

(9. August 2012) – Die ersten Kulturtage des BA 13 Bogenhausen waren ein Er-

folg. Ein so großer sogar, dass das Kulturreferat das Angebot machte, 2013 für den BA Kulturtage zu organisieren und zu finanzieren. So stand es im Protokoll des Unterausschusses Kultur, Projekte. Und auch, dass dessen Vorsitzender Berndt M.Hirsch anfragen möge, ob die Kulturtage auch 2014 oder 2012 stattfinden könnte.



Peter Scheifele, Sprecher der SPD-Fraktion, riet zur Annahme des Angebots. Kulturtage im Kommunalwahljahr 2014 seien problematisch. „Wir würden damit einemn eu gewählten BA aufbürden, was wir beschlossen haben.“ Roland Krack (SPD)forderte: „Der Schwung muss ausgenützt und ins Kulturreferat getragen werden.“Wolfgang Helbig, stellv. SPD-Fraktionssprecher, gab zu bedenken: „Wenn wir einKulturhaus haben, gibt es keine Kulturtage mehr, die das Kulturreferat veranstaltet.“ Das Kulturhaus entsteht beim Bau des Prinz-Eugen-Parks.

Holger Machatschek, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, sprach sich dage-

gen aus. „Wenn wir nach dem tollen Erfolg wieder Gleiche tun, legen wir uns auf jedes Jahr fest.“ Ein zweijähriger Turnus mache die Kulturtage „insgesamt wertvoller“. Dietrich Hölzle (CSU) verwies auf den Vierjahresturnus bei Olympischen Spielen und Welt-

meisterschaften. Ein falscher Vergleich: Olympia findet alle zwei Jahre statt (Sommer- und Winterspiele), ebenso Leichtathletik- und nordische Ski-WM, die Eishockey-WM jedes Jahr.

Angelika Pilz-Strasser sieht indes keinen Automatismus.Die BA-Vorsitzende, fast fle-

hentlich: „Ich möchte die Kolleginnen und Kollegenvon FDP, CSU und meiner eigenen Fraktion sehr bitten“, dem Termin 2013 zuzustimmen.

Das Flehen wurde nicht erhört. Der Antrag wurde mit 17:14 gegen ihre Stimme sowie die Stimmen von SPD und DaCG abgelehnt. Cornelia Niebler (CSU) wurde zur Abstimmung von ihrer Fraktionsspitze vor die Tür geschickt – sie hatte wohl Sympathien für den SPD-

Vorschlag. Der BA beschloss anschließend mehrheitlich den Termin 2014.

Das Gremium schoss unter der Jamaika-Koalition mit dieser Entscheidung ein folgen-

schweres Eigentor für den Stadtteil und all seine Kulturschaffenden und -interessierten. Es bleibt zu hoffen, dass auch 2014 erfolgreiche und gutbesuchte Kulturtage stattfinden.

Parklizenzbereich als Glaubensfrage

CSU, FDP und Grüne gegen Bürgerantrag für Lamontstraße

(8. August 2012) – Die CSU warf der SPD-Fraktion vor, sie sei dafür, weil sie immer schon dafür war. Die SPD warf der CSU-Fraktion vor, sie sei dagegen, weil sie immer schon dagegen war.

Es ging um Parklizenzbereiche in Bogenhausen. Ein Bürger hatte die Einführung eines Lizenzgebiets/Anwohnerparkens im vorderen Bereich der Lamontstraße nahe des Prinz-

regentenplatzes gefordert. Die Begründung: Anwohner finden keinen Parkplatz, weil an der Prinzregentenstraße ein Parklizenzbereich beginnt, das den Parkdruck im nicht lizenzierten Bereich verstärkt. Martin Tscheu (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses Verkehr: „Das ist nicht der erste Antrag, den Bürger stellen.“

Die Parksituation in der Lamontstraße habe sich in der Tat verschlechtert, räumte Diet-

rich Hölzle (CSU) ein, und – richtig- Schuld daran sei der angrenzende Parklizenzbe-

reich. Seine kuriose Schlussfolgerung: „Man schafft ein Problem und bietet eine Lösung an, die darauf abzielt, von den Anwohnern Geld zu verlangen.“

Der Antrag des Bürgers wurde mit den Stimmen von CSU, FDP und drei Grünen abge-

lehnt. Die BA-Vorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Andreas Nagel (DaCG) stimmten mit der SPD dafür.

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Fraktionssprecherin

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kvdesign@web.de

Wahlumfragen

Meinungsumfragen sind nur Momentaufnahmen der politi-

schen Stimmung, deuten aber Trends an. Umfrageergebnisse  auf einen Blick finden Sie unter den nachstehenden Links.

https://dawum.de/

BA tagt öffentlich

Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen tagt einmal im Monat, meistens am zweiten Dienstag. Die Sitzungen sind öffentlich.

Zur Beachtung: Da die Tages-

ordnungspunkte in den Unter-

ausschüssen vorbehandelt sind, werden nur jene TOP aufgeru-

fen, bei denen in der UA nicht einstimmig votiert wurde. Bürger

innen- und Bürger, die sich zu einem TOP melden wollen, müs-sen das rechtzeitig tun.

Ebenfalls öffentlich sind die Sitzungen der Unterausschüs-

se. Die Termine werden  in den BA-Schaukästen im Stadtgebiet ausgehängt und auf der Seite Tagesordnungen/Protokolle ver-öffentlicht.

Links

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www.spd-muenchen.de
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