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BA 13 im April 2018
Schul- und Kitaversorgen im PEP
Koordinierungsgruppe mit Stadtschulrätin Beatrix Zurek
(28. April 2018) - Ausgangslage, Herausforderungen und Lösungsszenarien bei der Versorgung mit Kindertagesstätten im Prinz-Eugen-Park waren Themen eines Gesprächs von Stadtschulrätin Beatrix Zurek mit Vertretern des Referat für Stadt-planung und Bauordnung, GWG und der GEWOFAG. Zur Versorgung des Spitzen-bedarfs an Kindertageseinrichtungen für den Prinz-Eugen-Park wurde die Bildung einer verwaltungsinternen Koordinierungsgruppe beschlossen, unter Leitung des Referates für Bildung und Sport sowie Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialreferates und der beiden städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Gruppe tagte am 2. und 22. Februar. Sie wird bis zur Erreichung einer ausreichenden Kita- und Schulversorgung bestehen bleiben.
Aufgabe der Koordinierungsgruppe ist eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung und Schulversorgung bis zum Schuljahresbeginn 2018/19. Zur Sicherstellung der Kinder-betreuung (Krippe und Kindergarten) werden Lösungswege geprüft:
- Maximale Auslastung bestehender Kita-Einrichtungen im Umfeld sowie Bildung
zusätzlicher Gruppen in bestehenden Einrichtungen.
- Gemeinsame Klärung mit den Baugemeinschaften und -trägern, insbesondere
auch den beiden städtischen Wohnungsbaugesellschaften, ob Krippengruppen in
künftigen Wohnungen und anderen geeigneten Räumlichkeiten, wie z.B. Gemein-
schaftsräume (Nachbarschaftstreffs) vorübergehend untergebracht werden können. Diese bilden Vorläufergruppen, die dann in die entstehenden Kinderbetreuungs-
einrichtungen im Prinz-Eugen-Park mit dem vertrauten Betreuungspersonal um-
ziehen können.
- Unterbringung von Kindergartengruppen in Klassenräumen
- Errichtung eines Pavillons mit vier Kinderkrippen- und vier Kindergartengruppen.
Zur schulischen Versorgung des Neubaugebiets im Bereich der ehemaligen Prinz-
Eugen-Kaserne ist das Schulgebäude an der Ruth-Drexel-Straße 27 errichtet worden. Es ist für eine dreizügige Grundschule mit Räumlichkeiten für schulischen Ganztag sowie für ganztägige Betreuung ausgelegt. Da zum jetzigen Zeitpunkt erst wenige Wohneinheiten fertiggestellt wurden und nur einige schulpflichtige Kinder im Baugebiet wohnen, werden die Kinder durch die zuständige Sprengelgrundschule an der Knappertsbuschstraße 43 versorgt. Diese nutzt bereits die Räume an der Ruth-Drexel-Straße, da in der Knappertsbuschstraße Sanierungsarbeiten durchgeführt werden.
Der Standort Ruth-Drexel-Straße wird derzeit als Außenstelle der Grundschule an der Knappertsbuschstraße 43 geführt, da aufgrund der zu geringen Schülerzahlen die Voraussetzungen für eine Grundschulleitung noch nicht erfüllt sind. Die Anmel-dung zum kommenden Schuljahr erfolgt weiterhin an der Grundschule Knapperts-buschstraße. Erst wenn die Ruth-Drexel-Straße als eigenständige Schule formal gegründet wird, gibt es für diese einen eigenen Einzugsbereich. Dieser wird als Sprengel durch die Regierung von Oberbayern festgelegt.
Zur Versorgung des künftigen Spitzenbedarf werden Varianten geprüft. Je nach Entwicklung im Grundschulbereich kann es durch die Regierung von Oberbayern
zu Sprengelanpassungen mit den umliegenden Grundschulen kommen.
Keine Neugestaltung der Wiese am Cosimabad
MVG besteht auf die Möglichkeit einer Wendeschleife
(27. April 2018) – Die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) besteht darauf, dass die Wiese Ecke Englschalkinger Straße/Cosimastraße am Cosimabad „Ver-
kehrsfläche“ bleibt. Die Notwendigkeit der Beibehaltung sei abhängig von der weite-ren Siedlungsentwicklung östlich der S8 bei Englschalking (Stadtentwicklungsgebiet
München Nordost). „Der bisherige Planungsstatus hat noch keine Reife erreicht, um eine Umwidmung der Fläche einzuleiten.“ Die Frage, ob hier eine Wendeschleife benötigt wird oder nicht, könne noch nicht abschließend beantwortet werden.
Der Bezirksausschuss 13 Bogenhausen hatte in seinem Antrag vom 12.12.2017 die Aufhebung der Widmung als Trambahnwendeplatz gefordert, um Planungen für eine Neugestaltung des Platzes zu ermöglichen.
Die ersten Bewohner sind eingezogen
Prinz-Eugen-Park wächst schnell und belebt sich
(25. April 2018) – Im Prinz-Eugen-Park sind die ersten Bewohner ein-gezogen. Das Gelände der ehe-maligen Prinz-Eugen-Kaserne an der Cosimastraße im Stadtteil Bogen-hausen ist eine von mehreren frei-gegebenen Militärflächen, die von der Stadt München 2005 gekauft und seit 2008 städtebaulich entwickelt wur-den. Auf dem 30 Hektar großen Gelände entsteht seit 2017 ein neues Quartier mit etwa 1.800 Wohnungen. Rund 480 Wohnungen sind als Ökologische Mustersiedlung geplant. In der Ökologischen Mustersiedlung wird der Rohstoff Holz eine besondere Rolle spielen.
http://www.prinzeugenpark.de/wohnen/karten-wohnen.html
http://www.immobilienreport.de/wohnen/Prinz-Eugen-Park.php
Der BA 13 vertagt sich
Damit in der Mai-Sitzung auch noch was zu entscheiden ist
(16. April 2018) – In seiner April-Sitzung hat der BA 13 Bogenhausen einige Tages-ordungspunkte vertagt.
Der Antrag der CSU-Fraktion „Bürgerschaftliche und kulturelle Nutzung des Höchl-Schlössels (2.5.4) war im Protokoll des Unterausschusses Bildung/Kultur/Sport/
Soziales (BKSS) mit dem Vermerk „Behandlung im Plenum“ versehen. Dazu kam es nicht, der Antragsteller wünschte Vertagung.
Der „Beschlussentwurf ,Gartenschau ab 2029' im Bereich der SEM (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme) Nordost (2.6.4) wurde zum zweiten Mal vertagt – soll ja erst in elf Jahren stattfinden.
„Prieleck“ soll auf Antrag der SPD-Fraktion (2.6.9) der bislang namenlose Platz Ecke Englschalkinger Straße/Cosimastraße vor dem Cosimabad heißen. Dem Unterausschuss Stadtgestaltung/Öffentlicher Raum/Ökologie (SÖÖ) gefällt der Name nicht (Ablehnung 9:2). Die Idee für den Namen ist von Roland Krack, dem Vorsitzenden des Vereins NordOstKultur (siehe Bericht und Link auf dieser Seite). Die SPD beantragte Vertagung.
Der UA SÖÖ vertagte anderes mehr, in seine Sitzung im Mai: Grundsätzliche Nutzung des „Cosimaplatzes“ (2.6.10), der gar nicht so heißt (siehe „Prieleck“); Vorstellung der Gestaltung des Maria-Nindl-Platzes im Prinz-Eugen-Park (2.6.11); KulturGeschichts-Pfad: Hinweisschild zur Statue des Wotan am Rande der Odinstraße (2.6.12); Maßnahmen zur Luftverbesserung erarbeiten (2.6.13), Antrag der CSU-Fraktion.
Der Vertagung knapp entgangen ist die Stellungnahme zur Spielplatzgestaltung im Bereich der „Alten Ziegelei“. Petra Cockrell (CSU) hatte eine Kinderbeteiligung gefordert, die Vorsitzende des Unterausschusses BKSS, Brigitte Stengel (CSU), war jedoch der Meinung, darauf könne verzichtet werden; gebaut wird eine Seilbahn.
Wärmeerzeugung auf dem Parkplatz?
Die Stadtwerke erwägen Kraftwerkbau am Cosimabad
(13. April 2018) - Die Münchner Bürger haben mehrheitlich für eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt gestimmt. Beim Bürger-entscheid am 5. November 2017 votierten 60,2 Prozent der Abstimmenden für den Kohle-Ausstieg bis 2022. Die Beteiligung lag bei knapp 17,8 Prozent.
Ob das Kraftwerk zu diesem Zeitpunkt abgeschaltet werden kann, entscheidet die Bundesnetzagentur. Die Stadtwerke München untersuchen derzeit vorsorglich 5-7 dezen-trale Ersatzstandorte für Gasheizwerke zur Wärmeversorgung des Münchner Nordostens. Werner Rühle („Wir machen keinen Strom, wir machen nur Wärme"), und Thomas Prein von den Stadtwerken informieren die Bezirksausschüsse über mögliche Standorte. Sie stoßen dabei mehrheitlich auf Ablehnung. Vom Platzbedarf abgesehen: Die gasbefeuerten Heizwerke produzieren Emissionen von Schall und Abgasen, die durch die bis zu 40 m hohen beiden Schornsteine entweichen.
Bei der Sitzung des BA 13 Bogenhausen bestätigte Rühle (Konzeption Erzeu-gungsanlagen), dass auch der Parkplatz des Cosimabads als möglicher Standort untersucht werde. Jedenfalls „ein Teil“ davon, schränkte Rühle ein. Für das geplante Heizwerk mit zwei Kesseln (17x32x10 m) und Wärmespeicher werden, einschließlich einer Umfahrt für Montage und Feuerwehr, rund 3.000 qm benötigt (50x60 m).
Karin Vetterle, Sprecherin der SPD-Fraktion, befürchtet: „Da bleibt nur noch ein größerer Radlparkplatz übrig.“ Die Schätzung ist zu optimistisch, der Parkplatz misst ziemlich genau die benötigten 3.000 qm, allerdings weder in Ost-West- als auch in Nord-Süd-Richtung 60 Meter. Ein ungeeigneter Standplatz, urteilte auch Manfred Krönauer (FDP). Nicht nur, weil rund 100 Parkplätze wegfallen, was zu einem „wirtschaftlichen Schaden für das Cosimabad“ führen könnte, sondern auch wegen der Belästigung benachbarter Hochhäuser durch die Emissionen. Weshalb die Kraftwerke nicht mit dem künftigen Geothermiestandorten zusammenlege, fragte Nicola Holthaus (ÖDP). Antwort: Weil sich Geothermie (Erdwärme) auf den Süden der Stadt konzentriere, denn da seien die Wassertemperaturen höher.
Martin Tscheu (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses Planung, fragte, weshalb das Kraftwerk nicht in Unterföhring gebaut werden kann. Antwort: Weil das Kohle-
kraft noch laufen muss, während das neue Werk gebaut wird, in Unterföhring müsste aber erst Baurecht geschaffen werden. Darauf zu warten, sei nicht möglich. Die Zeit drängt. „Sehr eng gestrickt“ sei der Zeitplan, so Rühle: Planungsphase 2018/19, Bau 2020/22. .
Es kann aber auch sein, dass es beim Planen bleibt. Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn, Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums, prüft und bestätigt u.a. den durch die Fernleitungsnetzbetreiber aufgestellten Netzentwick-
lungspäne.Und legt fest, ob ein Kraftwerk für die Sicherheit der Stromversorgung in Deutschland entscheidend ist. Vom Ergebnis hängt ab, ob der Meiler im Heizkraft-werk Nord tatsächlich stillgelegt werden darf.
Neu im BA 13: Wolfgang Tassilo Thomma (SPD)
(11. April 2018) - Wolfgang Tassilo Thomma (Jahrgang 1965) ist neues Mitglied der SPD-Fraktion im BA 13 Bogenhausen. Er wurde von der BA-Vorsitzenden Angelika Pilz-Strasser (Bündnis 90/Die Grünen) vereidigt. Thomma rückt für Sabine Weitzel nach, die ihr Amt niederlegte. Der EDV-Spezialist gehört dem Unterausschuss Stadtgestaltung/Öffentlicher Raum/Ökologie an.
Prieleck statt Cosimaplatz
SPD will für die Wiese einen Namen mit historischem Bezug
(2. Aprl 2018) - Die freie Platz Ecke Cosimastraße/Englschalkinger vor dem
Cosimawellenbad bleibt ein Dauerthema im BA 13. Das Bürgergremium hat dort zwar den Weihnachts-Zauberwald geduldet, will aber dort weder Korbflechterei noch Bettfedernreinigung sehen, und den Zirkus lieber auf dem Veranstaltungsplatz an der Johanneskirchner Straße.
Der Platz (FlurNr. 193/1) mit dem wasserlosen „Baum-Brunnen“ des Bildhauers Roland Friederichsen ist namenlos, die Bezeichnung „Cosimaplatz“ bloß umgangs-
sprachlich. Das will die SPD im BA 13 ändern. In einem Antrag schlägt sie den Namen „Prieleck“, mit historischer Begründung.
In Bogenhausen gibt es den kleinen Ortsteil Priel, oberhalb des Herzogparks auf dem Isarhochufer. „Priel“ kommt vom althochdeutschen („bruil“), das bedeutet „mit Buschwerk, bewachsene Wiese, auch Tiergarten oder Wildgehege“.
Das Gebiet ist mit der Villenkolonie „Am Prielhof“ und Einfamilienhäusern der Gartenstadt Bogenhausen-Priel bebaut. Sie befindet sich zwischen Cosimastraße und Oberföhringer Straße sowie zu beiden Seiten der Effnerstraße, der Lohen-grinstraße und Wahnfriedallee.
Das gesamte Areal gehörte einst der Familie von Josef Grimmeisen, der 1879 eine Ziegelei in der Oberföhringer Straße 103 erworben hatte und einer der „Loambarone“ („Lehm-Barone“) im Nordosten Münchens war. Als nach dem 1. Weltkrieg und dessen Folgen die Zeit des Lehmabbaus und der Ziegeleien endete, wurde die Grimmeisen-Ziegelei abgerissen (1922). Der Grund wurde in Parzellen für die Gartenstadt Bogenhausen-Priel aufgeteilt.
Am Ostrand des Priels befindet sich die Kleingartenanlage um den Schlössel-garten. Auch das Klinikum Bogenhausen und das Hügelhaus in der Titurelstraße liegen auf dem Priel-Gelände. Am nördlichen Rand des alten Prielwalds steht das Altersheim an der Effnerstraße.
Der BA Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum, Ökologie empfahl dem Plenum mehrheitlich (9:2) ohne Begründung die Ablehnung des Namensgebung. Der Antrag wurde vertagt.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/bogenhausen-gezerre-um-ein-stueck-wiese-1.3932932
http://www.nordostkultur-muenchen.de/viertel/bogenhausen/priel.htm
SPD fordert Bürgerbüro in Bogenhausen
Der Stadtteil mit über 87.000 Einwohner hat ein Recht darauf
(1. April 2018) – Im Jahr 2017 stieg die Einwohnerzahl von Bogenhausen auf über 87.000 an. Aber die Bewohner des 13. Münchner Stadtbezirks haben noch immer kein Bürgerbüro. Wenn ein Behördengang notwendig wird, müssen sie zum Bürger-büro am Ostbahnhof (Orleansplatz). Das ist umständlich und kostet Zeit.
Deshalb fordert die SPD-Fraktion im BA 13 in einem Antrag die Landeshauptstadt auf, „einen geeigneten Standort für ein Bürgerbüro im 13. Stadtbezirk zu suchen und möglichst zügig den Sevice für die Bürgerinnen und Bürger im immer größer wer-denden Stadtbezirk aufzunehmen“.
Achtung: Der Betrieb mit Wartenummernausgabe im Bürgerbüro endete am 6. April 2018.
Durch die Einführung eines Terminvergabesystems mittels Online-Terminbuchung sollen die Wertezeiten verkürzt werden. Es seien aber Probleme vor allem für die ältere Bevölkerung mangels Internetanschluss und wegen überlasteter Telefon-leitungen zu befürchten, schreibt die SPD-Fraktion.
Und die Entfernung zum Servicepoint wird dadurch nicht kleiner.
SPD gegen Entmietung des Höchl-Schlössls
Kritik an CSU-Vorschlägen für das Anwesen in Bogenhausen
(2. April 2018) – Die CSU lässt nicht locker. Nach dem Artikel im HALLO steht ihr Antrag, das Höchl-Schlössl in der Odinstraße (29) nach und nach zu entmieten („bei Auszug bisheriger Mieter soll ausnahmslos auf eine Neuvermietung verzichtet wer-den“) auf der Tagesordnung der Sitzung des BA 13 am 10. April 2018. Die CSU-Fraktion fordert das Bürgergremium auf, dieser Forderung zuzustimmen: „Die wei-tere Nutzung des Anwesens zu Wohnzwecken wir seitens des Bezirksausschusses nicht begrüßt.“
Was will die CSU, was bezweckt Peter Reinhardt mit diesem Antrag, in dem gefor-dert wird, „die Landeshauptstadt München möge mittelfristig dafür Sorge tragen, dass das sogenannte Höchl-Schlössl für bürgerschaftliche und kulturelle Zwecke genutzt werden kann“? Mutwillige Vernichtung von Wohnraum, an dem es in Mün-chen überall fehlt? Ein zweites Kulturbürgerhaus, obwohl im Prinz-Eugen-Park der-zeit endlich eines entsteht? Übrigens nicht zuletzt dank der Unterstützung durch die SPD-Fraktion im Stadtrat. Oder braucht Reinhardt dringend ein Thema für seinen Wahlkampf als Kandidat für den Bezirkstag?
„Vernichtung von sozial vergebenen Wohnungen ist weder C (christlich) noch S (sozial) – die Namensgebung der Partei mal wieder im Widerspruch zum Handeln“, sagt Karin Vetterle, die Sprecherin der SPD-Fraktion im BA 13. „Man kann Kultur fördern, ohne Menschen aus ihren Wohnungen zu vertreiben. Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine Renovierung des Höchl-Schlössls, falls dies für den Erhalt der Bausubstanz nötig ist. Schließlich soll das Gebäude ja nicht verfallen. Eine Reno-vierung darf aber nicht zur Vertreibung der Mieter führen.“
Auch der Bogenhausener SPD-Bezirksrat Mike Malm lehnt den Vorschlag ab: „Wir bekommen bald ein Kulturbürgerhaus im Prinz-Eugen-Park. Gleichzeitig fehlen be-zahlbare Wohnungen. Also haben wir beim Wohnen viel mehr Handlungsdruck als in der kulturellen Versorgung. Es ist doch widersinnig, in dieser Situation noch Wohn-raum zu vernichten!“
http://www.nordostkultur-muenchen.de/architektur/hoechlschloessl.htm